⚡️ Update: Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen ⚡️
Verhandlung wird vertagt
Das Gericht kann die Prüfung der Gewerkschaft nicht vor Ort klären und muss die Verhandlung deswegen vertagen.
Das wird vermutlich auch nicht die letzte Vertagung bleiben. Es warten noch ein paar Überraschungen. 😉
#JuliaNeigel #Neigel #Corona #Bautzen #Sachsen #2g #3g
⚡️ Update: Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen ⚡️
Erste Unterbrechung nach nicht einmal 1 Minute
Das Gericht möchte zuerst überprüfen, ob die neu bestellten Verteidiger der Good Governance Gewerkschaft (u.a. Richter Arne Tank) vor dem OVG vertretungsberechtigt sind.
#JuliaNeigel #Neigel #Corona #Sachsen #Bautzen #2G #3G
Vorbereitung gestern bis in den späten Abend für die heutige Verhandlung. Julia Neigel mit RA Ralf Ludwig, Professor Martin Schwab und Richter Arne Tank. 💪
#JuliaNeigel #Neigel #Bautzen #Corona #Sachsen
⚖️ Live: Pressekonferenz Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen ⚖️
Live-Stream der Pressekonferenz von Julia #Neigel und ihrem Anwaltsteam nach der heutigen Verhandlung ihrer Normenkontrollklage gegen den Freistaat #Sachsen wegen der #Corona-Notfallverordnung vom 19.11.2021 am OVG #Bautzen.
⏱ nach Ende der Verhandlung (ca. 14 Uhr +/- 2 Stunden)
🎬 YouTube:
https://youtube.com/live/EFuS-nEFKNw?feature=share
🎬 Facebook:
https://www.facebook.com/events/264774406274765/
🎬 Dlive:
#JuliaNeigel #2g #3g
🔥 Ulrike Guerot in Dresden 🔥
Vortrag zum Thema "Über die Zukunft der Demokratie und über die Notwendigkeit einer europäischen Emanzipation" mit anschließender Diskussion und musikalischer Umrahmung
⏱ 22.10.2023, 15 Uhr
📍Ostra-Studios, #Dresden
💶 ab 19 €
https://www.jazztage-dresden.de/de/programm/veranstaltung/ueber_die_zukunft_der_demokratie/
#UlrikeGuerot #Guerot
⚡️ NUR NOCH 1 TAG ⚡️
✍️ Bundestagspetition zum Stopp der verbindlichen, elektronischen Patientenakte ✍️
Dem Digitalisierungszwang muss ein Ende gesetzt werden. Neben dem digitalen Euro gilt es auch, die Pflicht zur elektronischen Patientenakte zu stoppen — insbesondere in Anbetracht der eklatanten Sicherheits- und Datenschutzprobleme in der Umsetzung. Das Patientengeheimnis kann damit völlig ausgehebelt werden. 🤬
👉 Jetzt unterzeichnen:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_05/Petition_150309.nc.html
Die Zeichnungsfrist endet am 27.07.2023‼️
Flammende Rede in Görlitz zum #Montagsspaziergang am 27.07.2023 🔥
Es war eine Freude, wieder in #Görlitz zu sein. ❤️
#demo
https://nostr.build/av/77d1ae09403ee68d03c203f475ca1ec875dc597888ff0e09fe54a67f379cc1ee.mp4
Starker #Montagsspaziergang in #Görlitz mit rund 800 Teilnehmern. 💪
#demo
🚫 NEIN zum digitalen EURO 🚫
Der Erhalt des Bargeldes ist elementar zur Sicherung unserer Freiheit und Unabhängigkeit. Die Slowakei will keinen "digitalen Euro" & hat die Bargeldzahlung in der Verfassung verankert. In der Slowakei ist das Recht, Waren & Dienstleistungen mit 💶 zu bezahlen, in der Verfassung festgeschrieben worden.
⚠️ Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und fordere, dass das Recht auf ein analoges Leben zum Menschenrecht erhoben wird.
Lasst uns verhindern, dass der „digi€“ künftig zum allgemein verbindlichen Zahlungsmittel wird‼️💪
#CashMachtFesch 😎 #NeinZumDigitalenEuro #Euro #Fuchs #MarcusFuchs
Ich bin in #Göttingen dabei! 🤍 Du auch?
