Norbert Häring
Youtube-Alternative Vimeo scheint sich dem EU-Zensursystem gebeugt zu haben
14. 11. 2024
Videos, die Youtube aus politischen Gründen zensiert hat, konnten oft noch über die Plattform Vimeo einigermaßen Verbreitung finden. Das hat Vimeo jetzt weitestgehend abgestellt, indem es in der EU die Suchfunktion nach Videos und die Kanäle abgeschaltet hat. Man findet privat gepostete Videos nur noch, wenn man die genaue Netzadresse (URL) kennt.
Youtube ist das mit Abstand meistgenutzte Videoportal und gehört zum Google-Alphabet-Konzern. Das Ausweichen auf Vimeo für zensierte Videos war bisher schon mit großen Einbußen bei der Verbreitung verbunden. Nun ist es fast völlig uninteressant geworden.
Vimeo hat eine (deutsche) Seite mit dem sprechenden Titel „Über die Seite mit den Suchergebnissen“. Dort lernt man: „Um ganz Vimeo zu durchsuchen, können Sie diesen Link verwenden: https://vimeo.com/ search“. Klickt man allerdings aus Deutschland auf die Suchseite, so erfährt man, dass „diese Seite in Ihrer Region nicht verfügbar“ ist. In anderen EU-Ländern ist das ebenso.
Eine Erklärung sucht man vergebens. Der Leser, der mich auf die Abschaltung der Suchfunktion hingewiesen hat, bekam vom Vimeo-Support auf Anfrage folgende Antwort:
„Wir können bestätigen, dass es sich nicht um einen Fehler handelt. Leider wird diese Funktion in Zukunft nicht wiederhergestellt und wird in einigen Regionen nicht mehr verfügbar sein, da wir die lokalen Vorschriften einhalten müssen.“
Es gab bei Vimeo bisher zwei Möglichkeiten, Videos zu gruppieren: als „Showcase“ (Schaufenster) oder als „Channel“ (Kanal). In einem Channel kann ein Nutzer all seine publizierten Videos versammeln und über den Channel auffindbar machen. Die Channels wurden nun offenbar ohne Ankündigung deaktiviert.
Showcases sind Seiten mit einer begrenzten Anzahl ansprechend präsentierter Videos. Je nachdem wieviel man bezahlt, hat man unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten (Beispiel). Showcases sind weiterhin möglich und erreichbar. Wer nur wenige Videos hat, kann seinen Channel mit etwas Aufwand in Showcases umwandeln.
Nun darf man raten, was für Vorgaben das sind, die einer Plattform verbieten, die dort verfügbaren Inhalte auffindbar zu machen. Vimeo steht sicherlich wie alle größeren Plattformen unter dem Druck der EU-Kommission, die vom Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) geforderte automatisierte Zensur umzusetzen. Möglicherweise fehlen Vimeo die Ressourcen oder der Wille dazu und sie haben die Kommission dadurch besänftigt, dass sie die nicht hinreichend zensierten Inhalte in ihrer Verbreitung massiv beschränken.
Das ebenso Possierliche wie Peinliche daran: Auf seinen Hilfeseiten schreibt Vimeo (übersetzt):
„Vimeo beschränkt den Zugang zu einigen seiner Geschäftsdienste in bestimmten Ländern oder Regionen, wie der Krim, Kuba, der sogenannten Donezker Volksrepublik, der Luhansker Volksrepublik, Iran, Nordkorea und Syrien.“
In diese illustre Reihe von Ländern reiht sich nun auch die EU ein.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/vimeo-suchfunktion/
Report24
Aufstellung schockt X-User: Das alles wird 2025 teurer
14. November 2024
Bild: freepik / drobotdean
Gegen Jahresende braucht man als aufmerksamer Mediennutzer gute Nerven, denn dann geht das große Verkünden von anstehenden Kostenerhöhungen los. Für 2025 sind die ersten Berichte schon veröffentlicht: „CO2-Preis steigt 2025 nochmal„, „So viel mehr zahlen Sie ab 2025 für Ihre Krankenversicherung„, „Gaspreise in 2025: Deutschlandkarte zeigt, wo es viel teurer wird“ ( https://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/so-viel-mehr-zahlen-sie-ab-2025-fuer-ihre-krankenversicherung_id_260446804.html ) – in allen Lebensbereichen dreht sich die Preisspirale. Ein X-User hat eine Übersicht für Deutschland erstellt, in der er aufführt, wo die Kosten im kommenden Jahr steigen werden. Und das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht…
Für einiges Entsetzen sorgt aktuell auf X eine Aufstellung anstehender Kostenerhöhungen in Deutschland. Unter dem Titel „2025 wird heftig!“ (und bebildert mit einem grinsenden Robert Habeck) zählt User „@oliredet“ auf:
#Energie
– Netzentgelt steigt (Strompreis und Gaspreis steigt)
– Heizungsgesetz greift
– Digitale Stromzähler (Smart Meter) werden Pflicht
#Leben/ #Wohnen
– Abfallgebühren steigen
– Grundsteuer steigt
– Grundsteuerhebesatz steigt
– CO2 Steuer steigt von 45 auf 55 € pro Tonne (Mehrkosten für Benzin 15,7 Cent/L, Diesel 17,3 Cent/L, Heizöl 15,8 Cent/L, Erdgas 1,16 Cent/kWh)
– Verbot bestimmter Plastikverpackungen
– Trink und Abwasserkosten steigen
– Verbot von bestimmten Mehrwegflaschen und -dosen
– Briefporto steigt
– Abschaltung von Antennenfernsehen (zahlreiche Sender beenden die Ausstrahlung über Antenne)
#Arbeit
– Mindestlohn steigt
– Sozialversicherungsbeiträge steigen
– Lieferkettengesetz tritt in Kraft (hohe Kosten für Unternehmen zur Dokumentation und Umsetzung)
– Stellenabbau bei: VW, Audi, ZF, Continental, Deutsche Bahn, Vodafone etc.
