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Digitaler Reisepass: EU-Kommission arbeitet an eID

15. Oktober 2024

von Thomas Oysmüller

Die EU-Kommission arbeitet weiter an der umfassenden Digitalisierung seiner Bürger. Zu diesem Zweck hat man nun zwei Verordnungen vorgelegt, die den digitalen Reisepass regeln sollen.

Bis 2030 soll jeder EU-Bürger eine digitale Identität besitzen – so der Plan der EU-Kommission. Das soll dazu „freiwillig“ passieren. Man nimmt sich also viel vor. Und wesentliches Element der digitalen Identität ist der digitale Reisepass beziehungsweise ein digitaler Personalausweis. Dazu hat die Kommission „zwei Vorschläge“ vorgelegt, wie die digitalen Reisepasse künftig geregelt werden sollen.

Digitale Grenzkontrollen

Einerseits soll eine „elektronische Übermittelung von Reisedaten“ verordnet werden. Dies geschehe mit einer neuen „digitalen EU-Reise-App“, andererseits sollen „auf Reisepässen basierende digitale Reiseausweise“ eingeführt werden. Alles „freiwillig“ soll das sein, erklärt die Kommission:

„Reisende, die die digitale EU-Reise-App oder digitale Reiseausweise nicht nutzen möchten, können weiterhin ihre physischen Reisedokumente für Grenzübertrittskontrollen verwenden. Ihre Daten werden nicht ohne ihre Zustimmung weitergegeben oder genutzt. Wenn Reisende die digitale EU-Reise-App nicht mehr nutzen möchten, können sie ihre Einwilligung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten in der Anwendung jederzeit widerrufen.“

Bürgerrechter sind da um einiges skeptischer. Ein Telegram-Kanal schreibt dazu etwa nur: „Was freiwillig bedeutet, wissen wir…“

Der Zeitplan läuft eng mit dem Fahrplan zur digitalen ID zusammen. So soll auch die „digitale EU-Reise-App“ ab 2030 verfügbar sein: „Sie wird die Möglichkeit bieten, den digitalen Reiseausweis in der europäischen Brieftasche für die Digitale Identität zu speichern.“

In der Zwischenzeit, also bis 2030, sollen die Mitgliedsstaaten bereits die „digitalen Reisedokumente“, letztlich der digitale Reisepass, ausstellen. Einige Länder sind bereits in der Testphase (etwa Niederlande, Finnland oder Ungarn), andere Länder – wie Österreich – sind bei der digitalen Identität (ID Austria) besonders weit. Wer heutzutage in Österreich einen neuen Reisepass machen lässt, bekommt auch sogleich einen Zugang für seine digitale Identität dazu. Es sei denn man spricht sich aktiv dagegen aus.

So dürfte sich das auch die Kommission vorstellen: So soll der digitale Reisepass „bei Erhalt eines neuen Reisepasses oder Personalausweises unentgeltlich beantragt werden“ können, schreibt die Kommission.

Und so stellt sich die EU (auch im eigentlich freien Schengenraum) die Grenzkontrolle künftig vor (ob das weniger kompliziert und schneller ist, soll der Leser entscheiden):

„Reisende können ein digitales Reisedokument erstellen, indem sie ihr physisches Reisedokument mit der App auf ihrem Mobiltelefon scannen. Die App überprüft, ob das Dokument echt ist und das Gesicht des Reisenden mit dem im Reisedokument gespeicherten Gesichtsbild übereinstimmt, um sicherzustellen, dass nur der rechtmäßige Inhaber eines physischen Dokuments auf dessen Grundlage ein digitales Reisedokument erstellen kann. Nach der Erstellung und vor dem Grenzübertritt können Reisende das digitale Reisedokument der Grenzbehörde zur Vorabkontrolle vorlegen. Die Grenzbehörden führen die gleichen Kontrollen durch, die auch vorgenommen werden, wenn ein Reisender sein physisches Reisedokument zur Kontrolle vorlegt. Das beschleunigt Grenzübertritte und macht sie reibungsloser.“

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Quellen & Links

Hier finden sich die beiden vorgeschlagenen Verordnungen und weitere Stellungnahmen der Kommission.

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_24_5101

Bild „passport, please!“ ( https://www.flickr.com/photos/10599173@N03/1269439152 ) by motograf (

https://www.flickr.com/photos/10599173@N03 ) is licensed under CC BY 2.0.

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https://tkp.at/2024/10/15/digitaler-reisepass-eu-kommission-arbeitet-an-eid/