Report24
Symbolbild: Chinesischer Hacker (C) Report24.news
Chinesische Wissenschaftler hackten mit Hilfe des Quantencomputers D-Wave-Advantage Verschlüsselungssysteme, die bislang als sicher galten („military grade“). Geknackt wurden die Algorithmen Present, Gift-64 und Rectangle, welche Teil der Grundlage AES sind. AES-256 gilt aktuell als eine der besten verfügbaren Verschlüsselungen. Fachleute bezeichnen diesen Durchbruch als dramatische Gefahr für die Sicherheit von Computern und Daten.
Forscher der Universität Shanghai haben unter der Leitung von Wang Chao mit Hilfe des kanadischen Quantencomputers D-Wave Advantage erfolgreich die Verschlüsselungsalgorithmen Present, Gift-64 und Rectangle angegriffen. Present wird auf energie- und speicherbeschränkten Geräten verwendet, beispielsweise für Systeme des „Internet der Dinge“. Gift-64 ist der Nachfolger von Present und arbeitet mit einer Schlüssellänge von bis zu 128 Bit. Es wird im selben Einsatzgebiet verwendet. Das gilt auch für Rectangle. Was die Chinesen also primär gezeigt haben, ist, dass sie die Verschlüsselung der meisten Haushaltsgeräte durchbrechen können.
Fachmagazine weisen darauf hin, dass Present, Gift-64 und Rectangle so wie AES symmetrische Blockchiffren sind. Sie weisen einige Gemeinsamkeiten auf. AES ist ein allgemeiner Verschlüsselungsstandard und wird in einer Vielzahl von Anwendungen eingesetzt, von Festplattenverschlüsselung (z.B. BitLocker) bis zu VPNs, SSL/TLS und sicheren Nachrichtenübertragungen. Man geht davon aus, dass die Methodik, mit welcher der Quantencomputer die „kleinen Geschwister“ von AES überlisten konnte, auch für den internationalen AES-Standard einsetzbar ist. Hier spricht man davon, dass der genaue Code noch nicht verfügbar ist, aber der Durchbruch knapp bevorsteht.
Die Ergebnisse wurden am 30. September im Chinese Journal of Computers veröffentlicht, einer chinesischsprachigen wissenschaftlichen Zeitschrift der China Computer Federation. Wang Chao ist momentan vorsichtig, zu diesem Thema Interviews zu geben – er bezeichnet das Forschungsgebiet als zu brisant.
Der Quantencomputer D-Wave Advantage wurde zuvor bereits von Lockheed Martin zum Testen von Kampfjet-Steuerungssoftware und von Google für Bilderkennungsaufgaben eingesetzt, ohne dass eine direkte Verbindung zur kryptografischen Entschlüsselung bestand. Ebenso kann man mit dem Gerät den metallurgischen Prozess des Erhitzens und Abkühlens von Metallen simulieren. Bestimmte mathematische Aufgaben lassen sich damit deutlich schneller lösen als auf herkömmlichen Systemen.
Die chinesische Seite SCNP beschreibt die Vorgangsweise so:
Es funktioniert, als würde man einen Ball lenken, um den tiefsten Punkt in einem Gelände mit Hügeln und Tälern zu finden. Herkömmliche Algorithmen erkunden jeden möglichen Weg durch dieses Gelände, wobei der Ball wiederholt auf und ab klettern muss, ähnlich den Temperaturänderungen beim Glühen. In der Quantenwelt kann die Kugel jedoch dank des Quantentunneleffekts direkt zum tiefsten Punkt tunneln. Somit kann sich der Quanten-Annealing-Algorithmus schnell der besten Gesamtlösung annähern.
Die Leistung der chinesischen Forscher bestand darin, ein reales Problem in ein binäres Optimierungsproblem umzuwandeln, das ein Quantencomputer bewältigen kann. Somit haben sie den ersten Schritt einer Entwicklung vollzogen, die von Beginn an als Aufgabe, aber auch Gefahr der Nutzung von Quantencomputern angesehen wurde: das Durchbrechen aller bekannten Verschlüsselungssysteme.
CSO Online führt aus, dass die Chinesen neben den genannten Algorithmen auch RSA erfolgreich angegriffen haben. Auch diese Verschlüsselung ist ein weit verbreiteter Standard. Diese Information fand sich bei den Publikationen in chinesischen Medien nicht. Sachkundige finden weitere Hinweise im Original-Papier der Forscher, das aber mit Ausnahme des Abstracts nur in chinesischer Sprache vorliegt.
Die praktische Bedeutung dieser Forschungsarbeit kann weltweit weitreichende Folgen nach sich ziehen. Sobald die Methode standardisiert angewendet werden kann, sind die meisten Geräte damit zu hacken. Sobald auch AES-256 geknackt wurde, wobei es sich nur um eine Frage der Zeit handeln kann, gibt es weltweit so gut wie keine Systeme, die einem solchen Angriff standhalten könnten. Möglicherweise gibt es sichere Algorithmen, doch ausschlaggebend ist die Frage der Verbreitung – und hier finden wir hauptsächlich die genannten Systeme, die auf der ganzen Welt zur Verschlüsselung eingesetzt werden.
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Kontrafunk (Audiocast)
Mittwoch, 16. Oktober 2024, 10:05 Uhr
(Wdh.16:05, 21:05)
Mensch und Medizin: Impfschäden und Behandlung, Masken
Corinna Zigerli im Gespräch mit Kristina Wolff, Michael Günther und Andreas Heisler – mit einem Beitrag von Christina Bungartz und Stefan Millius
Die Verabreichung der sogenannten Covid-19-Impfungen läuft ungebremst weiter. Der Physiker Michael Günther berichtet von einer Datensynthese über die (Neben-)Wirkungen dieser Präparate. Wie kleinere Covid-19-Impfschäden mit Naturheilkunde behandelt werden können, berichtet die Heilpraktikerin Kristina Wolff. Der Facharzt für Allgemeine Innere Medizin Andreas Heisler berichtet über seinen Gerichtsprozess, in dem er sich zum Thema ärztliche Zeugnisse im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen verantworten musste. Im Kommentar fordert Christina Bungartz den sofortigen Stopp der Covid-19-Impfkampagne. Die Medizinnachrichten der Woche werden von Stefan Millius präsentiert.
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Kontrafunk Audiocast (MP3):
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ntv Nachrichten
"Ukraine-Spezialkräfte sitzen wohl in der Falle" - Thiele: Kursk-Vorstoß gefährlich
ntv Published on Oct 14, 2024
Laut Militärexperte Ralph Thiele ist die Lage für die Ukraine an der Front, auch wegen der verfehlten Kursk-Offensive, dramatisch. Die Ukraine müsse dringend stabilisiert werden, und das ginge nur mit einem Waffenstillstand. Indes "orchestriere" Putin die russische Waffenversorgung für die Zukunft.
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Radio München
Lügen mit Lügen heilen, Herr Drosten?
Published on Oct 16, 2024
Mit dem Hashtag #RichtigErinnern werden die Vergehen der Corona-Akteure archiviert und bei Bedarf wieder hervorgeholt. Dann nämlich, wenn sich beispielsweise Tonangeber des Regierungsnarratives im Nachgang in Widersprüche verstricken oder schlichtweg… lügen.
Das tat kürzlich der über Jahre gefeierte Virologe Christian Drosten. In einem Interview mit T-Online behauptet er, trotz leicht zu recherchierender Gegenbeweise, er habe niemals eine Impfpflicht gefordert. Wenngleich er dies nie in diesem Wortlaut tat, so implizierten seine Äußerungen in den Corona-Jahren genau dies.Norbert Häring hat diesem neuen Kapitel aus der unverändert stockenden Corona-Aufarbeitung einen Beitrag gewidmet.
Hören Sie seinen Text „Lügen mit Lügen heilen, Herr Drosten?“.
Sprecher Karsten Troyke.
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Norbert Härings Text ist nachzulesen unter:
https://norberthaering.de/news/drosten-impfpflicht
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Radio München
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International
verschärft Angriffe - Mariam Younes [357]
Published on Oct 7, 2024
Soeben haben wir ein Video ins Netz gestellt, in dem unsere Libanon-Korrespondentin Mariam Younes über die aktuelle Lage in Beirut berichtet. Die israelischen Angriffe, zumeist spätabends und nächstens durchgeführt, betreffen inzwischen nicht nur den südlichen Teils des Landes sondern auch Beirut und andere Teile des Landes. Younes sieht durchaus die Gefahr einer weiteren Ausbreitung in der Region, was nicht zuletzt auch durch die - mit Ausnahme der USA - weitgehende Teilnahmslosigkeit der westlichen Welt ermöglicht und erleichtert wird.
Ein äußerst interessantes und eindrucksvolles, wenngleich absolut nicht erfreuliches, Gespräch.
Ich möchte auch auf ein angehängtes Mail von Mariam verweisen, welches sie an ihre europäischen Freundinnen und Freunde gerichtet hat und in dem sie auch nochmals die Situation beschreibt und auch ihre eigenen Aktivitäten präsentiert.
Des weiteren verweise ich auf eine zum heutigen Tag (7.10.!) verbreitete Aussendung des in Brüssel ansässigen - höchst empfehlenswerten - Blogs "Lost in Europa" mit dem Titel "Jahrestag des 7. Oktober: Hilft nur noch beten?" Dieser ist kaum etwas hinzuzufügen, daher verzichten auch wir auf eine eigene Aussendung zu dem heutigen Tag. Die unübersehbare Anzahl von weitgehend kritiklosen Solidaritätsbekundungen mit Israel in den deutschsprachigen Staaten Mitteleuropas machen uns - zumindest für diesen Moment - sprachlos. In diesem Sinne hoffe ich, das manche unserer Leser*innen und Hörer*innen sich die entsprechenden Aussagen von Mariam über die europäische Anteilslosigkeit sehr genau anhören.
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Für den Inhalt verantwortlich: International - Zeitschrift für internationale Politik
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Rob Braxman Tech
The New Surveillance Tool on Your Machine
(IC Disclaimers: IC not in any way linked with this channel nor with its products or any money.)
Published on Oct 17, 2024
Every new phone or computer from Apple, Microsoft, and Google will be featuring the friendly AI called Apple Intelligence, Microsoft Copilot, and Google Gemini. Most of you will have no idea what this means. But over time you will see that the AI will be your personal assistant. Or it will act like it is and will know you well.
But who's assistant is it really?
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Sources & Links
I'm the Internet Privacy Guy. I'm a public interest technologist. I'm here to educate. You are losing your Internet privacy and Internet security every day if you don't fight for it. Your data is collected with endless permanent data mining. Learn about a TOR router, a VPN , antivirus, spyware, firewalls, IP address, wifi triangulation, data privacy regulation, backups and tech tools, and evading mass surveillance from NSA, CIA, FBI. Learn how to be anonymous on the Internet so you are not profiled. Learn to speak freely with pseudo anonymity. Learn more about the dangers of the inernet and the dangers of social media, dangers of email.
I like alternative communication technology like Amateur Radio and data communications using Analog. I'm a licensed HAM operator.
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Cybersecurity Reference
Privacy Focused Social Media - Open Source
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RT DE
"Siegesplan" oder Forderungskatalog? Selenskij macht fünf Punkte seines Plans öffentlich
Oct 17, 2024
Wladimir Selenskij, dessen reguläre Amtszeit als Präsident der Ukraine im Mai abgelaufen ist, hat am Mittwoch in einer Rede vor dem ukrainischen Parlament seinen sogenannten "Siegesplan" vorgestellt. Er besteht aus fünf Punkten und drei geheimen Zusätzen. Im ersten öffentlichen Punkt fordert Selenskij die sofortige Aufnahme der Ukraine in die NATO, im zweiten die Freigabe westlicher Lang- und Mittelstreckenwaffen für den Beschuss von Zielen auf russischem Staatsgebiet, wie es vor 2014 bestand. Der dritte Punkt bezieht sich auf die Stationierung westlicher "nichtnuklearer" Waffensysteme auf dem Staatsgebiet der Ukraine. Im vierten Punkt fordert Selenskij die westlichen Länder zu noch mehr wirtschaftlichem Druck auf Russland auf, unter anderem durch die Begrenzung der Ölpreise und Handelsembargos. Der fünfte Punkt bietet dem Westen die Nutzung der "kriegserfahrenen" ukrainischen Armee nach Ende des Konflikts an.