#Gesundheit
– Krankenversicherung steigt
– Private Krankenversicherung steigt (durchschnittlich 18 %)
#Verkehr
– „Alte“ Führerscheine müssen gegen EU Führerschein getauscht werden (ca. 25 € Kosten)
– Kfz-Versicherung steigt für viele (Typklassen und Regionalklassen werden neu festgelegt)
– TÜV-Gebühren steigen (50-100 € mehr für Fahrzeuge mit Flüssiggasanlage)
– Kein Motorrad unterhalb Euro 5+ darf neu zugelassen werden
– Motorradreifen, die bis Ende 2019 hergestellt wurden, läuft Ende 2024 eine Übergangsfrist ab
– gesonderte Abnahme notwendig
– Taxifahren wird regional teurer (bspw. Köln Erhöhung um 0,20 Euro je KM)
– Deutschlandticket wird teurer
#Politik
– Bundestagsdiäten steigen
– Gehalt im öffentlichen Dienst steigt
– Bezahlung für Beamte steigt (zzgl. rückwirkender Nachzahlungen)
– Diäten für Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus steigen (AfD hatte einen Verzichts-Antrag eingebracht, Grüne, CDU, SPD, die Linke waren dagegen)
https://twitter.com/oliredet/status/1856269893659709592
Da kommt Freude auf, nicht? Natürlich greift nicht jeder Posten für jeden Bürger gleichermaßen und nicht jeder Wechsel erfolgt von jetzt auf gleich – so läuft etwa der Wechsel vom alten „Lappen“ auf den neuen Führerschein schon seit Längerem schrittweise (abhängig vom Ausstellungsjahr). Auch gelten bei einigen Posten regionale Unterschiede. Hinsichtlich der Grundsteuer herrscht noch viel Unklarheit, einige Berichte lassen allerdings durchaus Schlimmes erahnen.
Was vielen noch zu wenig bewusst ist: Posten wie der sich stetig erhöhende CO2-Preis wirken sich auf so ziemlich alle Produkte und Dienstleistungen des täglichen Lebens aus, verteuern also schlussendlich alles, weil erhöhte Kosten für den Energieverbrauch bei der Erzeugung und Spritkosten für den Transport natürlich an den Kunden weitergegeben werden. Die Konsequenz ist absehbar: Die Menschen kaufen weniger, der Profit minimiert sich. Ein steigender Mindestlohn wird so nur dazu führen, dass mehr Stellen noch schneller wegrationalisiert werden, denn der gezahlte Lohn muss schließlich irgendwie erwirtschaftet werden.
Auch bei den Sozialversicherungsbeiträgen ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht: Wer arbeitet und Beiträge zahlt, statt sich auf Kosten der Allgemeinheit durchzufressen und versorgen zu lassen, blutet für einen Unrechts-Komplex aus, in dem er selbst zwar immer wieder Leistungen erhält, dafür aber immer mehr zur Kasse gebeten wird. Schuld ist die Politik, die Kosten des eigenen Versagens (vor allem in der Migrationspolitik) auf die Beitragszahler umwälzt, um den eigenen Haushalt zu entlasten.
Was man erfolglos sucht, sind Entlastungen. Es sind in Deutschland aktuell keinerlei Entwicklungen zum Positiven absehbar. Dennoch möchten die Verantwortlichen sich dafür noch besser bezahlen lassen. Und obwohl die Menschen unter steigenden Kosten ächzen und sich mehr und mehr einschränken müssen, ist ihnen oftmals nicht bewusst, wieso auf dem Konto plötzlich ständig Leere herrscht – und dass sie mit ihrer Wahl genau diese Politik abgesegnet haben.
Deswegen sind Aufstellungen durch aufmerksame X-User wertvoller, als mancher ahnt. Denn wer unzureichend informiert ist, trifft keine sinnvollen Wahlentscheidungen…
+++
Quellen & Links
CO2-Preis, Diätenerhöhung, Grundsteuer, Krankenkasse, Lieferkettengesetz, Pflegeversicherung, Preisexplosion, Twitter / X
https://report24.news/tag/diaetenerhoehung/
+++
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
+++
Webseite Report24:
https://report24.news/aufstellung-schockt-x-user-das-alles-wird-2025-teurer/
Paul Brandenburg
Digitale Selbstverteidigung
Wie kann ich sicher per E-Mail kommunizieren?
Barbara
E-Mail gegen Mitleser sichern
Emails sind die Postkarten der digitalen Welt: Praktisch jeder im Internet kann ihren Inhalt mitlesen. Eine Email läuft bei ihrem Versand nacheinander über eine Vielzahl verschiedener „Weiterleitungs“-Computer. Jeder dieser Computer bzw. jede Person mit Zugriff auf diese Computer kann den Inhalt der Email mitlesen. Diese Tatsache kann man als „Konstruktionsfehler“ der Emails betrachten. Staaten und private Firmen machen sich diesen zu Nutze, indem sie spezielle Software einsetzen, um unser aller Emails massenhaft nach Begriffen und Themen auszuwerten und für ihre Zwecke zu missbrauchen (Werbung und/oder staatliche Verfolgung). Eine Email zu versenden ist also gleichbedeutend damit, ihren Inhalt aller Welt und insbesondere Staaten und Tech-Konzernen mitzuteilen.
Zwei Abwehrmethoden existieren, um Emails trotz ihres „Konstruktionsfehlers“ in sicherer Weise nutzen zu können. Beide basieren auf der Verschlüsselung (=Chiffrierung = „Kodierung“) des Emailtextes und/oder der Dateianhänge.
1. Verteidigungsmöglichkeit: Nutzung gesicherter Webmailanbieter
Schwierigkeitsgrad: sehr leicht
Einige Unternehmen bieten gesicherte Webmaildienste an. Bei dieser Art Emaildienst versendet und erhält der Nutzer seine Emails ausschließlich über den eigenen Browser wie beispielsweise „Brave“ oder „Firefox“ direkt im Web. Er sendet oder empfängt seine Mails also NICHT über ein eigenes Email-Programm auf seinem Computer oder Telefon (wie „Microsoft Outlook“ oder „Apple Mail“).
Die ausschliessliche Nutzung des Browsers stellt sicher, dass alle Mailinhalte durch den Browser chiffriert vom Ersteller der Mail zum dessen Web-Mailanbieter übertragen werden. Der Web-Mailanbieter versendet die erstellte Email dann seinerseits in chiffrierter Form an den Empfänger. Alle erwähnten „Weiterleitungs“-Computer zwischen Absender und Empfänger erhalten also eine chiffrierte Mail, die sie nicht offen mitlesen können.
Wichtig zu verstehen: Die Anbieter gesicherter Webmaildienste können grundsätzlich alle bei ihnen erstellten und versendeten Mails selbst mitlesen bzw. entschlüsseln und an Behörden oder Dritte weitergeben. Sie beteuern zwar stets, dies entweder technisch nicht zu können und/oder nicht zu machen. Diesen Behauptungen sollte jedoch nicht getraut werden. Durch die Nutzung eines entsprechenden Anbieters zum Beispiel im Nicht-EU-Ausland kann man also von einer drastischen Reduzierung unerwünschter Mitleser ausgehen, keinesfalls aber von einer völligen Ausschaltung. Der beliebte Schweizer Anbieter „Proton“ beispielsweise kooperiert ausdrücklich mit deutschen Staatsanwaltschaften, wenn seiner Meinung nach entsprechend „relevante“ Verbrechen verfolgt werden.
