Europaweit ist eine Einschränkung des #Demonstrationsrecht|s zu verzeichnen. Das hat auch mit einem falschen Verständnis von zivilem Ungehorsam zu tun, meint Anton Benz. #Amnesty #Versammlungsfreiheit https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183590.standpunkt-nach-amnesty-bericht-zivilen-ungehorsam-verstehen.html
Zwei aktuelle Medienberichte belegen eine Herrenmenschenmentalität des israelischen Militärs im #Gazastreifen. Gemäß der »#Hannibal-Direktive« wurden demnach auch eigene Staatsbürger getötet. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183577.naher-osten-gaza-krieg-hinrichtungen-von-zivilisten-willkuerliche-gewalt.html
Toni #Kroos ist mit seiner Mannschaft aus der Fußball-#EM ausgeschieden. Jetzt hat er sich in die Migrationsdebatte eingeschaltet. Das hätte er lieber bleiben lassen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183557.migrationsdebatte-toni-kroos-afd-fuersprecher-wider-willen.html
Ein neues #Gesetz verspricht Patienten, dass sie in Zukunft schneller neue #Medikamente bekommen sollen. Der Preis könnte zu hoch sein – jedenfalls für gesetzlichen #Krankenkassen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183534.kommentar-lukrativ-fuer-wen.html
Glaubt man dem neuen Report der Bundesregierung zu Lebensverhältnissen in Deutschland, schließt sich die Schere zwischen benachteiligten und Industrieregionen. Probleme, meint Robert #Habeck, seien teils nur »gefühlt«. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183465.report-der-bundesregierung-gleichwertigkeitsbericht-weniger-abgehaengte-regionen.html
Auch in ihrem Speckgürtel #BadenWürttemberg sacken die #Grünen massiv ab. Ein guter Zeitpunkt, das sinkende Schiff zu verlassen, mag sich die Bundestagsabgeordnete Melis #Sekmen gedacht haben, und wechselt zur #CDU. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183424.melis-sekmen-start-up-mit-neuer-farbe.html
Diese Woche kam #JulianAssange endlich frei. Nun müsste es Solidaritätskampagnen auch für weitere verfolgte #Whistleblower wie Joshua Schulte geben. Er wurde in den USA zu 40 Jahren Haft verurteilt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183352.julian-assange-nach-freilassung-von-assange-freiheit-fuer-alle-whistleblower.html
#Argentinien|s rechtslibertärer Präsident Javier #Milei hat es geschafft, wichtigen Teilen seiner Schocktherapie einen demokratischen Anstrich zu verpassen. Ein Jahr hat er nun Sondervollmachten. Es wird wegweisend. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183334.argentinien-maulwurf-milei-untergraebt-argentinien.html
#Wikileaks-Gründer #Assange lebte seit Jahren eingesperrt – zunächst selbstgewählt in Ecuadors Botschaft in #London, dann fast fünf Jahre im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183231.wikileaks-julian-assange-geheimnisse-der-maechtigen-enthuellt.html
449 Menschen wurden im laufenden Jahr in #Berlin abgeschoben. In der allgemein grassierenden Abschottungshysterie ist die #noAfD gar nicht mehr nötig, damit Unmenschlichkeit Alltag wird, meint Marten Brehmer. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183225.berliner-senat-abschiebungen-alltaegliche-unmenschlichkeit.html
Der wegen seiner ultraliberalen bis rechtsextremen Ansichten umstrittene Präsident Argentiniens, Javier #Milei, verzichtet bei seinem Besuch in #Deutschland auf Krawall. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183193.staatsbesuch-des-argentinischen-praesidenten-kein-grosser-staatsbahnhof-fuer-milei.html
Die Thüringer Linke-Politikerin Ina Leukefeld hat ihr letztes Mandat abgelegt. Sie will aber mithelfen, die Krise ihrer Partei zu überwinden, erzählt sie im nd-Interview. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183134.die-linke-thueringen-ich-hoffe-dass-sich-die-linke-in-der-opposition-erneuern-kann.html
Es wäre durchaus sinnvoll, Softgetränke zu besteuern. Über #Cola, #Fanta und Co. wird viel #Zucker direkt aufgenommen, ein Treiber für neue #Diabetes-Typ-2-Erkrankungen. Aber die Bundesregierung drückt sich. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183052.kommentar-olle-kamellen.html
#Gewerkschaften ist inzwischen klar, dass Beschäftigen und Mieter*innen das Gleiche fehlt: Kapital. Deswegen beteiligen sie sich aktuell rege am #Mietenkampf. Warum nicht gleich größer denken? https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182991.gewerkschaften-hoch-die-mieter-innensolidaritaet.html
»In #Bulgarien ist die extreme Rechte im Aufschwung«, sagt der Antifa-Aktivist Georgi Ivanov. Immerhin ist es gelungen, die Neonazi-Gedenkveranstaltung Lukovmarsh in die Defensive zu drängen bis hin zu Teilverboten. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182756.bulgarien-bulgariens-wandel-geht-mit-hass-auf-minderheiten-einher.html
Angesichts rechter Gesänge auf #Sylt und anderswo schlägt nd-Kolumnist Christoph Ruf ein einfaches Verfahren vor: Musik, Alkohol, Versammlungen – alles verbieten. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182662.rechtsextremismus-rechte-partys-alles-auf-den-index.html
Wieder wurde eine rote Linie überschritten: Ab sofort darf die Ukrainische #Armee mit von Deutschland gelieferten Panzerhaubitzen oder Raketenwerfern #MarsII auf Ziele auf russischem Boden feuern. #Russland #Ukraine https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182614.ukraine-krieg-deutsche-raketen-duerfen-nach-russland-fliegen.html
Bei der bevorstehenden #Europawahl drohen #Konservative und #Rechte als Sieger hervorzugehen. Neben vielen anderen Aspekten würde das auch klimapolitisch desaströse Folgen nach sich ziehen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182600.europawahl-und-klima-hand-in-hand-gegen-klimaschutz.html
Jede dritte Frau im deutschsprachigen Raum ist von sexuellen #Übergriffen belästigt, weltweit grassiert nach wie vor sexualisierte #Gewalt. Die Schweizer Expertin Agota Lavoyer fordert ernsthafte Abwehr und Ahndung. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182551.agota-lavoyer-wenn-buben-zu-taetern-werden.html
Der #BVB wirbt aus Profitgier für den Düsseldorfer Rüstungskonzern #Rheinmetall. Klubchef Hans-Joachim #Watzke rechtfertigt sich folgendermaßen: »Sicherheit und Verteidigung sind elementare Eckpfeiler unserer Demokratie.« 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182539.fussball-sponsor-rheinmetall-borussia-dortmund-spielt-fuer-den-krieg.html