Selenskij setzte den westlichen Verbündeten der Ukraine eine Frist von drei Monaten zur Annahme seines "Plans".
In Moskau kommentierte Maria Sacharowa den "Plan", der in Wahrheit ein Forderungskatalog ist –
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Quellen & Links
Mehr dazu: https://rtde.online/international/222659-sacharowa-ueber-selenskijs-siegesplan/
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RT DE
Ganze Gebiete im Südlibanon beschossen: Bürgermeister von Nabatäa unter den Toten
Oct 17, 2024
In den vergangenen 24 Stunden haben israelische Luftangriffe im Libanon 27 Menschen getötet und mindestens 185 verletzt, wie das libanesische Gesundheitsministerium mitteilt. Zu den Opfern zählen auch der Bürgermeister der Stadt Nabatäa im Südlibanon und vier seiner Mitarbeiter, die bei einem Angriff auf ein Kommunalgebäude ums Leben kamen. Der libanesische Premierminister Nadschib Miqati verurteilte neben den Angriffen auch die Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft.
Legitim
„Es sieht nach einem globalen NanoTech-Experiment aus“ – Neue Peer-Review-Studie dokumentiert 55 nicht deklarierte chemische Elemente in der COVID-Spritze! - Legitim
Legi-Team
15. Okt 2024
Die Covid-Injektionen sind ein Musterbeispiel für Vielfalt und Vollständigkeit. Sie enthalten erfolgreich alle Elementkategorien außer Edelgase.
Angesichts des exotischen Charakters dieser Ergebnisse schlussfolgerten die Forscher, dass die neuartigen Gentherapie-Injektionen von Covid in Wirklichkeit Teil eines geheimen weltweiten nanotechnologischen Experimentierprogramms sind.
https://imagedelivery.net/aeJ6ID7yrMczwy3WKNnwxg/d897af26-bf9f-43c8-6026-23e40fefd200/w=800,h=450
Bildnachweis: Wavebreakmedia / Getty
Eine am Freitag veröffentlichte Peer-Review-Studie ( https://www.curezone.org/upload/_C_Forums/Covid19/At_Least_55_Undeclared_Chemical_Elements_Found_in_Covid19_vaccines.pdf ) dokumentiert 55 nicht deklarierte chemische Elemente, die in der exotischen Covid-Gentherapie-Technologie ( https://www.infowars.com/posts/mrna-vaccines-permanently-alter-dna-of-the-vaxxed-their-offsprings-study/ ) der Marken Pfizer, Moderna, AstraZeneca, CanSino, Sinopharm und Sputnik V nachgewiesen wurden.
„Es wurden insgesamt 55 nicht deklarierte chemische Elemente gefunden und mit ICP-MS (Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma) quantifiziert. Kombiniert man diese Ergebnisse mit den Resultaten von SEM-EDX (Energiedispersive Röntgenspektroskopie), wurden insgesamt 62 nicht deklarierte chemische Elemente in den verschiedenen Produkten gefunden“, heißt es in der Studie im Abschnitt ‚Zusammenfassung‘.
Angesichts des exotischen Charakters dieser Befunde schlussfolgerten die Forscher, dass die neuartigen Gentherapie-Injektionen von Covid in Wirklichkeit Teil eines geheimen weltweiten nanotechnologischen Versuchsprogramms sind.
„In Anbetracht der Vielfalt und des auffälligen Vorkommens in allen Marken sowie der besonderen Merkmale der gefundenen Elemente ist es unseres Erachtens äußerst unwahrscheinlich, dass die in dieser Arbeit berichteten Ergebnisse auf zufällige Ereignisse wie Kontamination oder versehentliche Verfälschung zurückzuführen sind. Wir glauben nicht, dass zufällige Ereignisse so konsistent und durchdringend in den verschiedenen untersuchten Impfstoffmarken auftreten können. Während das Auftreten der beängstigenden Vielfalt nicht deklarierter chemischer Elemente seltsam bleibt, scheinen die Indizien auf eine Art weltweites technologisches Experiment hinzuweisen“, heißt es in der Studie im Abschnitt ‚Diskussion‘. „Da die Lanthanoide, wie wir oben festgestellt haben, als extrem zytotoxisch bekannt sind, deutet ihr Auftreten in signifikanter Menge und in der gesamten Palette der hier untersuchten Impfstoffe auf eine Art nanotechnologischer Experimente hin.“
Die Nachweisanalyse erfolgte mit Hilfe der ICP-MS-Technologie ( https://www.thermofisher.com/de/de/home/industrial/spectroscopy-elemental-isotope-analysis/spectroscopy-elemental-isotope-analysis-learning-center/trace-elemental-analysis-tea-information/inductively-coupled-plasma-mass-spectrometry-icp-ms-information.html ), bei der eine Ionisationsquelle eingesetzt wird, um eine Probe vollständig in ihre Bestandteile zu zerlegen und diese Elemente in Ionen umzuwandeln. Diese Bestandteile können dann identifiziert werden.
Die meisten der entdeckten spezifischen Elemente waren alarmierend, da sie bekanntermaßen schädlich für den Körper sind.
Unter den nicht deklarierten Elementen befanden sich alle 11 Schwermetalle: Chrom wurde in 100 % der Proben gefunden, Arsen in 82 %, Nickel in 59 %, Kobalt und Kupfer in 47 %, Zinn in 35 %, Cadmium, Blei und Mangan in 18 % und Quecksilber in 6 %“, heißt es in der Studie im Abschnitt ‚Zusammenfassung‘. „In allen Marken fanden wir Bor, Kalzium, Titan, Aluminium, Arsen, Nickel, Chrom, Kupfer, Gallium, Strontium, Niob, Molybdän, Barium und Hafnium.“
Die Forscher begannen mit einer Zusammenfassung des Covid-Impfprogramms und seiner unheilvollen Folgen.
„Die experimentellen Impfstoffe, die angeblich zur Bekämpfung von COVID-19 erfunden wurden, wurden der Weltbevölkerung ab Ende 2020 aufgezwungen. Sie haben zahllose und unterschiedliche Krankheiten ausgelöst, die von leicht bis tödlich reichen. Diese Zunahme von Gesundheitsstörungen und plötzlichen Todesfällen begann sich gleichzeitig mit der Anzahl der geimpften Personen und der pro Person verabreichten Dosen zu manifestieren“, heißt es in der Studie im Abschnitt ‚Zusammenfassung‘.
NEUE STUDIE – Mindestens 55 nicht deklarierte chemische Elemente in COVID-19-Impfstoffen von AstraZeneca, CanSino, Moderna, Pfizer, Sinopharm und Sputnik V gefunden
„Unter den nicht deklarierten Elementen waren alle 11 Schwermetalle: Chrom wurde in 100 % der Proben gefunden, Arsen in 82 %, Nickel in 59 %, Kobalt und Kupfer in 47 %, Zinn in 35 %, Kadmium, Blei und Mangan in 18 % und Quecksilber in 6 % … In allen Marken fanden wir Bor, Kalzium, Titan, Aluminium, Arsen, Nickel, Chrom, Kupfer, Gallium, Strontium, Niob, Molybdän, Barium und Hafnium“.
Die nicht deklarierten chemischen Elemente wurden mittels Rasterelektronenmikroskopie in Verbindung mit energiedispersiver Röntgenspektroskopie (SEM-EDX) und hochpräziser induktiv gekoppelter Plasmamassenspektrometrie (ICP-MS) nachgewiesen. pic.twitter.com/AoE19tThe2
— McCullough Foundation (@McCulloughFund) 13. October 2024
https://pbs.twimg.com/media/GZyESfbXQAcgmNO?format=jpg&name=900x900
Die Covid-Injektionen sind ein Musterbeispiel für Vielfalt und Vollständigkeit. Sie enthalten erfolgreich alle Elementkategorien außer Edelgase.
„Unsere in den Tabellen 9 und 10 zusammengefasste Analyse zeigt das Vorhandensein von 55 nicht deklarierten chemischen Elementen
in den 17 analysierten Proben der 6 COVID-19-Impfstoffmarken. Unter den nicht deklarierten
wurden Elemente gefunden, die alle Gruppen des Periodensystems repräsentieren, mit Ausnahme der Edelgase“, heißt es im Abschnitt ‚Diskussion‘ der Studie.
https://imagedelivery.net/aeJ6ID7yrMczwy3WKNnwxg/636449f7-c2d4-423b-38f3-0e73519d2600/w=702
Spannenderweise enthielten die Covid-Injektionen von AstraZeneca geringe Mengen der Edelmetalle Gold und Platin, während Pfizer das immer noch aufregende, aber bedenkliche radioaktive Metall Uran enthielt.
https://imagedelivery.net/aeJ6ID7yrMczwy3WKNnwxg/bd14655e-03e3-43c0-d7bd-b7416f8ea600/w=9999
Die Moderna-Injektionen enthielten sowohl Gold und Uran als auch das zusätzliche Metall Silber, ein begehrter Rohstoff.
https://imagedelivery.net/aeJ6ID7yrMczwy3WKNnwxg/50505c04-fe86-4442-1999-42bae64aee00/w=793
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Quellen & Links
Quelle: Info Wars
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Digitaler Reisepass: EU-Kommission arbeitet an eID
15. Oktober 2024
von Thomas Oysmüller
Die EU-Kommission arbeitet weiter an der umfassenden Digitalisierung seiner Bürger. Zu diesem Zweck hat man nun zwei Verordnungen vorgelegt, die den digitalen Reisepass regeln sollen.
Bis 2030 soll jeder EU-Bürger eine digitale Identität besitzen – so der Plan der EU-Kommission. Das soll dazu „freiwillig“ passieren. Man nimmt sich also viel vor. Und wesentliches Element der digitalen Identität ist der digitale Reisepass beziehungsweise ein digitaler Personalausweis. Dazu hat die Kommission „zwei Vorschläge“ vorgelegt, wie die digitalen Reisepasse künftig geregelt werden sollen.
Digitale Grenzkontrollen
Einerseits soll eine „elektronische Übermittelung von Reisedaten“ verordnet werden. Dies geschehe mit einer neuen „digitalen EU-Reise-App“, andererseits sollen „auf Reisepässen basierende digitale Reiseausweise“ eingeführt werden. Alles „freiwillig“ soll das sein, erklärt die Kommission:
„Reisende, die die digitale EU-Reise-App oder digitale Reiseausweise nicht nutzen möchten, können weiterhin ihre physischen Reisedokumente für Grenzübertrittskontrollen verwenden. Ihre Daten werden nicht ohne ihre Zustimmung weitergegeben oder genutzt. Wenn Reisende die digitale EU-Reise-App nicht mehr nutzen möchten, können sie ihre Einwilligung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten in der Anwendung jederzeit widerrufen.“
Bürgerrechter sind da um einiges skeptischer. Ein Telegram-Kanal schreibt dazu etwa nur: „Was freiwillig bedeutet, wissen wir…“
Der Zeitplan läuft eng mit dem Fahrplan zur digitalen ID zusammen. So soll auch die „digitale EU-Reise-App“ ab 2030 verfügbar sein: „Sie wird die Möglichkeit bieten, den digitalen Reiseausweis in der europäischen Brieftasche für die Digitale Identität zu speichern.“
In der Zwischenzeit, also bis 2030, sollen die Mitgliedsstaaten bereits die „digitalen Reisedokumente“, letztlich der digitale Reisepass, ausstellen. Einige Länder sind bereits in der Testphase (etwa Niederlande, Finnland oder Ungarn), andere Länder – wie Österreich – sind bei der digitalen Identität (ID Austria) besonders weit. Wer heutzutage in Österreich einen neuen Reisepass machen lässt, bekommt auch sogleich einen Zugang für seine digitale Identität dazu. Es sei denn man spricht sich aktiv dagegen aus.
So dürfte sich das auch die Kommission vorstellen: So soll der digitale Reisepass „bei Erhalt eines neuen Reisepasses oder Personalausweises unentgeltlich beantragt werden“ können, schreibt die Kommission.