Ein weiterer „Haken“ dieses Webmail-Verfahrens liegt auf der Hand: Auch der Empfänger einer chiffrierten Webmail sollte Kunde eines gesicherten Webmailanbieters sein, um die chiffrierte Mail entschlüsseln und lesen zu können. Eine Ausnahme hiervon besteht nur, wenn der Empfänger technisch etwas fortgeschrittener bei der Anwendung digitaler Selbstverteidigung ist. In diesem Fall kann er die chiffrierte Mail in seinem lokalen Emailprogramm auf seinem Computer oder Telefon grundsätzlich selbst „per Hand“ entschlüsseln (siehe „2. Verteidigungsmöglichkeit“).
Eine Auswahl gesicherter Webmailanbieter findest du in diesem externen Artikel:
https://praxistipps.chip.de/drei-sichere-e-mail-provider-fuer-mehr-privatsphaere_27108
2. Verteidigungsmöglichkeit: Selbstständige Email-Verschlüsselung mit „PGP“ (o.ä.)
Schwierigkeitsgrad: leicht bis mittel
Pretty Good Privacy (PGP) ist eine Verschlüsselungssoftware, die E-Mails und andere Daten “sicher” macht, damit nur derjenige, der sie lesen soll, sie auch lesen kann. Grok die „Künstliche Intelligenz“ der Plattform X liefert eine gute Erklärung des Funktionsprinzips von PGP:
“Jeder PGP-Benutzer hat zwei Schlüssel („Schlüsselpaar“):
– Öffentlicher Schlüssel: Diesen kannst Du wie eine Adresse teilen. Jeder kann damit Nachrichten an Dich VER-schlüsseln, aber niemand kann damit die Nachricht ENT- schlüsseln.
– Privater Schlüssel: Diesen hältst Du geheim. Mit ihm kannst Du Nachrichten ENT- schlüsseln, die an dich VER-schlüsselt wurden.
Wenn jemand Dir eine Nachricht schicken will, verschlüsselt er diese mit deinem öffentlichen Schlüssel. Diesen Schlüssel musst Du ihm entweder vorher schicken oder über einen “Schlüsseldienst” für jedermann im Internet abrufbar machen. Dadurch wird die Nachricht in einen Code verwandelt, den nur dein privater Schlüssel wieder rückgängig machen kann. Zur Entschlüsselung verwendest Du diesen privaten Schlüssel. Nur er kann die Nachricht wieder in verständliche Sprache umwandeln.
Da nur Du deinen privaten Schlüssel auf deinem Computer oder lokalen Datenträger gespeichert hast, kannst nur Du die Nachricht lesen. Selbst wenn jemand die verschlüsselte Nachricht abfängt, kann er sie ohne deinen privaten Schlüssel nicht lesen.
PGP ist also wie ein sicherer Briefkasten: Jeder kann einen Brief (die Nachricht) hineinwerfen (verschlüsseln), aber nur Du hast den Schlüssel (deinen privaten Schlüssel) zum Öffnen des Briefkastens (Entschlüsseln der Nachricht).“
Die zuvor genannten gesicherten Webmail-Anbieter benutzen letztlich auch nur eine Variante dieses PGP-Prinzips. Dabei liegt der “private Schlüssel” jedoch auf den Computern des Webmail-Anbieters und nicht auf deinen eigenen Datenträgern.
Eine beliebte, kostenfreie und quellenoffene Anwendung auf Basis des PGP-Prinzips ist GPG (Gnu Privacy Guard). Auf der englischsprachigen Website des Anbieters kannst Du sie für die gängigen Betriebssysteme wie Windows, Mac und Unix herunterladen
https://www.gnupg.org/download/
zuletzt aktualisert: 14.11.24
+++
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
+++
https://paulbrandenburg.com/wie-kann-ich-sicher-per-e-mail-kommunizieren/
Oliver Janich
Unheimliche MK Ultra Verbindungen zwischen Kamala Harris, Trump, Tesla & Rudolf Hess!
Published on Oct 29, 2024
+++
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=u0MMYWq0_zI
ARTEde
Unternehmen Barbarossa - Vernichtungskrieg im Osten (1 & 2) | Doku HD | ARTE
Published on Nov 14, 2024
TW: Dieses Programm enthält Inhalte, die für Kinder, Jugendliche und empfindsame Zuschauer verstörend wirken können.
Sonntag, 22. Juni 1941: Unter dem Decknamen "Unternehmen Barbarossa" beginnt die deutsche Wehrmacht ihren Angriffskrieg gegen die Sowjetunion. In den ersten Stunden des akribisch vorbereiteten militärischen Überfalls lässt die Luftwaffe einen Bombenregen auf sowjetische Stützpunkte in Grenznähe niedergehen. Der Angriff traf die Sowjets völlig unvorbereitet ...
Zu Beginn des Zweiten Weltkriegs feiert das Nazi-Regime eine Reihe militärischer Erfolge: Berauscht von den schnellen Siegen in Norwegen, den Niederlanden, Belgien und Frankreich bereitet die Wehrmacht ein geheimes Manöver im Osten vor, fest davon überzeugt, nach wenigen Monaten wieder zuhause zu sein. Niemand ahnt, dass Hitler damit einen Konflikt von unvorstellbarer Gewalt entfesselt, der Millionen Tote fordern wird.
Mit mehr als drei Millionen Soldaten griff die Wehrmacht ohne Kriegserklärung auf breiter Front zwischen Ostsee und Schwarzem Meer an. Die Wucht des Angriffs sollte die Reihe der „Blitzkrieg“-Erfolge deutscher Truppen fortsetzen. Hitler hatte bereits im März 1941 in seinen Anweisungen an den Chef des Wehrmachtsführungsstabes formuliert: "Dieser kommende Feldzug ist mehr als nur ein Kampf der Waffen; er führt auch zur Auseinandersetzung zweier Weltanschauungen. Die jüdisch-bolschewistische Intelligenz, als bisheriger Unterdrücker des Volkes, muss beseitigt werden."
Zudem ging es auch um die wirtschaftliche Ausbeutung der eroberten Gebiete. Viele Akteure und Betroffene dieser Tragödie - Deutsche wie Sowjets, Soldaten ebenso wie Zivilisten - hielten ihre erschütternden Erlebnisse in Amateurfilmen, Briefen und Tagebüchern fest. Diese eindringlichen Schilderungen des deutschen Angriffskriegs im Osten haben nichts mit der offiziellen Kriegsberichterstattung und der Staatspropaganda zu tun. Die Berichte der Frauen und Männer, die inmitten des Infernos um ihr Überleben kämpften, dokumentieren das Grauen beider Kriegsparteien.
+++
Quellen & Links
Dokumentation von Thomas Sipp (F 2024, 55 Min)
Hier geht es zur zweiten Folge (verfügbar ab dem 15.11.2024 um 17Uhr30):
(IC: Invidious Links ganz unten)
#operationbarbarossa #nsregime #zweiterweltkrieg
Video verfügbar bis zum 25/05/2025
Link zur ARTEbä-Mediathek:
https://arte.tv/de/videos/107798-001-A/unternehmen-barbarossa-vernichtungskrieg-im-osten-1-2
Abonniert den Youtube-Kanal von ARTE:
https://youtube.com/user/ARTEde
Folgt uns in den sozialen Netzwerken:
[...]
