Nach der berechtigten Kritik vom US Außenminister Marco Rubio, antwortet
das Auswärtige Amt:
„Das ist Demokratie“
Die größte / stärkste Opposition zu verbieten ist Demokratie? 🤯 🙈
Nein, dass ist demokratiefeindlich und spaltet nur weiter die Gesellschaft!
#MarcoRubio nostr:npub1jc0fcrufmr4phlp9uerv48yft0kqvyr8yr54ausy3c9254a08utsxrp9mh
https://www.youtube.com/live/jJgrcikhRcc
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Sie ist doch gar nicht verboten. Sie ist nur gesichert rechtsextrem eingestuft.
Natürlich ist sie nicht verboten! Wer aber nicht verstehen möchte, was das Ziel dieser Einstufung ist, hat überhaupt nichts verstanden!
Man möchte die stärkste Opposition verbieten, mit dem Ziel eines Parteiverbotsverfahren!
Das natürlich einige für Verbote schreien ist auch Teil der Wahrheit, da hast du Recht. Aber ich denke das ist übertrieben es aufreiben durch die Medien um die Leute nochmehr zu spalten.
Die AFD zu verbieten wäre noch wesentlich komplexer und schwieriger in der Ausführung, als die Einordnung rechtsextrem zu sein.
Zumal das natürlich durch jede Instanzen der Rechtsprechung laufen wird.