Und so stellt sich die EU (auch im eigentlich freien Schengenraum) die Grenzkontrolle künftig vor (ob das weniger kompliziert und schneller ist, soll der Leser entscheiden):
„Reisende können ein digitales Reisedokument erstellen, indem sie ihr physisches Reisedokument mit der App auf ihrem Mobiltelefon scannen. Die App überprüft, ob das Dokument echt ist und das Gesicht des Reisenden mit dem im Reisedokument gespeicherten Gesichtsbild übereinstimmt, um sicherzustellen, dass nur der rechtmäßige Inhaber eines physischen Dokuments auf dessen Grundlage ein digitales Reisedokument erstellen kann. Nach der Erstellung und vor dem Grenzübertritt können Reisende das digitale Reisedokument der Grenzbehörde zur Vorabkontrolle vorlegen. Die Grenzbehörden führen die gleichen Kontrollen durch, die auch vorgenommen werden, wenn ein Reisender sein physisches Reisedokument zur Kontrolle vorlegt. Das beschleunigt Grenzübertritte und macht sie reibungsloser.“
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Quellen & Links
Hier finden sich die beiden vorgeschlagenen Verordnungen und weitere Stellungnahmen der Kommission.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_24_5101
Bild „passport, please!“ ( https://www.flickr.com/photos/10599173@N03/1269439152 ) by motograf (
https://www.flickr.com/photos/10599173@N03 ) is licensed under CC BY 2.0.
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https://tkp.at/2024/10/15/digitaler-reisepass-eu-kommission-arbeitet-an-eid/
Uncut News
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Die NATO hat ihre Todesspirale eingeleitet.
orientalreview
Oktober 15, 2024
Obwohl die größte Nachricht unserer Zeit ist, dass sich die NATO in ihrer Todesspirale befindet, sagt es niemand, also werde ich es tun, und ich werde hier nicht nur die Tatsache, sondern auch die Gründe aufzeigen, warum dies geschieht, und warum das Ende der NATO tatsächlich die Sicherheit aller NATO-Mitgliedsstaaten erhöhen wird – anstatt sie zu verringern – und nicht nur die Sicherheit Russlands (gegen das die NATO 1949 gegründet wurde, um Russland zu erobern):
Zunächst möchte ich hier Auszüge aus dem heutigen Artikel von Stephen Bryen veröffentlichen, der als Leiter eines der größten Rüstungsunternehmen der Welt in den Ruhestand getreten ist und auch als stellvertretender US-Verteidigungsminister sowie als Stabsleiter des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des Senats tätig war. Obwohl er so hohe Posten im militärisch-industriellen Komplex der USA erreicht hat, ist er daraus als eine Person von hoher Integrität hervorgegangen, und seine Vorhersagegenauigkeit in seinen Artikeln für die Öffentlichkeit hat sich als außerordentlich hoch erwiesen – was für jemanden mit seinem Hintergrund sehr selten ist:
Präsidentschaftskandidatin und Vizepräsidentin Kamala Harris sagt, sie werde nicht ohne den ukrainischen Präsidenten Wladimir Zelenski mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen.
Der Krieg in der Ukraine, der auch der Krieg der NATO ist, läuft schlecht. Die Zukunft der NATO ist in Frage gestellt.
Inzwischen hat Zelensky, der gerade gezwungen war, einen bevorstehenden „Friedensgipfel“ abzusagen (der offiziell auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wurde), weil niemand kommen wollte, klargestellt, dass er unter keinen Umständen mit Moskau verhandeln wird.
Zelensky ist sich darüber im Klaren, dass jedes Zugeständnis, das er Russland machen könnte, für ihn fatal wäre. Da sich seine Armee aufzulösen beginnt, verlässt sich Zelensky zu seinem Schutz auf neonazistische Elitebrigaden. …
Die Russen müssen die neueste Idee nicht ablehnen, denn dank Zelensky ist sie DOA (Dead on Arrival). Das wird Europa und einige in Washington natürlich nicht davon abhalten, den Vorschlag trotzdem voranzutreiben, während sie der Ukraine noch mehr Waffen liefern, in der Hoffnung, dass die Ukrainer bis weit nach den US-Wahlen durchhalten können. Sollte die Ukraine vor Ende Oktober zusammenbrechen, wäre das ein Chaos für die Demokraten in den USA und würde wahrscheinlich auch die deutsche Regierung stürzen, vielleicht sogar das wackelige französische Regime.
Die meisten Experten glauben nicht, dass das passieren wird. Aber die meisten Experten irren sich oft.
In der Zwischenzeit werden die Russen ihrerseits einen Waffenstillstand nicht akzeptieren, da er ihnen nichts bietet. …
Es gibt wenig oder gar keine Aussicht darauf, dass Russlands Forderungen erfüllt werden, weder von der derzeitigen ukrainischen Regierung noch von den meisten NATO-Ländern. Aus diesem Grund gewährleistet die harte Linie von Zelensky, solange sie anhält, dass das eigentliche Ziel Russlands darin besteht, die ukrainische Regierung durch eine russlandfreundliche Regierung zu ersetzen, die bereit ist, Moskaus Forderungen zu akzeptieren.
Wenn den Russen das gelingt, wird sich die NATO zurückziehen müssen, was sie ohnehin tun muss, wenn das Bündnis glaubwürdig bleiben soll. Leider sieht die Chance, die NATO als Militärbündnis wiederzubeleben, trotz vieler hochtrabender Reden nicht vielversprechend aus.
Es gibt tiefgreifende Gründe dafür, dass die NATO trotz des äußeren Anscheins vor sich hin dümpelt. Der wichtigste Grund ist, dass die NATO sich erweitert hat, ohne darauf zu achten, dass sie ein glaubwürdiges Verteidigungsbündnis sein muss. …
Bei der NATO geht es heute um Expansion, nicht um Verteidigung. Wenn es um die Verteidigung geht, ist die NATO völlig abhängig von den Vereinigten Staaten und der Verpflichtung Amerikas, seine Armee, Luftwaffe und Marine zur Verteidigung der NATO-Erweiterung zu entsenden.
Die NATO-Erweiterung als Politik erfordert enorme militärische Verpflichtungen von Amerikas Verbündeten. Das wird nicht geschehen. …
Der Grund, warum das nicht passieren wird, ist, dass die US-Regierung jährlich nicht NUR die etwa 900 Milliarden Dollar für „Verteidigung“ ausgibt, die vom „Verteidigungs“-Ministerium ausgegeben werden, sondern auch die etwa 600 Milliarden Dollar, die jährlich von anderen Bundesministerien ausgegeben werden, wie z.B. Veteranenangelegenheiten, Heimatschutz, Finanzministerium, Energie, NASA und den Geheimdiensten. (Dies geschieht, um der Öffentlichkeit zu verheimlichen, dass die US-Regierung nicht nur 37 % des weltweiten Militärbudgets ausgibt, wie das Stockholm International Peace Research Institute behauptet – auf der Grundlage, dass NUR die Ausgaben des „Verteidigungs“-Ministeriums gezählt werden – sondern etwas mehr als 50 % des weltweiten Militärbudgets).
Die US-Regierung ist einfach nicht in der Lage, viel mehr als die 53 % aller vom Kongress beschlossenen und vom Präsidenten genehmigten jährlichen Ausgaben auszugeben, die sie derzeit tätigt. Etwa die Hälfte dieser 53 % wird an US-Firmen wie Lockheed Martin, General Dynamics, Boeing, L3Harris und Northrop Grumman gezahlt, die den Großteil der weltweiten Rüstungsumsätze von über 100 Milliarden Dollar pro Jahr herstellen und an die gesamte NATO und den Rest des US-Imperiums verkaufen. Das ist es, womit Russland in der Ukraine konfrontiert ist, und obwohl die Rüstungshersteller der USA und ihrer Verbündeten seit 2022 alles getan haben, um Russland auf den Schlachtfeldern der Ukraine zu übertrumpfen, sind die Rüstungsdefizite fast ausschließlich auf der Seite der USA und ihrer Verbündeten zu verzeichnen. Wenn die Ukraine also von Russland besiegt wird, wie jetzt allgemein erwartet wird, dann wird dieser Verlust auch der Verlust der NATO sein.
Der Grund, warum dies gut für die internationale Sicherheit wäre, liegt darin, dass in der großen internationalen Umfrage, in der weltweit gefragt wurde: „Welches Land ist Ihrer Meinung nach heute die größte Bedrohung für den Frieden in der Welt?“, diese „größte Bedrohung“ mit überwältigender Mehrheit die Vereinigten Staaten waren; wenn also Biden, Harris oder Trump tatsächlich nuklear vorgehen, um einen russischen Sieg in der Ukraine zu verhindern, ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass Amerika und nicht Russland von den Überlebenden dafür verantwortlich gemacht wird. Seit dem 25. Juli 1945 hat die US-Regierung die Eroberung Russlands zu ihrer obersten Priorität erklärt, aber seit dem 24. Februar 2022 zeigt sich, dass dieses oberste Ziel zum Scheitern verurteilt ist. Mit einem nuklearen Einsatz in der Ukraine ist nichts zu gewinnen. Wenn die USA die Ukraine nicht mit Atomwaffen angreifen, wird nicht nur der Kalte Krieg, den die USA am 25. Juli 1945 begonnen haben, enden, sondern auch der heiße Teil des Krieges, nämlich mit der endgültigen und unumkehrbaren Niederlage des US-Regimes gegen Russland.
Als Bryen sagte, dass es bei der NATO heute um Expansion und nicht um Verteidigung geht, gab er – so unauffällig wie möglich – zu, dass der Gründungsanspruch der NATO, ein „defensives“ Bündnis zu sein, nach dem Ende des Kommunismus in Russland 1991 nichts weiter als eine Lüge war – und dann seine tatsächlich aggressive Realität zeigte, als sie die Zahl ihrer Mitgliedsstaaten verdoppelte, bis hin zu Russlands Grenzen (obwohl sie versprochen hatte, nichts dergleichen zu tun).
Sowohl Russland als auch China haben eine gemeinsame antiimperialistische Außenpolitik, und das einzig verbliebene Imperium – das der USA – wird keine Bedrohung mehr für die ganze Welt sein, wenn Russland den Krieg in der Ukraine gewinnt. Das Ergebnis wäre eine viel bessere Welt.
PS: Wenn Ihnen dieser Artikel gefällt, schicken Sie ihn bitte per E-Mail an alle Ihre Freunde oder machen Sie andere darauf aufmerksam. Keines der mit den USA verbündeten „Nachrichten“-Medien wird ihn wahrscheinlich veröffentlichen.
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Quellen & Links
Quelle: nato has begun its death spiral
https://orientalreview.su/2024/10/09/nato-has-begun-its-death-spiral/
Übersetzung: LZ
https://linkezeitung.de/2024/10/11/die-nato-hat-ihre-todesspirale-eingeleitet/
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https://uncutnews.ch/die-nato-hat-ihre-todesspirale-eingeleitet/
Neutrino Deutschland GmbH
Neutrinovoltaik: Die Revolution der Energieversorgung
Interview mit Holger Thorsten Schubart
Published on Jun 8, 2023
Chapters • Neutrino Energy vs. Windrad
Entdecken Sie in diesem Video die revolutionäre Technologie der Neutrinovoltaik mit Holger Thorsten Schubart, CEO der Neutrino Energy Group. Erfahren Sie, wie Neutrino Energy konventionelle Energiequellen herausfordert und ergänzt, wie die autonome Energieversorgung die Gesellschaft verändern kann, und werfen Sie einen Blick auf das innovative Pi Car Konzept. Ergründen Sie die Widerstände und Herausforderungen, denen diese Technologie gegenübersteht, und erfahren Sie, wie sie unser tägliches Leben verändern wird. Seien Sie dabei und erleben Sie, wie die nächste Generation der Elektromobilität Gestalt annimmt.
0:00 - Intro: Neutrino Energy
0:43 - Holger Thorsten Schubart, CEO der NEUTRINO ENERGY GROUP
1:51 - Der lange Weg zu Neutrino Energy
6:40 - Neutrino Energy vs. Windrad
09:16 - Was ist Neutrinovoltaic?
13:50 - Autonome, dezentrale Energieversorgung verändert die Gesellschaft
14:55 - Die Solarzelle, die kein Licht mehr braucht
18:42 - Neutrino Energy & Künstliche Intelligenz
22:44 - Der Widerstand gegen die Technologie
23:52 - Ist Neutrinovoltaic "freie Energie"?
27:53 - Der Eingriff der Politik in die Wissenschaft
31:58 - Was ist das Pi Car?
34:56 - Die Gesellschaft ist bereit für die Transformation von Wissen und Technologie
48:25 - Muss die Theorie des Standard-Modells überdacht werden?
52:58 - Ist Neutrino Energy ein "Game Changer"?
55:11 - Wie wird sich unser Alltag mit Neutrinovoltaik ändern?