+++Teil1
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=r0Cdw_j_yeU
+++ Teil2
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=pxN_PcRcjlo
AUF1
Abgeordneter Schmiedlechner: „Landwirtschaft soll zerstört werden“
Nov 14, 2024
Nachdem in einigen landwirtschaftlichen Betrieben in Österreich Vogelgrippe ausgebrochen sein soll, wurden nun bereits 200.000 Legehennen getötet – und auch das Bundesheer eingesetzt, um das Virus einzudämmen. Mittlerweile wird ganz Österreich als Risikogebiet eingestuft. Doch ob Rinderwahn, Schweinepest, oder nun die Vogelgrippe – könnte damit der Landwirtschaft weiter der Kampf angesagt werden? Das haben wir den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Peter Schmiedlechner gefragt – der selbst Landwirt ist.
+++
Quellen & Links
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
AUF1 Webseite:
+++
Peertube Link: https://gegenstimme.tv/videos/watch/12bb10f2-d30a-4943-b871-bf8974f3c7f6
RT DE (Rumble Video)
Nato-Admiral: "Hätte Russland keine Atomwaffen, wären wir schon in der Ukraine"
Nov 15 2024
Die NATO-Streitkräfte wären bereits in der Ukraine vor Ort und würden gegen die russischen Truppen kämpfen, wenn es nicht Moskaus Arsenal an Atomwaffen gäbe, sagte der scheidende Vorsitzende des Militärausschusses des von den USA geführten Blocks, Admiral Rob Bauer, in seiner Rede am Sonntag während eines Verteidigungsgipfels in Prag.
Er merkte an, dass ein Kampf gegen Russland in der Ukraine jedoch "nicht dasselbe" wäre wie der Kampf in Afghanistan, da die militanten Taliban keine Atomwaffen besäßen. Zudem sei Afghanistan nie von strategischer Bedeutung gewesen, die Ukraine hingegen sei es, denn sie sei mit der "regelbasierten internationalen Ordnung" und Russlands Ambitionen verbunden.
+++
Quellen & Links
Mehr dazu auf unserer Webseite: https://rtnewsde.pro/international/225574-nato-admiral-bauer-beschwert-sich/
Weitere Links:
rtde.agency
de.rt.com
rtde.media
rtde.org
rtde.info
rtde.online
rtde.expert
freedert.online
+++
RT DE (Rumble Video)
Lawrow: Eurasisches Sicherheitskonzept für Westeuropa offen und naheliegend
Nov 15 2024
Russlands Außenminister Sergei Lawrow sagte in einem Interview für das Medienprojekt "Nowy Mir" (zu Deutsch "Neue Welt"), der Westen habe seine eigenen Vorstellungen von eurasischer Sicherheit. Ihm zufolge laufen die europäischen Länder auf die Idee hinaus, dass die USA überall herrschen sollten.
Der Außenminister fügte hinzu, dass die BRICS im Gegensatz zum "aggressiven und egoistischen" außenpolitischen Ansatz des Westens gemeinsame Anstrengungen unternehmen wollen, um eine multipolare Welt zu schaffen, die auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten beruht.
"Wir schaffen Verbindungen zwischen ihnen und lassen die Tür offen für alle, die nicht auf der Grundlage von Regeln arbeiten wollen, die niemand kennt, die der Westen aber immer wieder als Voraussetzung für Kontakte nennt, sondern auf der Grundlage des Völkerrechts und seines zentralen Elements, der souveränen Gleichheit der Staaten", so Lawrow.
+++
Quellen & Links
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.agency/
Weitere Links:
de.rt.com
rtde.media
rtde.org
rtde.info
rtde.online
rtde.expert
freedert.online
+++
acTVism Munich
Warum zwingen Israel und die USA die Kubaner zu leiden?
Published on Nov 14, 2024
In diesem Video, das exklusiv auf unserem Kanal veröffentlicht wird, untersucht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald die Abstimmung der Vereinten Nationen über das seit über sechs Jahrzehnten bestehende Embargo der Vereinigten Staaten gegen Kuba. Er hebt hervor, dass die gesamte Welt, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten und Israels, für die Aufhebung des Embargos stimmte, welches verheerende Auswirkungen auf die kubanische Bevölkerung hat, aber die kubanische Regierung nicht ändern kann. Dieses Video wurde von System Update produziert und am 31. Oktober 2024 auf dem Glenn Greenwald YouTube Kanal veröffentlicht. Wir haben es ins Deutsche übersetzt und veröffentlichen es heute erneut, um die Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und darüber hinaus zu unterstützen.
+++
Quellen & Links
Sehen Sie sich unsere aktuellen Videos zu diesem Thema an: Trumps überragender Sieg ERKLÄRT:
https://youtube.com/watch?v=8-g_KumIxyg
Israelischer Politiker Dr. Cassif:
https://youtube.com/watch?v=52x6Pbp8nso
Dokumentarfilm Israels Zerstörung des Gazastreifens: https://youtube.com/watch?v=eVSP_StGMCY
Netanjahus Kriege & Selenskys Versagen:
https://youtube.com/watch?v=0lcltgghOe0
Nord Stream „Rätsel“ gelöst? https://youtube.com/watch?v=MSUdFwRJx8g
Israels Bombardierung von Beirut - Erste Eindrücke vor Ort https://youtube.com/watch?v=dS2U8Xqa2es
Prof. Mearsheimer – Der drohende Israel-Iran-Krieg:
https://youtube.com/watch?v=y9w3byGwhrU
Nord Stream Update, Israels Pager-Angriff & der Krieg in der Ukraine:
https://youtube.com/watch?v=OMxT3SAK5f4
Yanis Varoufakis über die sich verändernde Weltwirtschaft: https://youtube.com/watch?v=NepsgpOrvxY
Steht Israels Zusammenbruch bevor? Dr. Shir Hever: https://youtube.com/watch?v=DS_2XOFIQY8
Kritischer Journalist in Großbritannien verhaftet: https://youtube.com/watch?v=ahaVBEne8V
Grausame Folter an palästinensischen Gefangenen: https://youtube.com/watch?v=NmwZnD3T5Vw
Interview mit einem israelischen Holocaust-Forscher:
https://youtube.com/watch?v=BQZqjvHYsL0
Fehlender Kontext: Iran & Israel Eskalation & Venezuelas Wahl: https://youtube.com/watch?v=FY9HObhKcm0
Um die vollständige Abschrift zu diesem Video zu lesen: Besuchen Sie unsere Website
https://acTVism.org, um das Transkript zu lesen. ENGLISH: Bookmark and visit: https://actvism.org/en ÜBER GLENN GREENWALD: Glenn Greenwald ist ehemaliger Verfassungsrechtler, Pulitzer-Preisträger und Autor mehrerer Bestseller, darunter With Liberty and Justice for Some (2011) und No Place to Hide: Edward Snowden, the NSA, and the U.S. Surveillance State – deutscher Titel: Die globale Überwachung: Der Fall Snowden, die amerikanischen Geheimdienste und die Folgen (2014). Über unser Importprogramm: In diesem Programm veröffentlichen wir Inhalte von externen Autoren und Journalisten. Dazu gehören sowohl internationale als auch lokale Inhalte, die nach unserer redaktionellen Meinung in der Medienlandschaft nicht ausreichend berücksichtigt werden. Die Inhalte spiegeln nicht unbedingt die eigene redaktionelle Haltung von acTVism Munich wider.
