Wie der Mindestlohn nach zehn Jahren wirkt
Vor zehn Jahren beschloss die Große Koalition die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Ab Anfang 2015 gab es ihn dann - in Höhe von 8,50 Euro. Haben sich die Befürchtungen der Ökonomen bewahrheitet? Von Kai Clement.
#Mindestlohn
Ex-Verkehrsminister Scheuer verlässt Bundestag
Sein Name ist untrennbar mit der gescheiterten Pkw-Maut verbunden: Andreas Scheuer, Ex-Verkehrsminister. Nun verlässt der 49-jährige CSU-Politiker die Berliner Politik-Bühne vorzeitig. Seine Zukunftspläne? Unbekannt.
#AndreasScheuer #Bundestag #PKWMaut
Israels Armee zieht Panzer von Al-Schifa-Klinik im Gazstreifen ab
Es war der zweite Einsatz auf dem Gelände der größten Klinik im Gazastreifen. Nach zwei Wochen haben jetzt israelische Panzer das Areal der Al-Schifa-Klinik verlassen. Dort wurden offenbar viele Leichen gefunden.
#Israel #Gazastreifen #Nahost #AlSchifa
Maaßen klagt gegen Verfassungsschutz
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Faeser vor, ihn rechtswidrig zu beobachten und Daten über ihn zu sammeln.
#Maaßen #WerteUnion #Verfassungsschutz
Tonnen von Müll verschmutzen Balis Strände
Dass an Balis Stränden Müll aus dem Ozean angeschwemmt wird, ist kein neues Phänomen. Doch jetzt scheint das Problem außer Kontrolle zu geraten. Verantwortung dafür trägt auch die Bevölkerung.
#Bali #Umwelt #Müll
Erneut Oppositionelle in Venezuela festgenommen
Vier Monate vor der Wahl in Venezuela hat die Regierung ihre Repressalien verstärkt: Wegen angeblicher Verschwörung wurden zwei weitere Oppositionelle festgenommen. Die UN hatten das Vorgehen der Behörden zuvor scharf kritisiert.
#Venezuela
Datenschutzbeauftragter kritisiert digitale Patientenakte
Zum letzten Mal legt Ulrich Kelber als Bundesdatenschutzbeauftragter seinen Jahresbericht vor. Darin übt er erneut Kritik an der Digitalisierung der Patientenakte. Doch das ist nicht seine einzige Beanstandung.
#Datenschutzbericht
Ukraine-Liveblog: ++ Scholz nennt Debatte über "Taurus" peinlich ++
Bundeskanzler Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. Die EU plant einem Bericht zufolge, Zölle auf russisches Getreide zu erheben. Alle Entwicklungen im Liveblog.
#Liveblog #Ukraine
Ukraine-Liveblog: ++ EU plant offenbar Zölle auf russisches Getreide ++
Die EU plant einem Bericht zufolge, Zölle auf russisches Getreide zu erheben. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, reagierte irritiert auf eine Äußerung der Bundestagspräsidentin zum "Taurus"-Leak. Alle Entwicklungen im Liveblog.
#Liveblog #Ukraine
Außenministerin Baerbock: "Wahl in Russland war eine Wahl ohne Wahl"
Die Wahl in Russland war weder frei noch fair - da sind sich westliche Staaten einig. Putin wurde wegen "Unterdrückung und Einschüchterung" wiedergewählt, sagte der EU-Außenbeauftragte. Außenministerin Baerbock forderte neue Sanktionen.
#Russland #Wahl #Putin
Inflation in der Eurozone schwächt sich weiter ab
Die Inflation in der Eurozone hat sich den zweiten Monat in Folge abgeschwächt. Die Verbraucherpreise lagen im Februar 2,6 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Die EZB könnte bald mit Zinssenkungen beginnen.
#InflationEurostat #EZB #Lagarde #Energiepreise #Leitzinsen
Uber entschädigt Australiens Taxifahrer
Um einem Gerichtsverfahren zu entgehen, zahlt der US-Fahrdienstleister Uber australischen Taxifahrern mehrere Millionen. Die Verhandlungen zu der Sammelklage sollten ursprünglich heute beginnen.
#Uber #Taxifahrer #Australien
Ukraine-Liveblog: ++ Russland will Kriegsschiffe besser schützen ++
Nach ukrainischen Angriffen auf russische Kriegsschiffe soll der Schutz der Flotte verstärkt werden. Der britische Verteidigungsminister sagte Anfang März einen Besuch von Odessa aus Sicherheitsgründen ab. Alle Entwicklungen im Liveblog.
#Liveblog #Ukraine
Warum Volkswagen nagelneue Elektroautos verschrotten lassen will
Ein Autohändler bietet 22 aus China importierte Elektro-SUVs von Volkswagen an. Der Hersteller lässt die Fahrzeuge konfiszieren und fordert die Verschrottung. Worum geht es bei dem Streit? Von Andreas Wolter.
#Volkswagen #China #Elektroautos #SUV
20 Jahre NATO-Osterweiterung: Litauens Angst vor Russland
Vor 20 Jahren wurde Litauen Teil von EU und NATO. Seit Russlands Krieg gegen die Ukraine baut das Land seinen Grenzschutz weiter aus - und auch Schulkinder haben Kriegsangst. Von Christian Blenker.
#Litauen #Russland #Ukraine
Scholz trifft Macron und Tusk in Berlin - Ukraine zentrale Thema
Nach Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis trifft Bundeskanzler Scholz heute Frankreichs Präsident Macron und den polnischen Ministerpräsidenten Tusk. Im Zentrum steht die Frage: Wie weiter bei der Unterstützung der Ukraine? Von Uli Hauck.
#Ukraine #OlafScholz #Macron #Tusk
DB schafft Plastikkarte ab: BahnCard ab Juni nur noch digital
Ab dem 9. Juni bekommen DB-Kunden ihre BahnCard 25 oder 50 nicht mehr als Plastikkarte, sondern müssen sie digital nutzen. Das geht nur mit Kundenkonto in der App - was zu diversen Probleme führen kann. Von Till Bücker.
#BahnCard #DeutscheBahn
Warum ist der Führerschein so teuer?
Autoführerscheine in Deutschland sind inzwischen ziemlich teuer. Woran liegt das? Wie kann man sparen? Und warum befasst sich der Bundestag heute damit? Antworten auf wichtige Fragen. Von Lukas Hillmann.
#FAQ #Führerschein
UNDP-Chef Steiner: "Angst wird zu einem politischen Gift"
Erstmals unterstützt mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung Politiker und Parteien, die demokratische Regeln missachten. Die UN-Entwicklungsagentur UNDP warnt vor dieser Entwicklung. Ihr Chef Achim Steiner sagt: "Die Welt driftet auseinander."
#Interview
Liveblog zu US-Wahl: ++ Biden steht als Kandidat der Demokraten fest ++
Joe Biden wird auch bei der kommenden Präsidentschaftswahl als Kandidat der Demokraten ins Rennen gehen. Bei den Republikanern hat Trump die Vorwahl in Georgia gewonnen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
#Liveblog #USVorwahlen #Biden #Trump