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Bundestagswahl: Massive Vorwürfe des Wahlbetrugs

26. Februar 2025

von Thomas Oysmüller

https://tkp.at/autoren/thomas-oysmueller/

Die Bundestagswahl sieht sich zunehmend mit massiven Vorwürfen des Wahlbetrugs konfrontiert. Videos, die die Integrität der Wahl bezweifeln, werden Hunderttausendfach gesehen. Juristen und Aktivisten unternehmen Schritte.

Der Kanal anonymousnews.org ( https://t.me/anonymousnews_org/5280 ) veröffentlichte am Dienstag ein hochbrisantes Kurzvideo. Dabei wird gezeigt, wie tausende Stimmen für das BSW im Wahllokal zwar richtig ausgezählt und weitergemeldet, vom zuständigen Landeswahlleiter aber dann auf andere irrelevante Parteien verteilt wurden. Diese falschen Ergebnisse wurden dann an den Bundeswahlleiter gemeldet. Das Video wurde auf X bereits mehr als 300.000-mal angesehen und wirft dringende Fragen zur Integrität der Bundestagswahlen auf.

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Hier das hochbrisante Video:

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https://videopress.com/v/myIRS5YS

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Der BSW-Kandidat Bijan Tavassoli kommentierte die Enthüllung von Anonymous und kritisiert die Wahlleitung scharf:

„Ruth Brand ist die mit Abstand unfähigste Wahlleiterin aller Zeiten. Erst will sie die Neuwahl verhindern weil es angeblich nirgends Papier zu beschaffen gäbe, dann versucht sie rechtswidrig meine Landesliste am Antritt zu hindern und nun hat sie auf beispiellose Art und Weise die Legitimität der Wahlen in Frage gestellt.“

Im Video einige Wahlkreise genannt, jedoch ist nicht auszuschließen, dass solcher Fehler in noch größerem Ausmaß passiert sind. Anonymous kontextualisiert das Video:

Ergänzend zu diesem Video: Wahlbetrug ist bei den Landeswahlleitern, die meist einer Altpartei angehören bzw. durch diese berufen werden, in jedem einzelnen Bundesland möglich, da diese die Zahlen ohne eine zusätzliche unabhängige Beobachtung und Kontrollinstanz zusammenzählen. Hier das genaue Prozedere und die potenziellen Schwachstellen:

Die Stimmen werden lokal in den Wahllokalen ausgezählt. Die Auszählung erfolgt unter Beobachtung durch Wahlhelfer und Wahlbeobachter. Die Ergebnisse werden handschriftlich dokumentiert und protokolliert, um festzuhalten, wie viele Stimmen auf jede Partei entfallen sind.

Diese geprüften Ergebnisse werden auf den Internetseiten der Städte und Kommunen veröffentlicht. Allerdings sind diese Ergebnisse oft nur für kurze Zeit einsehbar, was eine spätere Kontrolle erschwert.

Die Landeswahlleiter fassen die geprüften Ergebnisse aus den Kommunen zusammen. Hier gibt es keine zusätzliche unabhängige Kontrollinstanz, die die Zusammenführung der Ergebnisse überwach oder überprüft.

Die Landeswahlleiter speisen die zusammengeführten Ergebnisse direkt in das zentrale Wahlsystem ein. Diese Daten dienen als Basis für das bundesweite Ergebnis. Hier findet keine unabhängige Kontrolle statt. Dadurch wird eine flächendeckende Wahlfälschung ermöglicht.

Der Bundeswahlleiter erhält die zusammengefassten Ergebnisse vom Landeswahlleiter und veröffentlicht sie. Auf dieser Ebene gibt es keine weitere unabhängige Kontrolle der Daten, da die Informationen bereits aus dem zentralen Wahlsystem übernommen werden.

Übertragungsfehler können immer passieren und bedeuten keinesfalls einen Vorsatz. Das letzte Wort bei der Bundestagswahl dürfte aber noch nicht gesprochen sein. Unabhängig von diesem Video ist Marcel Luthe bereits aktiv. Luthe konnte 2021 eine Wahlwiederholung in Berlin erwirken. Auch das BSW prüft logischerweise eine Beschwerde, immerhin fehlen nur wenige tausend Stimmen.

Luthe schreibt, die Berliner Zeitung ( https://duckduckgo.com/?q=berliner+zeitung+luthe&t=opera&ia=web ) hat bereits berichtet. :

Ähnlich wie 2021 wird es ganz erheblich darauf ankommen, den öffentlichen Druck zur Aufklärung der sogenannten Wahlfehler aufrechtzuerhalten und den Tatbestand selbst so auszuermitteln, dass er nicht ignoriert werden kann.

Bitte helfen Sie dabei mit – sowohl als betroffener Wahlberechtigter als auch als Verantwortlicher in den Behörden, die das Organisationsversagen kennen. Es geht nicht um die Interessen einer Partei – die mir bekanntlich alle herzlich egal sind – sondern um erheblich mehr: die Verteidigung dessen, was vor 250 Jahren in den 12 Kolonien, den späteren USA erstmals erkämpft wurde: das Recht der Bürger, sich selbst zu regieren und nicht fremd bestimmt zu sein.

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Quellen & Links

Bild „Bundestagswahl 2025“ (

https://www.flickr.com/photos/115225894@N07/53702077269 ) by ccnull.de Bilddatenbank ( https://www.flickr.com/photos/115225894@N07 ) is licensed under CC BY 2.0.

Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite

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https://tkp.at/2025/02/26/bundestagswahl-massive-vorwuerfe-des-wahlbetrugs/