+++
FOLGEN SIE UNS ONLINE: TELEGRAM:
RUMBLE:
https://rumble.com/c/acTVismMunich
[...]
+++
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
Website:
+++
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=co6wePw7R-k
Front_Wolf2020: Livestreams
️Vortrag von Dr. Hannes Hofbauer zum Thema "Wirtschaftskrieg"
Nov 13, 2024 2:00 pm
Im Wirtschaftskrieg - Die Sanktionspolitik des Westens und ihre Folgen am Beispiel Russlands.
Der Wirtschaftskrieg gegen Moskau hat eine bis dahin nicht gekannte Dimension erreicht.
Einfrieren, Beschlagnahmen und Diebstahl russischen Eigentums sind zu einer gängigen
Praxis geworden. Moskau reagiert entsprechend.
In der Welt außerhalb der transatlantischen Blase kann man einen Vertrauensverlust in die
von Washington und Brüssel dominierten Institutionen beobachten. Eine Entwestlichung des
eurasischen Raumes und des globalen Südens ist die Folge.
Eine Übertragung vom Team KlardenkenTV.
+++
Quellen & Links
Telegram: @Front_Wolf2020
Eine Übertragung vom Team KlardenkenTV.
Livestreams:
Odysee: www.odysee.com/@Front_Wolf2020
DLive: www.dlive.tv/Front_Wolf2020
Gettr: www.gettr.com/user/front_wolf2020
Youtube: www.youtube.com/@Front_Wolf2020
Rumble:
Rumble: www.rumble.com/c/Front_Wolf2020
+++
Für Spenden besuchen Sie bitte einen der Kanäle
+++
https://rumble.com/v5otrw8-vortrag-von-dr.-hannes-hofbauer-zum-thema-wirtschaftskrieg.html
RT DE
Geleakte Pläne für Israels Iran-Angriff: CIA-Agent in Kambodscha verhaftet
13 Nov. 2024 21:13 Uhr
Ende Oktober wurden die Pläne Israels für einen Vergeltungsschlag gegen den iranischen Raketenangriff am 1. Oktober geleakt. Einem Medienbericht zufolge wurde nun ein CIA-Beamter in Kambodscha verhaftet und angeklagt.
Quelle: Legion-media.ru © Shawn Hempel - Concepts
Symbolbild
Ein CIA-Beamter, der geheime US-Dokumente weitergegeben haben soll, ist einem Medienbericht zufolge angeklagt und verhaftet worden. Diese sollen Informationen über Israels Vergeltungspläne gegen Iran enthalten haben. Wie die New York Times unter Berufung auf Gerichtsakten berichtet, wurde Asif W. Rahman letzte Woche vor einem Bundesgericht in Virginia wegen zweifacher vorsätzlicher Aufbewahrung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung angeklagt.
Dem Bericht zufolge wurde er am Dienstag in Kambodscha verhaftet und vor ein Bundesgericht in Guam gebracht, das zum US-amerikanischen Außengebiet in Mikronesien gehört. Die Verhaftung erfolgte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung streng geheimer Unterlagen, die online in Umlauf gekommen waren. Darin wurden die Absichten Israels, einen Vergeltungsschlag für den iranischen Raketenangriff vom 1. Oktober durchzuführen, geschildert.
Der Beschuldigte arbeitete für die CIA im Ausland und verfügte laut der New York Times über eine Sicherheitsfreigabe, die ihm Zugang zu sensiblen Informationen ermöglichte. Die streng geheimen Akten seien nur für Personen mit einer entsprechenden Freigabe in den USA und den weiteren Mitgliedern der Geheimdienst-Allianz "Five Eyes", also Großbritannien, Australien, Kanada und Neuseeland, zugänglich gewesen.
Die streng geheimen Unterlagen sollen demnach detaillierte Daten von US-Spionagesatelliten enthalten, die Aufschluss über einen möglichen Angriff Israels auf Iran geben. Die Dokumente seien von der National Geospatial-Intelligence Agency erstellt worden, die Informationen und Fotos von Satelliten analysiert.
Laut dem Nachrichtenportal Axios wurden in den Dokumenten "detaillierte Maßnahmen geschildert, die in den vergangenen Tagen auf mehreren israelischen Luftwaffenstützpunkten durchgeführt" worden seien. Aus den veröffentlichten Daten gehe auch hervor, dass die israelische Luftwaffe nach Angaben des US-Geheimdienstes bereits "eine großangelegte Übung durchgeführt habe". Demnach wurden auch "die Vorbereitungen in israelischen Drohneneinheiten für einen Angriff auf Iran detailliert beschrieben".
Die geleakten Dokumente wurden zuerst im Oktober über Telegram verbreitet. US-Beamte wussten zunächst nicht, woher die Dokumente stammen. Erst weiterführende Ermittlungen hätten sie auf die Spur zum Ursprung des Leaks gebracht. Publik wurden die Dokumente in erster Linie durch den Telegram-Kanal "Middle East Spectator" (RT DE berichtete). Dort hieß es diesbezüglich:
"Wir wiederholen, dass wir keine Verbindung zur ursprünglichen Quelle haben, als die wir einen Whistleblower im US-Verteidigungsministerium vermuten.
Soweit wir wissen, tauchten die Dokumente zuerst in einer privaten Telegram-Gruppe mit etwas mehr als 7.000 Mitgliedern auf, unter denen sich vermutlich auch derjenige, der sie weitergab, befand. Irgendwie fanden die Dokumente ihren Weg aus der Gruppe heraus; zu diesem Zeitpunkt bemerkte sie der Middle East Spectator durch eine anonyme, direkte Mitteilung. Diese Mitteilungen wurden auch an verschiedene weitere Personen und Nachrichtenportale geschickt."