57:57 - Fokus auf die Zukunft
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COMPACTTV
2+4 am Ende! NATO-Kommando kommt nach Rostock
Published on Oct 16, 2024
Deutschland ist ein besetztes Land. Und daher verwundert es nicht, dass wir immer tiefer ins Kriegsgeschehen gezogen werden. Ein klarer Verstoß gegen den 2+4 Vertrag, doch Scholz und Co. juckt das wenig. Wie die NATO und die Ampel-Regierung gegen Recht verstoßen und das gesamte deutsche Volk in Gefahr bringen, berichten Ihnen jetzt Armin-Paul Hampel und Jürgen Elsässer.
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RT DE
EU verhängt neue Sanktionen gegen Iran wegen angeblicher Raketenlieferungen an Russland
Oct 16, 2024
Bei einem Treffen in Luxemburg haben die EU-Außenminister neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen, unter dem Vorwand, Teheran liefere ballistische Raketen an Russland. Besonders betroffen sind iranische Fluggesellschaften sowie Vertreter der Luft- und Raumfahrtindustrie, Militärs und ein stellvertretender iranischer Verteidigungsminister. Der Iran weist die Vorwürfe entschieden zurück und sieht darin einen Versuch, den internationalen Druck weiter zu erhöhen.
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Quellen & Links
RT DE Webseite:
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Netzpolitik
"Sicherheitspaket": Kosmetische Korrekturen an Überwachungsplänen
Das umstrittene Sicherheitspaket soll noch diese Woche durch den Bundestag gepeitscht werden. Die Pläne bedrohen trotz kosmetischer Änderungen massiv Grund- und Menschenrechte. Wir veröffentlichen die Änderungsanträge der Ampel im Volltext – und analysieren, was sie bedeuten.
15.10.2024 um 12:47 Uhr - Markus Reuter, Chris Köver
Die Ampel-Koalition hat sich auf einen Kompromiss zum „Sicherheitspaket“ geeinigt. Das Gesetzesvorhaben soll noch diese Woche im Bundestag beschlossen werden. Am vergangenen Freitag hatten die Ampel-Fraktionen und das Bundesinnenministerium eine Einigung verkündet, ohne dabei Näheres bekannt zu geben. Inzwischen liegt der Text der beiden Änderungsanträge vor, die wir als Dokumente im Volltext veröffentlichen:
Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung – Drucksache BT 20/128067 (PDF)
https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2024/10/Aenderungsantrag_Koalition_BKA_cl.pdf
Gesetz zur Verbesserung der Inneren Sicherheit und des Asylsystems – Drucksache BT 20/12805 (PDF)
https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2024/10/Aenderungsantrag_Koalition_AsylWaffen_cl.pdf
Die darin genannten Entschärfungen tragen der massiven Kritik an dem Gesetzentwurf in der Sachverständigenanhörung ( https://netzpolitik.org/2024/anhoerung-im-innenausschuss-harte-kritik-am-ueberwachungspaket/ ) vor drei Wochen nur in kleinen Teilen Rechnung.
Die Änderungen betreffen beispielsweise die biometrische Fahndung mit Fotos und Stimmproben im Internet. Mit diesen Methoden sollen das Bundeskriminalamt (BKA) und die Bundespolizei nach mutmaßlichen Straftäter:innen, aber auch etwa nach Opfern suchen dürfen. Fachleute und Menschenrechtsorganisationen hatten diese Maßnahme als unverhältnismäßigen Eingriff in Grundrechte kritisiert. Denn das BKA müsste dafür eine umfassende Datenbank mit den biometrischen Daten aller im Internet verfügbaren Bilder selbst erstellen, vorhalten und indizieren – oder diese Daten als Dienstleistung bei einem kommerziellen Anbieter wie Palantir, ClearView oder Pimeyes einkaufen. Deren Geschäftsmodelle laufen aber der europäischen Datenschutzgrundverordnung zuwider.
Biometrische Internetfahndung kommt
Dennoch will die Ampel, dass die biometrische Fahndung kommt. Lediglich die Eingriffsschwelle will sie dafür erhöhen. Demnach wird die biometrische Fahndung nur noch für „besonders schwere Straftaten“ erlaubt sein, die laut Strafprozessordnung etwa auch das staatliche Hacken eines Smartphones rechtfertigen ( https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__100b.html ). Dazu zählen Mord, Geldwäsche, Bandendiebstahl und Vergewaltigung, aber auch das „Einschleusen von Ausländern“ sowie Drogenhandel oder die Unterstützung bei Betrug im Asylantrag. Schon der Verdacht, dass eine solche Tat begangen wird, reicht aus. Ursprünglich geplant war der Einsatz bereits für „schwere Straftaten“.
Eine Fahndung sollen die Präsident:innen von Ermittlungsbehörden oder deren Vertretung anordnen dürfen. Zuvor bedarf es einer richterlichen Genehmigung. Bei „Gefahr im Verzug“ sind hier allerdings Ausnahmen für die Dauer von bis zu drei Tagen möglich. Dann kann die oberste BKA-Führungsebene auch ohne Richter:in eine biometrische Fahndung anordnen. Fahnden darf das BKA mit der Methode nach mutmaßlichen Straftäter:innen und Opfern von Straftaten, aber nicht mehr nach Zeug:innen, wie es die Ampel zuvor noch geplant hatte. Die Bundesdatenschutzbeauftragte soll eng beaufsichtigen, dass diese Regeln eingehalten werden.
Regierung soll Details per Verordnung festlegen
Zusätzlich hat die Koalition eine Verordnungsermächtigung vorgesehen. Mit einer Verordnungsermächtigung räumt das Parlament der Regierung die Freiheit ein, Entscheidungen zu Details eines Gesetzes im weiteren Verlauf selbst zu treffen. Konkret muss die Bundesregierung die Details zu den technischen Verfahren der biometrischen Fahndung festlegen, bevor diese eingesetzt werden darf. Die Verfahren betreffen etwa, welche Art von Daten gespeichert werden und wie der Zugriff auf diese Daten geregelt ist. Dafür muss die Regierung die Einschätzung der Bundesdatenschutzbeauftragten einholen.
Das BKA hatte in einer Anhörung Ende September nicht sagen können, wie die Fahndung technisch funktionieren soll. Kommerzielle Gesichtersuchmaschinen wie PimEyes oder Clearview sind in der EU verboten und dürfen von Behörden nicht eingesetzt werden. Das BKA müsste daher zunächst eine legale technische Lösung entwickeln lassen. Die Bundesdatenschutzbeauftragte nannte eine solche Umsetzung „unrealistisch“ ( https://www.golem.de/news/warnung-vor-super-datenbank-datenschutzbehoerde-zerpflueckt-plaene-zur-gesichtserkennung-2409-189093.html ).
Der Gesetzentwurf soll dem BKA auch eine automatisierte Analyse von großen Datenmengen ermöglichen. Dazu darf die Behörde Daten aus ihren unterschiedlichen Datenbanken zusammenführen, darunter auch Daten von Zeug:innen oder Personen, die Anzeige erstattet haben. Diese Daten darf sie anschließend mit Software auswerten, um nach Verbindungen und Mustern zu suchen. Auch hierfür muss die Regierung nun zunächst eine Verordnung für die Ausgestaltung der technischen Details erlassen.
Migrationsrecht bis auf „wenige Ausnahmen“ verschärft
Die Verschärfungen im Bereich Migration und Asyl, die besonders bei der SPD auf Unmut stieß ( https://netzpolitik.org/2024/antwort-auf-offenen-brief-dutzende-spd-abgeordnete-distanzieren-sich-von-sicherheitspaket/ ), bleiben im Wesentlichen bestehen. Geflüchtete, die nach Deutschland kommen, obwohl nach den Dublin-Regeln ein anderer EU-Staat für ihr Asylverfahren zuständig ist, sollen weiterhin keine Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Die Ampel stellt lediglich klar, dass die Kürzung ausschließlich Menschen betrifft, deren Ausreise „rechtlich und tatsächlich“ möglich sein soll. Die Einschätzung nimmt das Bundesamt für Flucht und Migration (BAMF) vor. Außerdem sind einige wenige Ausnahmen für sogenannte Härtefälle vorgesehen.
Auch sollen anerkannte Geflüchtete, die in ihr Heimatland zurückreisen, in der Regel den Schutzstatus verlieren. Unterbleiben soll dies laut dem aktuellen Kompromiss nur dann, wenn die Reise „sittlich geboten“ ist, etwa für eine Beerdigung. Vor Antritt einer Reise müssen Geflüchtete die Ausländerbehörde darüber informieren.
Der FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle sagte ( https://www.tagesspiegel.de/politik/sicherheitspaket-der-ampel-fdp-setzt-sich-bei-waffenrecht-und-digitalen-ermittlungsbefugnissen-durch-12520745.html ), dass der migrationspolitische Teil des Sicherheitspakets in seinen Grundzügen unverändert geblieben sei. Innenministerin Nancy Faeser ( https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-bericht-aus-berlin-100.html ) wies die Kritik der Opposition an dem entschärften Gesetzespaket zurück. Von den geplanten Ausnahmen seien nur „Kleinstgruppen“ wie etwa Schwangere betroffen, so Faeser.
Auch die neuen biometrischen Möglichkeiten für das BAMF bleiben weiter bestehen. Das BAMF soll im Asylprozess per biometrischer Gesichtersuche im Netz die Identität einer Person feststellen dürfen, wenn diese keine Papiere vorlegen kann. Bislang durfte das BAMF zu diesem Zweck die Geräte von Asylsuchenden auswerten. Laut Kompromiss sei die biometrische Suche im Netz das „mildere Mittel“, da es sich um einen Abgleich mit öffentlichen Daten handele. Auch hier wären riesige Datenbanken von Unbeteiligten nötig. Die Regierung muss ebenfalls per Verordnung zunächst die technischen Details der Suche und Datenspeicherung festlegen und diese mit der Bundesbeauftragten für Datenschutz abstimmen.
Anlasslose Kontrollen werden ausgeweitet
Bei der umstrittenen Ausweitung von Waffenverbotszonen und den damit einhergehenden anlasslosen Kontrollbefugnissen für die Polizei ( https://netzpolitik.org/2024/ueberwachungspaket-ampel-will-anlasslose-personenkontrollen-und-durchsuchungen-fast-ueberall/ ) gibt es Änderungen, die vor allem die Ausnahmen vom Waffenverbot regeln. So wurden unter anderem Ausnahmen für Gastronomie und das Handwerk geschaffen. Gäste eines Straßenrestaurants machen sich demnach nicht strafbar, wenn sie in einer Waffenverbotszone mit handelsüblichem Essbesteck zu Tisch sitzen.
Das Grundproblem der Regelung bleibt aber bestehen: Die Waffenverbotszonen werden ausgeweitet und die Bundesländer dazu ermächtigt, diese nach überaus weichen Kriterien zu erlassen. Damit aber drohen viele Bereiche des öffentlichen Lebens zu solchen Zonen erklärt zu werden – mit der Folge, dass die Polizei dort ohne jeden Anfangsverdacht Menschen ansprechen, kontrollieren und durchsuchen darf. Solche Formen der anlasslosen Kontrolle setzen unbescholtene Menschen einem Generalverdacht aus und greifen tief in Grundrechte ein.
Protest angekündigt
Schon am morgigen Mittwoch wird die Koalition ihre Änderungen in den Innenausschuss des Bundestages einbringen. Am Donnerstag will sie einen Beschluss des Gesetzes im Plenum des Bundestags erreichen, sodass das Überwachungspaket am Freitag im Bundesrat behandelt und damit final verabschiedet werden könnte.
Gegen das Überwachungspaket gibt es am morgigen Mittwoch um 13 Uhr eine Kundgebung am Brandenburger Tor ( https://chaos.social/@digiges/113306578618160981 ) in Berlin, zu der das Bündnis „Gesichtserkennung stoppen“ aufruft.
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RT DE
Russen-Panik in den Schweizer Medien: Spione aus Russland überall – doch von Amerikanern keine Spur
14 Okt. 2024 12:46 Uhr
Letztes Wochenende schürten Schweizer Mainstream-Medien, insbesondere der Tages-Anzeiger, Panik über russische Spione. Dabei scheinen amerikanische Spione für die Redaktionen nicht mehr zu existieren – der NSA-Skandal ist vergessen, die Berichterstattung bleibt einseitig.
