„Was Transparenz angeht, gibt es einfach überhaupt keine Veränderung zur vorherigen Regierung.“ Arne Semsrott im Interview über Transparenz bei der Ampel-Regierung und über Aktivismus, um Datenbestände freizukriegen https://netzpolitik.org/2024/informationsfreiheit-die-regierung-selbst-hat-kein-interesse-an-transparenz/
Discussion
Nein! Doch! Ohh!
Das liegt daran das es die selbe Regierung ist. Richtig gelesen, selbe nicht gleiche. Es ist in Wahrheit eine Regierung aus einer Blockpartei, bestehend aus "die Linke", "B90 Die Grünen", "SPD", "FDP" und "CDU/CSU". Abhängig vom Wahlergebnis wird nur durch getauscht wer die Opposition simuliert und wer die Regierung.
#Neosozialismus