+++
Quellen & Links
rtde.agency
de.rt.com
rtde.media
rtde.org
rtde.info
rtde.online
rtde.expert
freedert.online
+++
https://de.rt.com/international/225848-geleakte-plaene-fuer-israels-iran/
RT DE (Rumble Audio)
Trotz Wirtschaftsflaute: Dax-Vorstände kassieren Rekordgehälter
Nov 14, 2024
In Zeiten von wirtschaftlicher Unsicherheit und Sparmaßnahmen verzeichnen die Vorstände der größten börsennotierten Unternehmen Deutschlands Rekordgehälter. Während viele Branchen den Gürtel enger schnallen, erreichen die Spitzenverdienste der Führungskräfte Höchstwerte – und werfen Fragen zu Gehaltsgerechtigkeit und unternehmerischer Verantwortung auf.
+++
Quellen & Links
rtde.agency
de.rt.com
rtde.media
rtde.org
rtde.info
rtde.online
rtde.expert
freedert.online
+++
https://rumble.com/v5p0zoq-trotz-wirtschaftsflaute-dax-vorstnde-kassieren-rekordgehlter.html
Netzwelt
Datenübermittlung nach China: Diese Küchengeräte belauschen eure Gespräche
13. November 2024 um 08:28 Uhr
Gerrit Gerbig
Smarte Haushaltsgeräte können euch viel Arbeit abnehmen, sammeln aber auch viele Daten. Verbraucherschützer warnen nun, dass einige Küchenhelfer euch abhören.
Ein Smart Home ( https://www.netzwelt.de/smarthome/index.html ) kann den Alltag ungemein erleichtern. Der Saugroboter ( https://www.netzwelt.de/staubsaugerroboter/index.html ) putzt während eurer Abwesenheit, dank des smarten Türschlosses ( https://www.netzwelt.de/vergleich/smarte-tuerschloesser-5-smart-locks-vergleich.html ) braucht ihr keinen Schlüssel mehr und in der Küche hilft euch die Küchenmaschine dabei, schmackhafte Gerichte zu zaubern. Bei all dem Komfort, bleibt allerdings der Datenschutz zu oft auf der Strecke.
Die britische Verbraucherschutzorganisation Which? ( https://www.which.co.uk/ )
hat deshalb verschiedene smarte Geräte auf mögliche Datenschutzrisiken überprüft. Wenig überraschend, sammeln Smart-TVs, Smartwatches und smarte Lautsprecher übermäßig viele Daten über euch und verarbeiten diese. Weitaus interessanter ist, dass selbst Heißluftfritteusen euren Gesprächen in der Küche lauschen.
Betroffen sind Airfryer von den Herstellern Xiaomi, Aigostar und Cosori. Die Apps der getesteten Geräte fragen euren Standort ab und bitten um die Erlaubnis, Audioaufnahmen auf eurem Smartphone zu erstellen. Diese Datenerfassung geht weit darüber hinaus, was für die Funktionalität der Produkte erforderlich ist.
In einer Pressemitteilung ( https://www.which.co.uk/policy-and-insight/article/why-is-my-air-fryer-spying-on-me-which-reveals-the-smart-devices-gathering-your-data-and-where-they-send-it-a9Fa24K6gY1c ) gab Which? zudem an, dass die App der Xiaomi-Fritteuse sich je nach Standort mit den Werbenetzwerken von Facebook, TikTok und Tencent verbindet. Bei der Einrichtung der Aigostar-Fritteuse werden persönliche Daten wie Geschlecht und das Geburtsdatum abgefragt. Diese Angaben sind immerhin optional.
Lidl verschenkt Airfryer? Bei diesem Deal geht es nicht mit rechten Dingen zu
Betrugswarnung
Laut den Verbraucherschützern senden die Xiaomi- und Aigostar-Geräte die personenbezogenen Daten an Server in China. Das sei auch Datenschutzbestimmungen angegeben, die natürlich kaum jemand liest.
Reaktion auf Datenschutzprobleme
Which gab den Herstellern die Möglichkeit, sich in einer Stellungnahme zu erklären. Aigostar reagierte nicht. Cosori gab an, dass der Datenschutz für das Unternehmen eine hohe Priorität habe. Es sei jedoch nicht möglich, ohne spezifische Prüfberichte von den Verbraucherschützern, weitere Kommentare abzugeben.
Xiaomi ( https://www.netzwelt.de/hersteller/xiaomi-tech.html ) liefert eine ausführlichere Erklärung ab und gab darin an, dass die Achtung der Privatsphäre der Benutzer schon immer zu den Grundwerten des Unternehmens gehöre. Transparenz, Verantwortlichkeit, Benutzerkontrolle, Sicherheit und Rechtskonformität seien besonders wichtig. Xiaomi würde sich an die örtlich geltenden Datenschutzgesetze halten und keine Daten an Dritte verkaufen.
Bestimmte Funktionen seien nur in ausgewählten globalen Märkten wie China aktiv. Die Erlaubnis zur Audioaufzeichnung in der Xiaomi Home-App gelte zudem nicht für die Xiaomi Smart Air Fryer. Ob ihr die Hersteller beim Wort nehmt, bleibt euch überlassen. Auf der sicheren Seite bleibt ihr, wenn ihr eine Heißluftfritteuse ohne App verwendet.
https://www.netzwelt.de/news/235924-verbraucherschutz-warnt-kuechengeraete-belauschen-euch.html
The Tor Project
State of the Onion 2024
Streamed on Nov 14, 2024
State of the Onion is Tor's annual virtual event featuring members of the Tor Project and the Tor community. We'll share what we've been working on all year and discuss how keeping Tor strong has made a positive impact in people's lives.
+++
Sources & Links
To donate please visit the website
+++
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=HjPdReNmf_g
HOCH2TV
Prof. Dr. Michael Meyen: «Es gibt niemanden, der die Kontrolleure kontrolliert»
Published on Nov 14, 2024
Chapters • E-Mail von Marc Walder: Gleichschaltung
🔵 Start (00:00)
🔴 Begrüßung & Einstieg ins Thema (00:15)
🔵 E-Mail von Marc Walder: Gleichschaltung (04:12)
🔴 Das Narrativ ändert sich gerade! (05:32)
🔵 Erfindung der «vierten Gewalt» (07:25)
🔴 Wachhund der Macht, Waffe der Zensur (12:44)
🔵 Positiver Ausblick (16:17)
+++
Hier finden Sie üblicherweise alle unserer Sendungen in voller Länge:
https://youtube.com/channel/UCilxeaiZm9WT_qOuDM8os-A
+++
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
Webseite:
+++
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=UE7-CbTRPUA
Dr. Alexander Sell
Doppelmoral: EU-Kommissarin will Sanktionen gegen Russland, während Ehemann dort Geschäfte macht
Published on Nov 14, 2024
Die designierte EU-Außenkommissarin Kallas ist eine bedingungslose Unterstützerin des Kriegs in der Ukraine. Sie fordert mehr Sanktionen gegen Russland, obwohl ihr eigener Ehemann dort Geschäfte macht. Das ist das Europa von Ursula von der Leyen: Korruption, Doppelmoral und Heuchelei.