Von Hans-Ueli Läppli
Schaut man sich die Schweizer Medienlandschaft der letzten Wochen an, scheint es nur noch eine Art von Spionen zu geben: russische.
Immer wieder tauchen in den Schlagzeilen Geschichten auf, die vor allem eines suggerieren – die Schweiz wird von russischen Agenten regelrecht überrannt. So auch an diesem Wochenende, als der Reporter Christo Grozew in einem Artikel unter dem reißerischen Titel "Die Schweiz schützt jene, die morden" auftrat. Es ist interessant zu beobachten, wie dabei selten kritisch hinterfragt wird, welche Interessen eigentlich hinter Projekten wie Bellingcat stecken, die mitunter von westlichen Geheimdiensten wie der CIA unterstützt werden.
Die neue Taktik in vielen Schweizer Medien, besonders in den linken Zeitungen, scheint klar: Russland als Hauptbedrohung für die Schweiz darzustellen.
Es gibt kaum einen Tag, an dem nicht eine neue "enthüllende" Geschichte über russische Spione erscheint. Oft begleitet von Andeutungen, dass diese Spione auch noch chemische Waffen, Uran oder geheime Technologien beschaffen könnten.
In der letzten Ausgabe der SonntagsZeitung wurde beispielsweise berichtet, ein Russe habe Material für Chemiewaffen beschafft, das jedoch unauffindbar bleibe. Schon der Titel lässt kaum Raum für Zweifel: Ein Russe wird verdächtigt, also muss er schuldig sein.
Egal, dass in dem Artikel selbst keine klaren Beweise präsentiert werden – die bloße Andeutung reicht aus, um eine feindliche Stimmung gegenüber Russland zu erzeugen.
Die Fixierung auf russische Spione lenkt von einer anderen Realität ab, die in den Schweizer Medien kaum thematisiert wird: amerikanische und israelische Spionageaktivitäten. Man könnte fast glauben, dass diese gar nicht existieren.
Die USA sind mit ihren Geheimdiensten wie der CIA und der NSA längst in der Schweiz aktiv, überwachen Diplomaten, fangen Mobilfunksignale ab und betreiben Antennenanlagen zur Überwachung internationaler Kommunikation.
Doch wo bleiben die großen Enthüllungsgeschichten zu diesen Vorgängen?
Es scheint, als hätten die Redaktionen Angst, Kritik an amerikanischen oder israelischen Aktivitäten zu äußern. Denn wer wagt, kritische Fragen über Israel zu stellen, riskiert, als Antisemit oder Rassist abgestempelt zu werden.
Die Mainstream-Medien haben den Auftrag, die Berichterstattung über Spionageaktivitäten in der Schweiz zu gestalten, indem sie die Gefahr hauptsächlich auf Länder wie Russland und China fokussieren, während die Bedrohung durch westliche Staaten wie die USA und Israel weitgehend ignoriert wird.
Historisch gesehen war die Schweiz jedoch ein bedeutender Standort für die Aktivitäten amerikanischer Geheimdienste. Edward Snowden enthüllte 2013, dass die US-amerikanische Massenüberwachung stark in der Schweiz verankert ist, insbesondere über das Netzwerk, das in der CIA-Abteilung in Genf entwickelt wurde. Diese Ignoranz der Gefahren aus dem Westen führt dazu, dass die Schweizer Öffentlichkeit in einer Art Paranoia gefangen ist, die nur auf bestimmte Staaten fokussiert ist.
Dabei wird kaum thematisiert, dass westliche Staaten, insbesondere die USA, nicht nur aktiv spionieren, sondern auch als Drahtzieher für Wirtschafts- und Industriespionage auftreten. Jacques Baud, ein ehemaliger Mitarbeiter des Schweizer Nachrichtendienstes, macht deutlich, dass die tatsächliche Bedrohung nicht nur von Russland, sondern auch von den USA und ihren Verbündeten ausgeht. Er betont, dass die heutigen Informationsbedürfnisse und -praktiken sich stark verändert haben und dass der Westen aggressiver in der Spionage gegenüber Staaten wie China und Russland ist.
Die enge Zusammenarbeit der Schweiz mit westlichen Geheimdiensten wirft Fragen auf: Vertrauen die Schweizer Behörden blind auf ihre Partner im Westen?
Die Tatsache, dass immer mehr Ausländer in Führungspositionen sensibler Behörden wie der Finma und dem Ensi anzutreffen waren, nährte die Spekulationen über mögliche Spionage durch westliche Akteure.
Während Russland schnell als Bedrohung identifiziert wird, scheint es, als würden die Risiken vonseiten der USA und ihrer Verbündeten als "vertrauensvolle Kooperation" angesehen.
Die Schweizer Neutralität, die oft so stolz betont wird, scheint in der Berichterstattung über internationale Spionage immer weniger Bedeutung zu haben. Während Russland und China ständig als Bedrohung dargestellt werden, wird über westliche Einflussnahmen und Überwachungsmaßnahmen lieber geschwiegen. Natürlich ist die Schweiz seit jeher ein Knotenpunkt für internationale Spionage – das war schon im Kalten Krieg so.
Doch heute wird die Diskussion einseitig geführt: Die bösen Russen hier, die guten Amerikaner dort.
Eine ausgewogene Berichterstattung, die alle Seiten kritisch beleuchtet, findet kaum noch statt.
Ein besonders absurd anmutendes Beispiel solcher Panikmacherei fand sich in einem Artikel der SonntagsZeitung. Darin wurde über einen Russen berichtet, der angeblich als Geheimdienstagent Material erworben haben soll, das für Chemiewaffen verwendet werden könnte.
Der Artikel erweckt den Anschein, als wären die Autoren verzweifelt auf der Jagd nach Beweisen und verfolgten mit Kameras die mutmaßlichen Spuren. So hätte der Russe beispielsweise die Tür berührt und seine Frau ihm das Abendessen zubereitet.
"An den Briefkästen im Haus, in dem er wohnte, hängen jetzt Schilder mit anderen Namen, darunter zwei russische."
Warum russische? Vielleicht ukrainische? Oder bulgarische? Ist das Journalismus? Eher eine Geschichte, die man Kindern erzählt.
Schweizer Medien betreiben eine übertriebene Panikmache, die sich fast ausschließlich auf russische Spione konzentriert. Die kritische Auseinandersetzung mit westlicher Spionage, insbesondere der amerikanischen, bleibt dabei auf der Strecke.
Ist das die Medienlandschaft, die sich die Schweiz leisten will – eine, die selektiv skandalisiert und andere Themen bewusst ausblendet? Zeit, auch diese Fragen in den öffentlichen Diskurs einzubringen.
https://rtde.online/schweiz/222392-russen-panik-in-schweizer-medien/
Apolut (Peertube Audio & Video)
Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages
Veröffentlicht am: 15. Oktober 2024
Die NATO will ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen.
Laut Medienberichten will die NATO noch im Oktober ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Das wäre ein eindeutiger Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages, in dem die deutsche Wiedervereinigung geregelt wurde.
Ein Kommentar von Thomas Röper.
Rostock soll Sitz eines neuen NATO-Kommandozentrums für die Ostsee mit dem Namen Command Task Force Baltic werden. Das neue NATO-Hauptquartier in Rostock soll an das Einsatz- und Führungszentrum der deutschen Marine angegliedert werden und künftig alle Einsätze in und über der Ostsee steuern, schreibt die Ostsee-Zeitung ( https://www.ostsee-zeitung.de/lokales/rostock/rostock-nato-eroeffnet-aus-angst-vor-russland-neues-hauptquartier-in-mv-5KU3CR4FQRHWNCS6ORO2SSL4KQ.html ). Ein entscheidender Satz in der Meldung lautet:
„Dafür werden Soldaten aus allen Anrainerstaaten an die Warnow versetzt.“
Außerdem erfahren wir bei der Ostsee-Zeitung auch noch, dass auf dem Gelände von Werften in Warnemünde ebenfalls eine NATO-Basis entstehen soll:
„Zudem soll auf dem Gelände ebenfalls ein Stützpunkt für die Nato entstehen – eine Logistikbasis für das Bündnis. Vom sogenannten „Deployment Hub“ sollen Soldaten und Vorräte, Munition und Kampffahrzeuge jederzeit und schnell verlegt werden können – insbesondere ins Baltikum und nach Skandinavien.“
Der Artikel der Ostseezeitung wurde am 14. Oktober um ca. 3 Uhr nachts veröffentlich. Bisher wurde die Meldung nicht offiziell bestätigt, aber dementiert wurde sie bis zum Abend des 14. Oktobers auch nicht, was darauf hindeutet, dass sie der Wahrheit entspricht, denn normalerweise sind NATO und Bundesverteidigungsministerium schnell mit Dementis bei der Hand.
Der Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages
Die Errichtung dieser NATO-Standorte wäre ein klarer Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages, in dem die deutsche Wiedervereinigung geregelt wurde. In Artikel 5 des Vertrages ( https://www.bpb.de/themen/deutsche-einheit/zwei-plus-vier-vertrag/44117/artikel-5/ ) wird der Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus der ehemaligen DDR geregelt und auch, dass auf dem Gebiet der DDR niemals ausländische Streitkräfte stationiert werden dürfen, sondern nur Kräfte der Bundeswehr. Am Ende von Artikel 5 Absatz 3 des Zwei-Plus-Vier-Vertrages heißt es unmissverständlich:
„Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.“
Den zweiten Teil des Satzes, dass ausländische Streitkräfte nicht in das Gebiet der ehemaligen DDR „verlegt“ werden dürfen, kann man streng genommen sogar so interpretieren, dass schon der Transport ausländischer Streitkräfte durch das Gebiet der ehemaligen DDR verboten ist, was ja schon lange gängige Praxis ist, wenn Deutschland in NATO-Manövern beispielsweise als Hub dient, um US-Truppen und US-Waffen nach Westdeutschland und von dort aus per Bahn und Straße durch das Gebiet der ehemaligen DDR nach Osteuropa zu verlegen.
Während man über den Transport von ausländischen Truppen durch das Gebiet der ehemaligen DDR noch streiten kann, ist der Zwei-Plus-Vier-Vertrag bei der Einrichtung von NATO-Basen inklusive der Stationierung ausländischer Soldaten auf dem Gebiet der ehemaligen DDR hingegen eindeutig: Das verbietet der Zwei-Plus-Vier-Vertrag ohne Wenn und Aber.
Das scheint man in der deutschen Regierung und der Bundeswehr auch sehr genau zu wissen, denn die Ostsee-Zeitung schreibt auch noch, dass deutsche Stellen sich dazu, offenbar aus gutem Grund, nicht äußern wollen: Während sich die Deutsche Marine auf OZ-Anfrage zurückhält zum neuen Hauptquartier, schwärmen die Bündnispartner in Schweden bereits:
„Mit der CTF Baltic werden wir besser koordiniert und ausgerichtet sein, wenn wir gemeinsam in der Ostsee operieren“,
so Patrik Gardesten, stellvertretender Chef der schwedischen Marine.
„Aufgrund einer sich zunehmend verschlechternden Sicherheitslage ist eine klarere Koordinierung der Seestreitkräfte in der Ostsee und den umliegenden Gewässern erforderlich“,
heißt es in einer Mitteilung der Schweden.
Welche Folgen ein Bruch des Vertrages haben könnte
Vor dem Hintergrund von Meldungen aus skandinavischen und baltischen Ländern, die NATO solle Russland, das mit St. Petersburg und Kaliningrad immerhin zwei große Städte an der Ostsee hat, den Zugang zur Ostsee verwehren, ist klar, dass Russland die Einrichtung des NATO-Stützpunktes in Rostock als feindlichen Schritt empfinden dürfte.
In Russland, das bei der deutschen Wiedervereinigung eine entscheidende Rolle gespielt hat, weil vor allem Frankreich und Großbritannien anfangs strikt gegen die deutsche Wiedervereinigung waren und es die Sowjetunion war, die sich für die Wiedervereinigung eingesetzt hat, dürfte das den Stimmen, die offen darüber nachdenken, die Anerkennung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages zurückzuziehen ( https://anti-spiegel.ru/2022/russland-hat-rechtlich-die-moeglichkeit-die-staatliche-anerkennung-der-brd-zu-verweigern/ ), weiteren Auftrieb geben. Welche Folgen das haben könnte, ist kaum abzusehen, denn auch andere Länder könnten sich diesem Schritt aus unterschiedlichen Gründen anschließen.
