Fünf Jahre Corona - Wie effektiv waren Impfungen und 3G-Regeln?

Geimpft, genesen oder getestet: Um die „Pandemie der Ungeimpften“ zu bekämpfen, verordnete die Politik 2021 die 3G-Regeln. Was hat das gebracht?#Corona #Coronapandemie #3G-Regel #Impfung #INFEKTIONSGEFAHR #Infektionschutzgesetz

Fünf Jahre Corona: Wie effektiv waren Impfungen und 3G-Regeln?

Haushaltsentwurf 2025 - Ampel plant strengere Auflagen für Bürgergeld-Empfänger

Im Zuge der Haushaltseinigung haben die Spitzen der Ampel Verschärfungen für Bürgergeld-Empfänger beschlossen. So sollen die Sozialausgaben sinken.#Haushalt #Ampel #Bürgergeld #Sozialausgaben

Ampel plant strengere Auflagen für Bürgergeld-Empfänger

Bundesfinanzminister Lindner hat Kritik an den Plänen der Ampel-Koalition zu strengeren Regeln für das Bürgergeld zurückgewiesen.

Bürgergeld - Lindner weist Kritik an geplanten Verschärfungen zurück

Migration - Braucht es mehr Schärfe im Umgang mit Geflüchteten?

Der Ton bei der Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland wird rauer. Derzeit werden Flüchtlinge vor allem als Sicherheitsproblem wahrgenommen.#Flüchtlinge #ASYL #Abschiebungen

Braucht es mehr Schärfe im Umgang mit Geflüchteten?

Kommentar - Verbale Abrüstung im Wahlkampf gewünscht

SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und Linke haben sich einen Verhaltenskodex für faire Wahlkämpfe ohne Lügen auferlegt - Selbstverständlichkeiten, meint Frank Capellan.#WAHLKAMPF #Fairness #Kodex #Wording #VERHALTEN #benehmen #Verhaltenskodex

Kommentar: Verbale Abrüstung im Wahlkampf gewünscht

Bundeswirtschaftsminister Habeck hält eine stärkere militärische Unterstützung der Ukraine für notwendig. Man habe nicht genug getan, sagte der Grünen-Politiker in einer Rede an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.

Ukraine-Krieg - Habeck: "Haben nicht genug getan für die Ukraine"

Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat ein Prozess gegen drei Betreiber eines rechtsextremen Verlags begonnen.

Rechtsextremismus - Prozess gegen Betreiber von Neonazi-Verlag begonnen

Der Bundestag hat über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik debattiert. Die 160 Mitglieder des Gremiums hatten unter anderem vorgeschlagen, bundesweit an allen Kindergärten und Schulen ein kostenfreies Mittagessen anzubieten.

Bundestag - Kontroverse Debatte über Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährung

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Stamp, hat sich für eine bessere Ordnung der Migrationspolitik ausgeprochen.

Migrationspolitik - Migrationsbeauftragter Stamp spricht sich für bessere Ordnung aus

Die EU-Kommission wird den Mitgliedsstaaten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina empfehlen.

Brüssel - EU-Kommission rät zu Beitrittsgesprächen mit Bosnien-Herzegowina

Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Zupke, hat ihren Sonderbericht vorgelegt.

SED-Opfer - Opferbeauftragte beklagt zu hohe Hürden

Bei der Deutschen Bahn läuft ein weiterer Streik. Die Arbeitsniederlegungen, zu denen die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer aufgerufen hat, sollen 24 Stunden dauern.

Tarifkonflikt - Neuer Streik bei der Bahn läuft - Ausstand auch bei Lufthansa

Angesichts der eskalierenden Bandengewalt in seinem Land hat Haitis Ministerpräsident Henry seinen Rücktritt erklärt. Die Regierung könne von dieser Situation nicht unberührt bleiben, sagte Henry in einer veröffentlichten Rede.

Nach wochenlanger Krise - Haitis Regierungschef Henry erklärt Rücktritt

Mit mehreren Dutzend Kampfdrohnen hat die Ukraine nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums Ziele in Russland angegriffen.

Kriegsgeschehen - Moskau meldet ukrainische Drohnenangriffe auf Ölanlagen

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die EU-Kommission wegen der Freigabe von Fördergeldern für Ungarn zu verklagen.

Fördermittel für Ungarn - Rechtsausschuss des EU-Parlaments für Klage gegen Kommission

NATO-Generalsekretär Stoltenberg - "Die Ukraine ist so nah wie nie an der Mitgliedschaft"

NATO-Generalsekretär Stoltenberg sieht die Ukraine auf dem sicheren Weg in die NATO. Er warnte erneut davor, Russland zu unterschätzen.#Stoltenberg #NATO #UKRAINE #RUSSLAND

NATO-Generalsekretär Stoltenberg zur Ukraine

Jens Stoltenberg - "Ukraine is now closer to membership than ever before"

Jens Stoltenberg, Secretary General of NATO, says that NATO allies are working hard to ensure that Ukraine will become a member as soon as possible.#NATO #JensStoltenberg

Stoltenberg: "Ukraine is closer to membership than ever before"

Verfahren in Münster - Oberverwaltungsgericht prüft AfD-Einstufung als Verdachtsfall

2022 bekam der Verfassungsschutz bestätigt, dass er die AfD als Verdachtsfall einstufen darf. Nun klärt das Oberverwaltungsgericht NRW, ob das rechtens ist.#Afd #Verdachtsfall #Verfassungsschutz #Rechtsextrem

Oberverwaltungsgericht NRW prüft Einstufung der AfD

Klimaschutzverträge - So will der Staat bei der Umgestaltung der Industrie helfen

Robert Habeck startet am 12. März die erste Bieterrunde für Klimaschutzverträge. Damit soll der Umbau der Wirtschaft zur Klimaneutralität finanziert werden.#Klimaschutzverträge #Klimaneutral #RobertHabeck #INDUSTRIE

Klimaschutzverträge: Erste Bieterrunde startet

Russland - Leiser Protest der Soldatenfrauen

In Moskau legen Mütter und Frauen russischer Soldaten jeden Samstag am Grab des unbekannten Soldaten in Moskau Blumen nieder. Es ist ein stiller Protest.#Russland #Soldatenfrauen #Protest #Ukraine #Krieg

Leiser Protest der Soldatenfrauen in Moskau