+++
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=oY2nJGe9LOo
tkp
?w=1024&ssl=1
Neue und begutachtete Untersuchung will sofortigen Stopp der Covid-Impfungen
13. November 2024
von Thomas Oysmüller
Verschiedene Sicherheitsschwellen bei zerebralen Thrombosen wurden durch die Covid-Impfstoffe überschritten. Das zeigt eine neue Studie, die einen weltweiten Stopp der Impfstoffe fordert.
Ein neues Papier, das im International Journal of Innovative Research in Medical Science erschienen ist, sieht nur einen Weg: Ein umgehendes und globales Moratorium für Covid-„Impfstoffe“. Denn im Zuge der Untersuchung seien Sicherheitssignale signifikant ausgelöst worden, vor allem für zerebrale Thrombosen.
Über das Papier COVID-19 Vaccines: A Risk Factor for Cerebral Thrombotic Syndromes das frisch begutachtet veröffentlicht worden ist, berichtet Nicolas Hulscher. Der Epidemiologe ist auch Mitglied der McCullough Foundation. Die Foundation war über Peter McCullough auch an der Untersuchung beteiligt. Hulscher zeigt sich relativ euphorisch, dass das Papier erfolgreich begutachtet und im IJIRMS veröffentlicht werden konnte.
Hier ein kleiner Überblick zur Forschung durch Hulscher:
Es wurden Daten aus der Datenbank des U.S. Centers for Disease Control and Prevention (CDC) und der Food and Drug Administration (FDA) Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) vom 1. Januar 1990 bis zum 31. Dezember 2023 gesammelt. Die CTE-Ereignisse (zerebrale Thromboembolien) nach COVID-19-Impfstoffen wurden mit denen nach Grippeimpfstoffen und allen anderen Impfstoffen verglichen, wobei eine Analyse des proportionalen Meldeverhältnisses (PRR) nach Zeit durchgeführt wurde.
Dabei wurde festgestellt, dass die Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Hirngerinnseln (zerebrale Thromboembolien) nach einer COVID-19-Impfung um 112.000 % höher ist als nach einer Grippeimpfung. Vergleicht man COVID-19-Impfstoffe mit allen anderen Impfstoffen zusammen, so ist die Wahrscheinlichkeit um 20 700 % höher. Nach der COVID-19-Impfung wurden in nur 3 Jahren (36 Monaten) 5 137 Fälle von zerebralen Thromboembolien gemeldet. Bei Grippeimpfstoffen gab es in den letzten 34 Jahren (408 Monaten) nur 52 gemeldete Fälle.
Dementsprechend schlussfolgerten die Autoren:
Es gibt eine alarmierende Überschreitung der Sicherheitssignalschwelle für zerebrale Thrombose-Nebenwirkungen nach COVID-19-Impfstoffen im Vergleich zu den Influenza-Impfstoffen und sogar im Vergleich zu allen anderen Impfstoffen. Es ist ein sofortiges weltweites Moratorium für die Verwendung von COVID-19-Impfstoffen erforderlich, wobei eine absolute Kontraindikation für Frauen im gebärfähigen Alter besteht.
Hulschers Forderung:
„Die Trump-RFK-Regierung muss diese katastrophalen Injektionen gleich am ersten Tag ihrer Amtsübernahme verbieten. Solange diese Produkte nicht vom Markt genommen werden, können wir davon ausgehen, dass die regulatorische Vereinnahmung noch immer weit verbreitet ist.“
Bild „Covid Vaccines“ (
https://www.flickr.com/photos/44124372363@N01/51312080353 )
by swanksalot ( https://www.flickr.com/photos/44124372363@N01 ) is licensed under CC BY-NC-SA 2.0.
+++
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
+++
NuoFlix
Im Gespräch mit Wolfgang Effenberger
Published on Nov 13, 2024
Komplette Sendung:
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=tMENamnjzpY
Will er den Tiefen Staat bekämpfen oder ist er Teil des Spiels? Mit Wolfgang Effenberger wagen wir eine Einschätzung zum neuen alten US Präsident Donald Trump.
+++
Quellen & Links
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
NuoFlix Videoportal
+++
Privacy Link:
Onion (Tor) Invidious Link:
http://inv.nadekonw7plitnjuawu6ytjsl7jlglk2t6pyq6eftptmiv3dvqndwvyd.onion/watch?v=eXLdw2GzLcY
Kontrafunk (Audiocast & Artikel)
Mittwoch, 13. November 2024, 10:05 Uhr
(Wdh.16:05, 21:05)
Mensch und Medizin: „Corona-Impfung“
Wirksamkeit und Nebenwirkungen
Corinna Zigerli im Gespräch mit Albrecht Jahn, Hans Bernd Bludau und Henrik Ullrich – mit einem Beitrag von Stefan Millius
Über die Nebenwirkungen der sogenannten Covid-19-Impfungen wird immer mehr berichtet. Wie steht es eigentlich um die Wirksamkeit? Der Facharzt für Innere Medizin Dr. Hans-Bernd Bludau hat eine Übersichtsarbeit über wissenschaftliche Artikel rund um diese Präparate zusammengefasst und übersetzt. Gefährdet die „Corona-Impfung“ in der Schwangerschaft das Ungeborene? Darüber sprechen wir mit dem Kinderarzt Dr. Albrecht Jahn. Unser ärztlicher Berater Prof. Henrik Ullrich widmet sich wieder Ihren Hörerfragen. Und Stefan Millius informiert über Neuigkeiten aus der Welt der Medizin.
+++
Quellen & Links
COVID-19: die Reaktion ist übertrieben
Dr. med. Hans-Bernd Bludau
Dr. med. Sergej Jargin
https://www.fuerteventura-doctor.eu/blog/covid-19-die-reaktion-ist-uebertrieben.html
Prof. Dr. Albrecht Jahn
MD, PhD, MSc, MSc
Specialist in Obstetrics and Gynecology
Leader of the Research Group “Global Health Policies and Systems”
+++
Für Spenden besuchen Sie bitte die Webseite
+++
Kontrafunk Artikel:
+++
Kontrafunk Audiocast (MP3):
https://kontrafunk.radio/images/audio/sendungen/2024/11/13/20241113_Mensch_und_Medizin.mp3
Berliner Zeitung
Neue EU-Politik: China ist „systemischer Gegner“
Die künftige Außenbeauftragte Kaja Kallas attackiert China und fordert die Unterstützung der Ukraine bis zum Sieg gegen Russland.
