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Aktualisiert am Juli 4, 2025
Der Kommentar #5: Was ist Artikel 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit) noch Wert?
Von Kayvan Soufi-Siavash
Was ist der Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungs- und Pressefreiheit) nach dem Compact-Urteil noch Wert?
Wenn Journalisten sich als Teil der Elite sehen und abweichende Meinungen unterdrücken, gefährden sie die Demokratie. Der Fall Compact zeigt, dass ein scheinbarer Sieg für die Pressefreiheit ein Pyrrhussieg sein kann. Solange Publikationen über das Vereinsrecht verboten werden können, ist Artikel 5 GG im Grunde wertlos.
Viele Journalisten sehen sich eher als Teil der Elite, denn als Verteidiger der Freiheit der Bürger. Sie sollten Mittler zwischen Ohnmacht und Macht sein — doch wenn sie Zensur bejubeln, verfehlen sie ihren Beruf. Dass viele von ihnen später in Regierungskreisen landen, zeigt, dass etwas nicht stimmt. Der Journalismus hat seinen wahren Kern verloren.
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