Mir fällt dabei zum Beispiel spontan Polen ein, dass von Deutschland über eine Billiarde Euro Reparationen für die Schäden des Zweiten Weltkriegs fordert. Deutschland argumentiert unter anderem damit, dass mit in Kraft treten des Zwei-Plus-Vier-Vertrages alle Ansprüche abgegolten sind. Würde sich Polen, zusammen mit anderen Staaten, die auch gerne Geld von Deutschland nehmen würden, mit Hilfe von irgendeinem juristisch-politischen Trick einer Nicht-Anerkennung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages anschließen, was nicht jetzt, sondern auch erst in zehn Jahren passieren könnte, könnte das für Deutschland sehr teuer werden.
Die Bundesregierung spielt hier also mit einem langfristig gefährlichen Feuer, um die aktuelle anti-russische Politik zu befriedigen.
Das ist zum jetzigen Zeitpunkt natürlich Spekulation, aber das ist eines der möglichen Szenarien, wenn Russland aufgrund dieses sehr offenen Verstoßes – und der früheren Verstöße – Deutschlands gegen den Zwei-Plus-Vier-Vertrag beschließt, seine Unterschrift und die Anerkennung des Vertrages zurückzuziehen.
Frühere Verstöße Deutschlands gegen den Zwei-Plus-Vier-Vertrag
Ich habe bereits vor einigen Monaten über die Verstöße Deutschlands gegen den Zwei-Plus-Vier-Vertrag berichtet und wiederhole das aus aktuellem Anlass noch einmal.
Die verschiedenen Bundesregierungen haben danach aber immer wieder gegen Bestimmungen aus dem Vertrag verstoßen. Artikel 2 des Zwei-Plus-Vier-Vertrages ( https://www.auswaertiges-amt.de/blob/243470/cf11046bd657eb2515e9930892f29ad3/vertragstextbgbl-data.pdf )
/lautet beispielsweise:
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“
Der Krieg der NATO gegen Jugoslawien 1999, an dem Deutschland sich beteiligt hat, war unzweifelhaft ein Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, denn laut der UN-Charta darf militärische Gewalt gegen einen anderen Staat nur zur Selbstverteidigung bei einem Angriff oder mit Erlaubnis des UN-Sicherheitsrates eingesetzt werden. Jugoslawien hatte aber weder einen anderen Staat (und schon gar keinen NATO-Staat) angegriffen und der UN-Sicherheitsrat hat den Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien nicht erlaubt. Der damalige Bundeskanzler Schröder hat Jahre später selbst offen zugegeben, dass er damit gegen das Völkerrecht verstoßen hat.
Übrigens hat Deutschland auch beim Minsker Abkommen gegen den Zwei-Plus-Vier-Vertrag verstoßen. Oder wie lässt sich Merkels Eingeständnis ( https://anti-spiegel.com/2023/nach-merkel-hollande-und-poroschenko-auch-selensky-wollte-minsker-abkommen-nie-umsetzen/ ), sie habe das Minsker Abkommen nie umsetzen, sondern nur Zeit gewinnen wollen, um die Ukraine für einen Krieg gegen Russland zu bewaffnen, mit der Aussage im Zwei-Plus-Vier-Vertrag, „daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen“ werde, in Einklang bringen?
Das waren nur Beispiele für klare Verstöße gegen den Zwei-Plus-Vier-Vertrag, die Liste ließe sich fortsetzen.
Verstöße gegen die Präambel
Solche Verträge haben Präambeln, also eine Art Vorwort, die nicht Teil des Vertrages sind, aber als Absichtserklärung für die Interpretation des Vertragstextes wichtig sind. In der Präambel des Zwei-Plus-Vier-Vertrages steht beispielsweise, die Unterzeichner, also auch das wiedervereinigte Deutschland, seien:
„ENTSCHLOSSEN, die Sicherheitsinteressen eines jeden zu berücksichtigen,
ÜBERZEUGT von der Notwendigkeit, Gegensätze endgültig zu überwinden und die Zusammenarbeit in Europa fortzuentwickeln“
Das Problem ist, dass Deutschland zu den Staaten gehört, die die Sicherheitsinteressen Russlands ignorieren. Ich werde nicht müde, darauf hinzuweisen, dass der wohl wichtigste Grund für Russlands militärisches Eingreifen in der Ukraine die – von Deutschland unterstützte – Entschlossenheit des Westens war, die Ukraine in die NATO zu ziehen. Russland fühlt sich dadurch in seiner Sicherheit so sehr bedroht, dass es keinen anderen Weg mehr gesehen hat, den NATO-Beitritt der Ukraine gewaltsam zu verhindern.
Man muss diese Sichtweise nicht teilen, aber wer völkerrechtlich rechtsverbindlich unterschreibt, „ENTSCHLOSSEN“ zu sein, „die Sicherheitsinteressen eines jeden zu berücksichtigen“, der kann die Sicherheitsinteressen anderer Staaten nicht einfach ignorieren, wie Deutschland es 2021 und 2022 vor der Eskalation in der Ukraine getan hat. Russland hat schließlich bis zuletzt Gespräche über gegenseitige Sicherheitsgarantien gefordert (
https://anti-spiegel.com/2021/was-russland-den-usa-und-der-nato-als-gegenseitige-sicherheitsgarantien-vorschlaegt/ ), während der Westen es sogar abgelehnt hat, darüber auch nur zu verhandeln.
Hätte Deutschland sich entsprechend der Präambel des Zwei-Plus-Vier-Vertrages verhalten und die Sicherheitsinteressen Russlands berücksichtigt, indem Deutschland den drohenden NATO-Beitritt der Ukraine verhindert oder die USA und die NATO wenigstens dazu gedrängt hätte, ernsthaft mit Russland zu verhandeln, hätte es die Eskalation des Bürgerkrieges in der Ukraine im Februar 2022 nicht gegeben.
Mehr noch: Die deutsche Bundesregierung erklärt heute, über die Sicherheitsordnung in Europa müsse ohne Russland gesprochen werden. Auch das ist ein klarer Vertragsbruch, denn das bedeutet, dass Deutschland eine Sicherheit gegen Russland schaffen will, anstatt eine gemeinsame Sicherheit auf dem europäischen Kontinent zu schaffen. Wie ist das mit der im Zwei-Plus-Vier-Vertrag verkündeten ENTSCHLOSSENheit, „die Sicherheitsinteressen eines jeden“ – also auch Russlands – „zu berücksichtigen“, vereinbar?
Deutschland hat also ganz eindeutig schon lange gegen die Präambel des Zwei-Plus-Vier-Vertrages verstoßen. Nun kommt ein weiterer offener und grober Verstoß gegen die Vertragsbestimmungen selbst hinzu.
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 14. Oktober 2024 bei https://anti-spiegel.ru
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Egon Kreutzer
Die Zinseszins-Story
12. Oktober 2024
Egon W. Kreutzer
Gestern habe ich beim Fassadenkratzer (Herbert Ludwig) einen Artikel über die Wirkungen der Zinseszins-Spirale in Verbindung mit der Geldschöpfung aus dem Nichts gelesen.
Gut, dass immer wieder jemand darauf aufmerksam macht, wie rasant sich verzinslich angelegtes Geld selbst dann vermehrt, wenn es nur als aus dem Nichts geschaffenes Guthaben existiert.
Weil ich doch einige wichtige Kleinigkeiten etwas anders sehe, erzähle ich das, was ich über den Zinseszins und die Geldschöpfung weiß, lieber noch einmal selbst.
Den Anfang macht die leidige Geschichte mit der Geldschöpfung aus dem Nichts, nach der einfachen Formel:
Nichts = 1 Million minus 1 Million.
Die eine der beiden Millionen schreibt die Bank dem Kunden als Guthaben aufs Konto, die andere schreibt sie ihm als Schuld ins Kreditkonto. Fertig.
Der gute Mann hat nach wie vor „nichts“, weil sich Guthaben und Schuld bei ihm aufheben. Dennoch kann er eine Million ausgeben. Zurückgeben muss er sie erst später, wenn die Tilgungsraten fällig werden.
Die Frage, wie viele solcher Kredite eine Bank bis zu welcher Gesamthöhe vergeben kann, wird leider immer wieder falsch beantwortet, indem auf den Mindestreserve-Satz verwiesen wird. Die Mindestreserve, die eine Bank als Guthaben bei ihrer Zentralbank zu halten hat, bezieht sich nämlich nicht auf die Summe der Kredite, die eine Bank ausreicht, sondern auf die Summe der Guthaben, die Anleger bei der Bank halten. Die Mindestreserve soll sicherstellen, dass die Bank in der Lage ist, Guthaben wieder auszuzahlen, wenn dies – vertragsgemäß – gefordert wird. (Ich muss gestehen, vor 20 Jahren hatte ich damit auch noch meine Propbleme.)
Wenn es einer Bank also gelingt, sich nur solche Kreditkunden an Land zu ziehen, die ihren Kredit sehr schnell verwenden und damit das gerade erhaltene Guthaben von dieser Bank abziehen, dann spielt die Mindestreserve in diesem Zusammenhang überhaupt keine Rolle.
Beschränkend für die Kreditvergabe ist stattdessen die Eigenkapitalquote. Details können bei der Bundesbank nachgelesen werden.
Hier dazu nur soviel:
Das Eigenkapital der Bank wird den Risiken der Bank, einschließlich dem Kreditrisiko, gegenübergestellt und muss einen gewissen Prozentsatz des Gesamtrisikos übersteigen.
Mit jedem vergebenen Kredit erhöht sich das Kreditrisiko. Reicht das Eigenkapital nicht mehr aus, um die erforderliche Eigenkapitalquote darzustellen, sollte die Bank keine weiteren Risiken eingehen, oder das Eigenkapital aufstocken, um nicht von der Bankenaufsicht gerügt zu werden.
Bei der Eigenkapitalquote liegen also tatsächlich die Grenzen der Kreditgewährung, nicht bei der Mindestreserve.
Nun soll die Zauberformel der Geldschöpfung noch einmal bemüht werden, um die Überlegungen zum Zinseszins auf eine sichere Grundlage zu stellen.
Nichts = 1 Million minus 1 Million.
Bei der Kreditgewährung wird das „Nichts“ ebenso mathematisch wie buchhalterisch in eine negative und eine positive Million zerlegt. Die positive Million macht sich auf den Weg in die Welt, bezahlt Rechnungen, Steuern, Löhne, Wetteinsätze und was auch immer, während die negative Million als Forderung in den Büchern der Bank stehenbleibt.
Sie bleibt dort so lange stehen, bis es zu „Wiedervereinigung“ mit der positiven Million kommt, bis also der Kredit – zur Gänze oder anteilig – getilgt wird. Was kann aber daraus nur entstehen, wenn die negative und die positive Million wieder zusammenkommen? Richtig: Das alte Nichts, aus dem beide entstanden sind.
Es wäre ja auch höchst verwunderlich, hätte die Bank nach der Tilgung eines Kredits, den sie aus dem Nichts erschaffen hat, eine reale Million als Gewinn in den Büchern. Das geht nicht. Das geschieht auch nicht.
Was die Bank nach der vollständigen Tilgung eines Kredits in den Büchern stehen hat, das sind die Zinsen und Gebühren, die der Kreditnehmer aufgebracht hat. Dies ist für die Bank in gleicher Weise „Umsatz“, wie die 30 Euro, die der Frisör für einen Herrenhaarschnitt mittlerer Güte einnimmt.
In beiden Fällen handelt es sich aber nicht um Gewinn, sondern erst einmal nur um Einnahmen, denen Ausgaben für den Geschäftsbetrieb gegenüberstehen. Bei den Banken sind das im Wesentlichen die Kosten für das Personal, die IT-Infrastruktur und die Bewirtschaftung der Gebäude, in denen die Banken residieren. Hinzu kommen Kreditausfälle, die abgeschrieben werden müssen und Verluste aus eigenen Spekulationsgeschäften. Ist dies alles ordnungsgemäß verbucht und auf das Kreditgeschäft eingegrenzt, steht die Höhe des Gewinns fest. Dies ist der Teil des Zinses, der der Bank verbleibt und nun verzinslich angelegt werden müsste, um die Zinseszinsspirale in Gang zu setzen.
Zum Teil geschieht das natürlich. Ganz unbestritten.
