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Bundeswehr: Die Impfpflicht fällt

Von Sven Eggers

30. Mai 2024

Corona-Impfungen und Zwangsmaßnahmen: Es ist höchste Zeit für eine Aufarbeitung. Foto: Billion Photos | Shutterstock.com

Relativ kleinlaut hebt das Verteidigungsministerium nun doch die Covid-19-Impfpflicht für Soldaten auf. Der längst überfällige Schritt aber spricht die Verantwortlichen nicht frei. Im Gegenteil. Die Corona-Verbrechen müssen aufgeklärt werden!

Bundeswehrsoldaten müssen künftig keine Corona-Impfung mehr vorweisen. Das hat eine Sprecherin des Pistorius-Ministeriums bestätigt. Mehrere Stellen hätten zu diesem Schritt geraten. Die Umsetzung werde einige Wochen in Anspruch nehmen. Künftig wolle man die Corona-Impfung lediglich „ausdrücklich“ empfehlen, allerdings „auf freiwilliger Basis“.

Geldstrafe, Berufsverbot…

Derzeit müssen Soldaten nicht nur die Impfung nachweisen, sondern werden auch immer wieder zu Auffrischungsterminen geschickt. Andernfalls drohen Geldstrafen oder Berufsverbot. Klagen gegen die Impfpflicht waren in der Vergangenheit mehrfach gescheitert.

Noch Ende vergangenen Jahres hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius im Rahmen einer Fragestunde gegenüber AfD-Abgeordneten arrogant den Impfzwang für Soldaten verteidigt und dafür reichlich Beifall im Hohen Hause erhascht. Die AfD hat die nunmehrige neue Entwicklung ausdrücklich begrüßt und verlangt auch eine Rehabilitierung der wegen fehlender Corona-Impfung von Dienst suspendieren Soldaten.

Bemerkenswert ist, dass die Entscheidung mit einer Gerichtsverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einhergeht. Die ARD-Tagesschau dazu:

„Ein Oberstabsbootsmann hatte sich gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in das Basisimpfschema der Bundeswehr gewendet. Er hielt ihre Beibehaltung für rechtswidrig. Zu Beginn der mündlichen Verhandlung kam dann die überraschende Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums.“

Wollte man einer Pleite vor Gericht zuvorkommen? Jedenfalls habe sich der aktuelle Rechtsstreit nunmehr erledigt, so Richard Häußler, Vorsitzender des 1. Wehrdienstsenats. Die Anwälte des klagenden Soldaten werteten per Presseerklärung, dass Verteidigungsminister Pistorius in dieser Frage „bedingungslos kapituliert“ habe.

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