Göttingen - Bahnhofsplatz
16.09.2023 - ab 12:30 Uhr
#demo
Manchmal frage ich mich, wie blind hochbegabte Fachleute sein können. Sie (wollen) den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen. Es ist so traurig! 😢
Aber sie wurden bewusst mit Angst in die Irre geführt, von selchen Panikmachern wie Lauterbach & Co. Angst unterscheidet eben nicht nach IQ.
#Satire
🕊 Weltfrieden, 5. August 2023, Berlin 🕊
Auch dieses Jahr versammelt sich die Demokratie-Bewegung am ersten Samstag im August in Berlin.
Freut euch unter anderem auf:
🗣 Michael Ballweg
🗣 Anselm Lenz & Hendrick Sodenkamp
🗣 Wolfgang Kochanek
🗣 Christiane Reymann
🗣 Ralf Ludwig
🗣 Überraschungsgast der Extraklasse
🎶 Yann Song King
🎶 Jens Fischer Rodrian
🎶 Basis Band Berlin
🎶 Captain Future & Björn Banane
Die Maßnahmen sind zwar weitgehend vorbei, doch die Aufarbeitung steht noch ganz am Anfang.
Politiker und altbekannte Medien arbeiten genau wie immer, nur die Themen ändern sich.
Lasst uns zusammenkommen und nach außen tragen, wie wir leben wollen, in
FRIEDEN, FREIHEIT und FREUDE!
Nach der Demo gibt es noch eine große After-Demo Party in einem Berliner Club, wo wird auf der Demo bekanntgegeben.
👉 mehr Infos auf unserer Homepage (https://weltfrieden23.de/) oder Telegram (https://t.me/WirSindViele_Demo)
#b0508 #Berlin #Demo #Frieden #weltfrieden #Freiheit #Ballweg #MichaelBallweg #AnselmLenz #Lenz #RalfLudwig #Ludwig
Ja, die haben eher symbolischen Charakter.
⚖ Arne Schmitt gegen Stadt #Dresden ⚖
⚡️ Auswertung der Verhandlung am 19.07.2023 ⚡️
Interview mit Arne #Schmitt und Roman Mironov zum Abschluss des 1. Verhandlungstages.
👉 https://youtube.com/live/LX3vLFr_iuA
#ArneSchmitt #demo
⚖ Arne #Schmitt gegen Stadt #Dresden ⚖
⚡️ 2. Update zur Verhandlung ⚡️
Für heute ist Schluss. Sitzung wird vertagt. Alle zusätzlichen Beweisanträge wurden abgelehnt. Deswegen hat Arne Schmitt einen Befangenheitsantrag gegen den vorsitzenden Richter gestellt.
@mr_marcus_fuchs
#ArneSchmitt #demo
⚖ Arne Schmitt gegen Stadt #Dresden ⚖
Vorbesprechung mit Arne #Schmitt am 19.07.2023 vor dem Verwaltungsgericht, kurz vor Beginn der mündlichen Verhandlung. Er klagt gegen die Stadt Dresden, weil diese ihm im Jahr 2019 seine Demos für #Kunstfreiheit verboten hat.
👉 https://youtu.be/AFvedeYS168
#Demo #ArneSchmitt
🔥 Julia Neigel klagt gegen Freistaat #Sachsen 🔥
Sie ist eine der wenigen Künstlerinnen, die den Mut hat gegen diese willkürlichen #Corona-Repressalien aufzubegehren: die Sängerin #JuliaNeigel. In der Corona-Krise wollte sie den Menschen wieder etwas Freude mit ihrer Musik schenken und ging im November 2021 auf Konzert-Tournee. Diese Tournee wurde unter #3G-Bedingungen geplant. Jedoch kam es anders, als geplant. 🫣
Ohne Rechtsgrundlage erschuf das sächsische Corona-Regime quasi über Nacht eine #2G-Pflicht für Veranstaltungen, nachdem am 25.11.2021 die “pandemische Notlage nationaler Tragweite” aufgehoben wurde. Es war nicht nur unmöglich, so kurzfristig die Tournee umzuplanen, sondern Julia wollte auch die impfstofffreien Menschen nicht diskriminieren, die plötzlich nicht mehr hätten teilnehmen dürfen. Schließlich ist deren Recht auf kulturelle Teilhabe gem. Artikel 11 Absatz 2 Satz 1 Sächsischer Verfassung geschützt. 👏
Deshalb hat Julia Neigel im Anschluss “eine #Normenkontrollklage am #OVG #Bautzen gegen das Verordnungswirrwarr” der ständig wechselnden Corona-Verordnungen eingereicht (Az. 3 C 90/21).