Michael Maier
12.11.2024 aktualisiert am 12.11.2024 - 16:32 Uhr
?auto=format&fit=max&w=940&auto=compress
Die designierte estnische EU-Kommissarin als Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas nimmt am 12. November 2024 an ihrer Anhörung zur Bestätigung im Europäischen Parlament in Brüssel teil.Nicolas Tucat/AFP
Kandidatin für die Position der EU-Außenbeauftragten, Kaja Kallas, hat bei ihrem Statement vor dem EU-Parlament scharfe Worte gegen China gefunden. Sie sagte, sie betrachte China als „systemischen Gegner“ der EU, und forderte, China müsse für seine Unterstützung Russlands „einen Preis“ zahlen. Die frühere Regierungschefin Estlands betonte: „Chinas Politik hat sich in den vergangenen Jahren geändert. Es ist jetzt ein Konkurrent und ein systemischer Gegner.“ Kallas forderte, die „Abhängigkeit der EU“ von und die Risiken der Beziehungen zu China zu verringern.
Die Priorität der EU bleibe ein „Sieg“ der Ukraine im Krieg gegen Russland, erklärte Kallas. Die EU müsse so viel militärische, finanzielle und humanitäre Hilfe leisten wie nötig. Russland, der Iran, Nordkorea und – etwas verdeckter – China wollten die „regelbasierte Weltordnung“ ändern. Kallas forderte die EU auf, dieser Bedrohung gemeinsam mit ihren engsten Verbündeten und Partnern zu begegnen, „ohne auch nur einen Zentimeter von dem zu verlieren, was wir sind“. Sie sprach sich für den Beitritt der Ukraine zur EU aus und betonte, die Erweiterung um die Nachbarländer sei eine geostrategische Investition, die im eigenen Interesse der EU liege: „In den nächsten fünf Jahren brauchen wir hier klare Ergebnisse.“
Die Abgeordneten fragten Frau Kallas, wie sie mit der kommenden Regierung der USA zusammenarbeiten werde, um eine fortgesetzte Unterstützung der Ukraine sicherzustellen. Sie antwortete, dass sie, falls sie bestätigt werde, Verbindungen zur neuen amerikanischen Führung suchen werde: „Was ich global sehe, ist, dass wir die stärksten Verbündeten sind und weiterhin zusammenhalten müssen.“ Sie sagte auch, dass die USA es sich nicht leisten könnten, sich ausschließlich auf China zu konzentrieren, und zwar auf Kosten der Ukraine und ihres Kampfes gegen Russland.
Unter Bezugnahme auf Europas „erhebliche Unterinvestition“ in die Verteidigung sagte sie, dass eine Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit stark abschreckend wirken würde: Es würde Russland signalisieren, dass es an einen Angriff nicht einmal denken sollte, „denn wir werden zurückschlagen“.
In Bezug auf die Rüstungspolitik warnte Kallas, dass Russland, Nordkorea und der Iran mehr Ausrüstung und Munition produzieren als die euroatlantische Gemeinschaft. Europa müsse mehr in die Verteidigung investieren und mehr Verantwortung übernehmen. Kallas betonte, dass die transatlantische Partnerschaft beiden Seiten Wohlstand und Sicherheit gebracht habe. Wie bei allen Beziehungen müssten die Partner auf dem aufbauen, was für beide Seiten am besten funktioniert.
Kallas sagte, sie sei fest davon überzeugt, dass die EU keine eigene Armee neben der Nato brauche. Die Rolle der EU bestehe darin, die Verteidigungsindustrie anzukurbeln und Munition zu produzieren. Die Nato sei die führende Militärorganisation. Auf die Frage, ob die EU ihre Sanktionen gegen Russland dauerhaft machen sollte, anstatt sie alle sechs Monate erneuern zu müssen, äußerte Frau Kallas ihre Unterstützung für diese Idee. Sie räumte jedoch ein, dass es im Moment keine Einigkeit im Europäischen Rat gebe. Allerdings erwähnte sie Ungarn nicht, das diese Verlängerung bisher blockiert hat.
In Bezug auf Israel und Palästina sagte Kallas, die EU werde sich weiterhin für einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln und die Bereitstellung humanitärer Hilfe einsetzen. Die EU unterstütze die Zweistaatenlösung. Zur Migration sagte Kallas, die EU müsse ihre Außengrenzen schützen. Sie müsse den Verlust von Menschenleben verhindern und gleichzeitig die Ursachen der Migration bestmöglich bekämpfen.
Nach den Anhörungen für die nächste EU-Kommission muss Kallas gemeinsam mit dem italienischen Kandidaten Raffaele Fitto vorerst auf ihre Bestätigung warten. Die zuständigen Abgeordneten schoben die Beratungen über die Nominierung der beiden am Dienstag auf. Die Entscheidung soll erst fallen, nachdem alle sechs designierten Vizepräsidentinnen und -präsidenten angehört wurden. Abgeordnete des Mitte-links-Lagers im Europaparlament hatten den italienischen Kandidaten Fitto scharf angegriffen. Sozialdemokraten, Liberale, Grüne und Linke warfen ihm in seiner Anhörung am Dienstag vor, rechtspopulistische Ideen statt demokratischer Werte zu vertreten. Fitto stehe für die „Zusammenarbeit mit dem Neofaschismus“, sagte die spanische Grünen-Abgeordnete Ana Miranda Paz in Brüssel laut AFP.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit Fitto erstmals einen Rechtsaußenpolitiker zu einem der geschäftsführenden Vizepräsidenten in ihrem Team machen. Er soll unter anderem die milliardenschweren EU-Regionalfördermittel verwalten. Die Nominierung des ehemaligen Ministers aus der Partei der ultrarechten italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni sei „ein Beispiel dafür, wie die Rechte in ganz Europa die extreme Rechte rein wäscht“, sagte Miranda Paz.
Wegen des Widerstands gegen die Nominierung Fittos planen die Fraktionen des Parlaments nun, die Verhandlungen über alle sechs Vizepräsidentinnen und -präsidenten zu verschieben. Das würde neben Fitto und Kallas auch die Rumänin Roxana Minzatu, den französischen Kandidaten Stéphane Séjourné, die Spanierin Teresa Ribera und die finnische Kandidatin Henna Virkkunen treffen. Eine Entscheidung könnte damit frühestens in der Nacht zum Mittwoch fallen, könnte sich theoretisch aber auch noch Tage hinziehen.
Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU könnte im Gegenzug für Fitto insbesondere die Sozialdemokratin Ribera und den Liberalen Séjourné durchfallen lassen. Die Bestätigung der Estin Kallas gilt trotz der Verschiebung hingegen als gesichert, da sie bereits von den EU-Staats- und Regierungschefs nominiert wurde. In ihrer Anhörung am Dienstag bezeichnete sie unter anderem einen „Sieg der Ukraine“ im russischen Angriffskrieg als „Priorität“ für die Europäische Union.
Das Parlament muss der Kommission zustimmen, damit diese planmäßig zum 1. Dezember ihr Amt antreten kann. Dieses Datum könnte sich verschieben, sollten einer oder mehrere Kandidaten nicht bis Ende dieses Monats die nötige Bestätigung aus dem Parlament erhalten. (mit AFP)