Bei der Zinsausschüttung der Bank an ihre Einleger ist das relativ wahrscheinlich. Bei den Gewinnen, die von der Bank den Rücklagen zugeführt werden, ist es weniger wahrscheinlich, weil die Investmentbanker nach rentableren Anlagemöglichkeiten Ausschau halten. Ob sie nun Aktien erwerben oder sich im Terminhandel mit Schweinehälften oder Kakao eindecken, spielt keine Rolle. Die Rendite kommt dabei eben nicht aus irgendeinem verzinslich angelegten Guthaben, sondern aus anderen Quellen.
Um den Hauptpunkt des Interesses nicht aus dem Blick zu verlieren, hier eine kleine grafische Darstellung:
Es ist wichtig zu erkennen, was jeder weiß, was aber beim Gedanken an den Zinseszinseffekt gerne vergessen wird:
Auf getilgte Kredite wird kein Zins mehr fällig.
Was noch öfter vergessen wird:
Der von den Banken erhobene Kreditzins hat mit den von den Banken an die Einleger gezahlten Guthabenzinsen kaum mehr als den Namen „Zins“ gemeinsam.
Einlagen ermöglichen der Bank, damit Geschäfte zu machen. Aus den Gewinnen dieser Geschäfte wird der Guthabenzins gezahlt.
Kredite sind ein Teil der Bankgeschäfte, aber längst nicht alles.
Das heißt: Zinsen auf Einlagen werden in erheblichem Umfang außerhalb des Kreditgeschäftes erwirtschaftet. Wie sich die Ertragsquellen der Banken zusammensetzen, aus denen Einlage-Zinsen generiert werden, ist von Institut zu Institut unterschiedlich.
Wichtig!
Nur jene Zinsen, die von den Kreditnehmern aufzubringen sind, sind für die Betrachtung des Zinsbelastung einer Volkswirtschaft relevant.
Betrachtet man hier weder die Konsumentenkredite, noch die Staatsverschuldung, sondern alleine die Unternehmenskredite, weil nur deren Zinsbelastung in die Kalkulation der Preise eingeht, muss zwischen Umsatz und Kapital, zwischen Umsatzrendite und Kapitalrendite unterschieden werden.
Kapital ist der Wert, der im Unternehmen steckt, und zum Teil aus dem Vermögen der Eigentümer, zum Teil durch Kredite bezahlt wurde.
Umsatz ist das, was das Unternehmen beim Verkauf seiner Produkte einnimmt. Mit dem Umsatzerlös sollen alle Kosten des Unternehmens bezahlt werden können, und möglichst soll dann noch etwas übrig bleiben, was als Gewinn aus der Geschäftstätigkeit verbucht werden kann. Dieser Gewinn sollte so hoch sein, dass die Rendite des eingebrachten Eigenkapitals ein Stück weit über der Rendite eines Sparbuchs liegt. Sonst macht es keinen Sinn, Kapital in ein Unternehmen zu stecken.
Wäre es also sinnvoll, ein Unternehmen zu betreiben, wenn der Umsatz gerade die gleiche Höhe erreicht, wie die Zinslast der Schulden?
Das ist vollkommen unmöglich. Dieses Unternehmen wäre so pleite, dass selbst ein hartgesottener Insolvenzrichter sich auf der Stelle totlachen müsste.
Nun heißt es, dass in den Preisen für den Endverbraucher wegen des Zinseszins-Effektes bis zu 50 Prozent Zinsaufwendungen der Unternehmen stecken, die von den Kunden am Ende aufgebracht werden müssen..
Aber auch die Vorstellung, dass der Umsatz zur Hälfte dazu verwendet werden müsste, um die Kreditzinsen zu bezahlen, führt direkt in die Insolvenz-Hölle.
Man muss das am Zahlenbeispiel erläutern:
Jahresumsatz:
10 Millionen
50 Prozent Zinslast p.a.:
5 Millionen
Das entspräche bei einem Zinssatz von 4 %
einem Schuldenberg von nicht weniger als 125 Millionen
Selbst bei einer Umsatzrendite von 10 Prozent, blieben nicht mehr als
1 Million Euro als Gewinn übrig. Von diesem Gewinn müsste allerdings die Tilgung bezahlt werden. Selbst wenn nur 1% jährliche Tilgung vereinbart wäre, würde der Gewinn dafür nicht ausreichen. Keine Bank würde ein solches Geschäft jemals finanzieren. Außerdem hätte der Unternehmer längst Insolvenz wegen Überschuldung anmelden müssen, weil es bei diesen Zahlen kaum gelingen dürfte, nachzuweisen, dass die Vermögenswerte des Unternehmens ausreichen, um die Schulden zu decken.
Betrachten wir die Geschäftszahlen eines real existieren Unternehmens, nämlich der Zulieferer-Gruppe „Schaeffler“ für das Geschäftsjahr 2023:
Eigenkapital:
7,7 Mrd. Euro
Verbindlichkeiten:
17,6 Mrd. Euro Zinsen 0,55 Mrd. :
3,1 %
Umsatzerlöse:
15,5 Mrd. Euro
Zinsen vom Umsatz: 3,6 %
Jahresüberschuss:
0,4 Mrd. Euro Umsatzrendite:
2,7 %
Eigenkapitalrendite: 5,5 %
Nicht 50 %, nicht 25 % vom Umsatz sind auf Zinskosten zurückzuführen, sondern magere 3,6 Prozent.
Natürlich gibt es auch noch die „Lieferkette“. Schaeffler hat im betrachteten Geschäftsjahr Lieferungen und Leistungen von anderen Unternehmen bezogen. Diese Zahlen gibt der Geschäftsbericht nicht her, aber selbst wenn wir annehmen, dass die Einkäufe 50 % des Umsatzes ausmachen, und die Lieferanten ähnliche Zinslasten zu stemmen haben, dann erhöht sich der Wert für die Zinsen im Umsatz nur auf 5,4 Prozent, und wenn deren Vorlieferanten nochmals mit 50 % berücksichtig werden, dann landen wir bei einer Gesamtzinslast von 6,3%, bezogen auf den Umsatz.
Damit ist das absolute Ende der Fahnenstange in greifbare Nähe gerückt. Selbst wenn berücksichtigt wird, dass mit den vom Unternehmen bezahlten Steuern auch noch die Zinsen der Staatsschuld finanziert werden müssen:
Von einer Zinslast von 50 Prozent
in den Preisen kann keine Rede sein.
Noch eine wichtige Tatsache:
Die Zinslast in den Preisen
ändert sich durch den Zinseszinseffekt nicht.
Die Schuldner lassen sich ihre Zinsschulden ja nicht anschreiben, was die zu verzinsende Kreditsumme erhöhen würde. Da spielen schon die Banken nicht mit. Deren Begeisterung hält sich im Rahmen, wenn ein Schuldner um eine „Ratenpause“ (Moratorium) bittet. Da wird eher der gesamte Kredit sofort fällig gestellt als abzuwarten, bis der Schuldner definitiv zahlungsunfähig ist.
Die meisten Zinsen werden pünktlich gezahlt und können daher auf der Kreditseite gar keinen Zinseszinseffekt auslösen.
Effekte, die die Zinslast verändern, gibt es natürlich auch:
Allgemeine Veränderungen der Zinssätze führen zu einer verzögert einsetzenden – weil nur auf Neukredite bezogenen – Erhöhung oder Senkung der Zinslast.
Veränderungen des Kreditvolumens führen – parallel zur Veränderung des Volumens – ebenfalls zur Erhöhung oder Senkung der Zinslast. Da Ausweitungen des Kreditvolumens in der Regel eine Phase des konjunkturellen Aufschwungs anzeigen, verteilt sich die Zinslast auf ein steigendes Umsatzvolumen, was den Zinsanteil in den Preisen deutlich weniger verändert. Umgekehrt kann im Abschwung der Zinsanteil in den Preisen steigen, weil sich die Zinslast auf schrumpfende Umsätze verteilt.
Die Prozesse auf der Kreditseite finden sich spiegelbildlich auch auf der Seite der Guthabenzinsen wieder. Hier schlagen sinkende Zinssätze auf die Verzinsung durch, wenn nach Ablauf vertraglicher Fristen neue verzinsliche Anlagen gesucht werden. Die Veränderung des Kreditvolumens spielt eine untergeordnete Rolle, weil es keine direkte Beziehung zwischen Einlagen und Krediten gibt.
Grundsätzlich richtig ist, dass die Verschuldung von Unternehmen, privaten und öffentlichen Haushalten weltweit stetig wächst. Daraus lässt sich ableiten, dass das Volumen der Neuverschuldung höher ist als das Volumen der gleichzeitig erbrachten Tilgungsleistungen. Dies ist, ganz abgesehen von der allgemeinen konjunkturellen Entwicklung, erforderlich, um die im Markt der Realwirtschaft vorhandene Liquidität zu erhalten, die durch mehrere Prozesse ständig reduziert wird:
Tilgungen reduzieren liquide Geldmenge und Schulden
(Nichts = 1 – 1)
Zinszahlungen, die in die verzinsliche Wiederanlage fließen, reduzieren die liquide Geldmenge, weil die Zinsen bei Kreditgewährung nicht mitgeschaffen werden (Nichts 1+Zins – 1)
Gewinne, die in die verzinsliche Anlage fließen, reduzieren die liquide Geldmenge
Zahlungen ans Ausland reduzieren die liquide Geldmenge im Binnenmarkt
Werden diese Liquiditätsabflüsse nicht durch neue Geldschöpfung kompensiert, treten Geldmangel-Erscheinungen auf, die in eine verheerende Deflation münden können.
Die steigende Verschuldung führt jedoch weder zwingend zu einem Ansteigen der Zinslasten bei den Schuldnern, noch zum Ansteigen der Zinserträge bei den Gläubigern. Hier kommt es darauf an, welche Entwicklungen die Zinssätze nehmen.
Es sei abschließend noch darauf hingewiesen, dass die großen privaten und institutionellen Anleger auf Veränderungen der Zinssätze mit Umschichtungen ihrer Anlagen reagieren.
Bei hohen, bzw. steigenden Zinsen stehen festverzinsliche Wertpapiere im Mittelpunkt des Interesses,
Bei niedrigen, bzw. sinkenden Zinsen sind Aktien (und Derivate) interessanter.
Daraus wiederum lässt sich ableiten, dass „das Kapital“ versucht, eine gewisse Mindestrendite zu erzielen, deren Ertragsquellen wechseln, je nachdem, ob Zinsen oder Unternehmensgewinne gerade die höhere Rendite versprechen.
Daraus wird deutlich, dass es nicht um den Zins, sondern um die Erträge des Wirtschaftens insgesamt geht, unabhängig davon, ob sie in Form von Zinsen und meinetwegen auch Zinseszinsen als indirekte Gewinnbeteiligungen oder in Form von Dividenden als direkte Gewinnbeteiligungen an das Kapital ausgeschüttet werden. Ob diese Beteiligung des Kapitals an der Wirtschaftsleistung gerechtfertigt ist, mag jeder für sich entscheiden.
Es wird aber ebenfalls deutlich, dass der dafür zur Verfügung stehende Betrag immer nur in einer volkswirtschaftlich „erträglichen“ Relation zur Wirtschaftsleistung, und schon gar nicht, wie es die Zinseszins-Formel vermuten ließe, unbegrenzt wachsen kann.
Hier setzt die endliche Realität der Unendlichkeit der Theorie harte Grenzen, zum Beispiel indem sie über die Funktion der Inflation die Balance zwischen Geldmenge und Warenangebot bewahrt und damit die Kaufkraft der durch Zins und Zinseszins nominal gewachsenen Vermögen begrenzt.
Der Josephspfennig bleibt ein Märchen. ( https://de.wikipedia.org/wiki/Josephspfennig )
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Es geht bei der Geldgier nicht um Geld an sich
Oktober 12, 2024
Von Peter Haisenko
Die Katholische Kirche hat die Habgier zur Todsünde erklärt. Auch wenn man kein Katholik ist, kann man erkennen, dass die Geldgier ein wesentlicher Faktor ist für alles, was Menschen zu Mord und Totschlag, ja zu Kriegen treibt. Ich stelle in den Raum, dass es bei der Geldgier weniger um Geld an sich geht, sondern vielmehr darum, auf welche Weise man zu Geld oder Besitz kommt.