Öffentliche Verhandlung:
⏱ 27.07.2023, 11 Uhr
📍 Saal 5, OVG Bautzen
Alle Interessenten sind herzlich eingeladen, als Menschen in neutraler Kleidung daran teilzunehmen. 💪
https://team-marcus.de/2023/07/18/julia-neigel-gegen-freistaat-sachsen/
Wie können wir uns gegen den Digital Services Act der EU wehren❓
🔥 Ein Vergleich der möglichen Alternativen 🔥
Am 25.08.2023 wird die #Zensur auf den asozialen Netzwerken wie #Facebook, #YouTube, #Twitter & Co. in der #EU noch schärfer. In den letzten Tagen sind auf mehreren Kanälen verschiedene Vorschläge aufgetaucht, wie man sich (vermeintlich) dagegen wehren kann. Hier gebe ich euch einen Überblick über (vermeintliche) Auswege:
✍️ #Petition gegen Zensur:
+ sehr geringer Aufwand
- keine direkte Abhilfe
📱 Proxys für #Telegram:
+ geringer Aufwand
- Geschwindigkeitsbeeinträchtigung
- nur für Telegram
- Telegram zensiert bereits
🧅 #Tor:
+ dezentral
+ für allen Plattformen
- Zensur auf alten Plattformen
- keine Erfolgsgarantie
🛟 #VPN:
+ Geschwindigkeit
+ Ziellandwahl
- zusätzliche Kosten
- Zensur auf alten Plattformen
🐣 #Nostr:
+ nicht zensierbar
+ neue, dezentrale Struktur
- nicht für alte Plattformen
Die asozialen Netzwerke sind Teil der alten Gesellschaft — auch Telegram, denn selbst Telegram hat bereits Inhalte und Kanäle (z.B. RT DE) zensieren müssen. Eine neue Gesellschaft kann man durch neue Strukturen aufbauen. Nostr ist so eine grundsätzlich neue Struktur zur Sicherung der #Meinungsfreiheit. Lasst uns eine neue Gesellschaft aufbauen‼️💪
👉 Links und Anleitungen im Artikel:
https://team-marcus.de/2023/07/18/wie-koennen-wir-uns-gegen-den-digital-services-act-der-eu-wehren/
#DSA #DigitalServicesAct
✍️ Petition gegen #Streumunition ✍️
Auch wenn es nur eine #Petition ist, der Anlass ist um so wichtiger und es ist ein weiteres Zeichen, dass wir gegen diesen Irrsinn setzen können.
Bitte unterzeichnet die Petition gegen den Einsatz von Streumunition in der #Ukraine! 🙏
👉 https://www.change.org/p/deutschland-sagt-nein-zum-einsatz-von-streumunition-im-ukrainekrieg
Piano across the World:
‼️🎹 Ich verklage die Stadt Dresden‼️
GERICHTSTERMIN MITTWOCH ‼️
Sache 2019 (Demos mit Piano)
Umgekehrte Situation! Nun bin ich (Arne Schmitt Piano) der Kläger gegen die Beklagte (Stadt #Dresden), um in einer FORTSETZUNGSFESTSTELLUNGSKLAGE festzustellen, dass der FESTSTELLUNGSBESCHEID der Stadt Dresden von 2019, der meine damals angemeldeten Versammlungen als NICHT Versammlungen einstufte, rechtswidrig ist.
Denn es wurde mir so mein Recht genommen mit meinem #Piano für die Kunstfreiheit zu demonstrieren.
Schaut euch mal an wie ich in 2019 mit Versammlungsteilnehmern und Piano in Dresden demonstriert hatte:
Das die Stadt Dresden hierbei den Versammlungscharakter abspricht und das verbietet, ist rechtswidrig. Versammlungen sind laut Grundgesetz geschützt.
Seit als Prozessbeobachter am Mittwoch den 19.07.23 um 14 Uhr am Verwaltungsgericht in Dresden dabei.
Hans-Oster-Straße 4,
01099 Dresden
Sitzungssaal 1
Folgt meinem Kanal: https://t.me/pianoacrosstheworld
#PianoAcrossTheWorld #Demo