Solange man nur mit seiner Hände Arbeit für seinen mehr oder weniger bescheidenen Wohlstand sorgen muss, gibt es kaum Platz für Gier. Schließlich muss man mehr arbeiten, wenn man mehr haben will. Das ändert sich, wenn man andere für den eigenen Wohlstand arbeiten lässt. In Urzeiten war das nur möglich, indem man Sklaven hielt. Später wurde die Sklavenhaltung geschickt verbrämt mit Gesellschaftsmodellen, die die Menschen in Herrscher und diejenigen aufteilten, die die Arbeit machen müssen. Die „Arbeiterklasse“ hatte keine Chance, ihrer Knechtschaft zu entkommen. Die Herrscherklasse hatte Regeln, Gesetze genannt, geschaffen und den Arbeitern als geradezu gottgegeben vermittelt, die es nahezu unmöglich machen, aus der Arbeiterklasse, dem Bauernstand, aufzusteigen. Bildung war ein Privileg der Herrscher.
Seit Beginn der Industrialisierung gibt es einen Ersatz für Sklaven, der diese aber nicht vollständig überflüssig macht. Es ist die Energie, die seither viel Handarbeit oder die von Tieren übernimmt. So ist es gelungen, auch der Arbeiterklasse einen gewissen Wohlstand zu ermöglichen. Die gesamte Gesellschaft profitiert von der Arbeit, die die Energie verrichtet. Dennoch ist es dabei geblieben, dass der Wohlstand der „oberen Zehntausend“ weit über dem liegt, was „Harry Hirsch“ zugestanden wird. Es ist bis heute so geblieben, dass Gesetze von denjenigen gemacht werden, die nicht der „Arbeiterklasse“ zuzuordnen sind. So ist es nur logisch, dass diese Gesetze immer zu deren Vorteil gestaltet werden. Immer an der Grenze dessen, was einen Aufstand verursachen könnte. In diesem Sinn ist es wiederum logisch, dass Gier vor allem in den Herrscherkreisen ausgelebt werden kann. Man muss nicht mehr arbeiten, wenn man mehr sein Eigen nennen will, sondern nur die Regeln und Gesetze so gestalten, dass immer mehr von Unten nach Oben fließt, ohne Aufstände zu riskieren.
Ist die Habgier ein „Genfehler“?
Wäre die Habgier nicht in den Genen zu vieler Menschen verankert, hätte die Katholische Kirche diese nicht zur Todsünde erklären müssen. Allerdings war es schon immer so, dass sich diejenigen, die die Macht haben, nicht um kirchliche Todsünden kümmern. Betrachtet man den Werdegang der Katholischen Kirche, wie sie Macht und Reichtümer angehäuft hat, kümmert sich diese selbst nicht um Todsünden. Aber wie ist es bei den „einfachen“ Menschen und deren „natürliche“ Habgier? Wie kann das befriedigt werden? Mit Glücksspielen. Es geht darum, zu Wohlstand zu kommen, der weit über der persönlichen Leistungsfähigkeit liegt, ohne sich dabei den „Buckel krumm“ machen zu müssen. Genau darum geht es und es trifft zu auf „Oben und Unten“ gleichermaßen. Nur sind die Möglichkeiten für „Unten“ sehr eingeschränkt. Eben Teilnahme an einer Lotterie oder im Extremfall mit Diebstahl. Allerdings kann man auch sagen, dass es sich nicht nur um Diebstahl handelt, sondern vielmehr um Raub, wenn die „Oben“ mit ihren Gesetzen dafür sorgen, dass die „Unten“ für den Wohlstand „Oben“ arbeiten müssen.
So geht es bei der Geldgier nicht um Geld an sich. Es geht darum, Geld oder Geldeswert zu raffen, ohne entsprechende Arbeitsleistung erbringen zu müssen. Damit das möglich ist, bedarf es eines Systems, einer Gesellschaftsform, die einen Teil dieser Gesellschaft bevorzugt behandelt. Wer zu den Begünstigten gehört läuft Gefahr, eine schier unendliche Gier zu entwickeln. Ist man erst mal drin im Kreis derjenigen, die ohne Anstrengung ihr Vermögen vermehren können, ist es schwer zu der Erkenntnis zu gelangen, wann es genug ist. Konsequent zu Ende gedacht, führt das zum Ziel der Weltherrschaft. Mehr geht bis jetzt nicht. Betrachtet man aber dazu Produkte aus Hollywood, geht es da schon um die Herrschaft über ganze Galaxien. Ist die Gier nach Geld, nach Macht, erst erwacht, wächst sie nahezu zwangsläufig ins Unendliche.
Nur zufriedene Menschen akzeptieren ihre Grenzen
An dieser Stelle muss ich einen Ausflug in sprachliche Eigenheiten machen. Es war das British Empire, das als erstes Großreich das Ziel der Weltherrschaft ganz offen proklamiert hatte. Ich stelle die Frage in den Raum, ob das daran liegen kann, dass die englische Sprache Worte wie „satt“ oder „zufrieden“ nicht kennt. Ja, es gibt Umschreibungen, aber auch die treffen den Sinn der deutschen Wörter nicht.
Anmerkung: Im Deutschen gibt es kein Wort für „nicht durstig“.
Auch der Kapitalismus, die Grundlage für unendliche Gier, hat seine Wurzeln im Vereinigten Königreich. Und es war England, das das System der Kolonien und der zugehörigen Ausbeutung zur Staatsräson gemacht hat. Also den gewaltsamen Raub fremder Leistungen, um den Wohlstand, den Luxus im eigenen Land zu erreichen. Es war dann das Deutsche Reich, das mit seinen Schutzgebieten vorgeführt hat, dass es möglich ist, mit einem guten Programm für beide Seiten einen Mehrwert zu erwirtschaften. Ich lasse dahingestellt, ob auch das ein Faktor war, das Deutsche Reich vernichten zu wollen. Man denke hierzu auch an die Bagdadbahn, die allen beteiligten Ländern Vorteile gebracht hätte. Und bitte nicht vergessen: Kein deutsches Land war jemals am Sklavenhandel beteiligt.
Geld regiert die Welt
Es war eine fatale Entwicklung, die den Besitz von Geld mit Macht verknüpft hat. So kann man heutzutage nicht mehr unterscheiden, ob es die Gier nach Geld oder Macht ist. Diese Unterscheidung ist aber nebensächlich, denn in beiden Fällen geht es immer darum, leistungsloses Einkommen herzustellen. Leistungsloses Einkommen ist aber nur möglich, indem andere ausgebeutet werden. Wer schon viel Geld hat, der hat die Macht, das System so zu gestalten, dass immer mehr von unten nach oben fließen muss. Es ist ein Teufelskreis, der kaum zu durchbrechen ist und er ist systemimmanent. Während es zum Ersten Weltkrieg noch der Gründung der US-Superbank, der FED, bedurfte, um diesen Krieg überhaupt finanzieren zu können, kann heutzutage einfach Geld aus dem Nichts kreiert werden, um beliebig viele Kriege zu finanzieren. Es bleibt aber der Zustand, dass alle Aufwendungen für Krieg vom einfachen Volk bezahlt werden müssen und das kann sich nicht dagegen wehren.
Doch kommen wir zurück zur Gier nach Geld. Geld- oder Habgier ist eine Folge mangelhafter Selbstreflexion. Sie zeigt auf, dass ein Mensch nicht in der Lage ist zu erkennen, wann er genug hat, ausreichend versorgt ist. Also entweder ein Psychopath ist oder vollkommen unreif geblieben ist. Sie zeigt aber auch auf, dass diejenigen, die die Gesetze machen, also die Regierungen, aus ebensolchen Psychopathen bestehen muss. Wäre es anders, hätte man niemals zugelassen, dass es legal ist, mit Finanztricks Milliarden zusammen zu raffen die es dann ermöglichen, eben diese Staaten zu erpressen. So sage ich hier, dass es als Hochverrat bezeichnet werden kann, wenn Staatsführer es zugelassen haben, Gesetze erlassen haben, die es erst ermöglichen Kapitalmengen anzuhäufen, die dann die wahre Macht ausüben, über Staaten und letztlich die ganze Welt.
Die meisten Menschen wollen in Frieden und Wohlstand leben
Es ist wohl ein Urtrieb der Menschheit, ein Leben in Luxus zu führen, ohne dafür arbeiten zu müssen. Man erinnere sich dazu nur an den Traum vom Schlaraffenland, in dem einem die gebratenen Tauben in den Mund fliegen. Interessanterweise ist in diesem „Paradies“ nicht die Rede von Geld. So kann ich feststellen, dass die Geldgier erst die Folge ist vom Streben, Luxus ohne Arbeit zu genießen. Erst im 20. Jahrhundert ist der Zustand hergestellt worden, Geld ohne Arbeit in großen Mengen zusammenzuraffen und so seinen persönlichen Aufenthalt im Schlaraffenland zu ermöglichen. Es ist aber unübersehbar, dass das nur auf Kosten anderer möglich sein kann. Das zeigt aber auf, dass es nur Psychopathen sein können, die dieses System geschaffen haben. Egoistische, menschenverachtende Psychopathen, die skrupellos über Leichen gehen und sich auch nicht scheuen, Kriege anzuzetteln.
Bleibt die Frage, wie die Menschheit diesen Teufelskreis durchbrechen könnte und zu Menschlichkeit und Gemeinsinn zurückfinden kann. Das System, das aktuelle System, das die Gier nach Geld fördert, muss komplett neu aufgestellt werden. Bereits vor mehr als 80 Jahren wurde gesagt, „Wer arbeitet, hat keine Zeit Geld zu verdienen“. Genau das muss revidiert werden. Wir müssen zurückkehren zu dem Zustand, dass Wohlstand erarbeitet werden muss. Zu einem System, in dem sich „Leistung wieder lohnt“ und nicht diejenigen in Luxus schwelgen können, die die geschicktesten Anwender eines total verkommenen Finanzsystems sind. Oder die am skrupellosesten Subventionen abgreifen. Das Verhältnis zwischen Leistung und Geldeswert muss wieder auf die Füße gestellt werden. Da bleibt „nur“ noch die Frage, ob und wie das bewerkstelligt werden könnte.
Als Antwort darauf stelle ich hier die Grundlage der Humanen Marktwirtschaft vor. Mit dem „Wertspeicher“ wird ein neues System geschaffen, das gar nicht neu ist. Es lehnt sich an an das deutsche Rentensystem, das seit 128 Jahren funktioniert und sogar zwei Weltkriege überstanden hat. Dieses System wird erweitert auf die gesamte Wirtschaft und integriert sogar die Altersvorsorge. Es wird keine Inflation geben und es wird unmöglich sein, riesige Kapitalmengen ohne Arbeit anzuhäufen. So wird es die Geldgier zurückführen auf das menschliche Maß und den Gemeinsinn fördern.
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Verschaffen Sie sich einen Überblick über das Wertspeicher-System, das zentrale Element für „Die Humane Marktwirtschaft“, indem Sie hier anklicken und sich einen Auszug aus dem Werk als PDF herunterladen. Oder Sie bestellen „Die Humane Marktwirtschaft“ als ganzes Werk direkt beim Verlag hier oder erwerben es in Ihrem Buchhandel.
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acTVism Munich
X und Telegram zur Zensur und Spionage gezwungen?
Published on Oct 15, 2024
In diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, untersucht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald den anhaltenden Machtkampf zwischen Regierungen und privaten Social-Media-Unternehmen wie X und Telegram um die Kontrolle von Online-Rede und -Informationen. Er untersucht mehrere aktuelle Fälle, in denen Regierungen extreme Maßnahmen ergriffen haben, um Social-Media-Plattformen zur Zensur von Inhalten und zur Erfüllung ihrer Forderungen zu zwingen, und sogar Führungskräfte mit Gefängnis und Beschlagnahme von Unternehmensvermögen bedrohten.
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Quellen & Links
Dieses Video wurde von System Update produziert und am 25. September 2024 auf dem YouTube-Kanal von Glenn Greenwald veröffentlicht. Wir haben es ins Deutsche übersetzt und veröffentlichen es heute erneut, um die Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und darüber hinaus zu unterstützen.
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Um die vollständige Abschrift zu diesem Video zu lesen:
Besuchen Sie unsere Website https://acTVism.org , um das Transkript zu lesen.
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ÜBER GLENN GREENWALD: Glenn Greenwald ist ehemaliger Verfassungsrechtler, Pulitzer-Preisträger und Autor mehrerer Bestseller, darunter With Liberty and Justice for Some (2011) und No Place to Hide: Edward Snowden, the NSA, and the U.S. Surveillance State – deutscher Titel: Die globale Überwachung: Der Fall Snowden, die amerikanischen Geheimdienste und die Folgen (2014).
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