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Wahl
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WAHL attorneys / Germany / we define success by our clients’ metrics. https://nostree.me/npub1rawahl0g933pffpwyznejmg7z9xcgry7uu9x776kfy97pvxl2a2s657hck

"Im Jahr 2023 wurden im Fall von Microsoft weltweit über 32.000 Inhalte als möglicher CSAM identifiziert, davon über 9.000 aus der EU. Berechnet man aus den milliardenfachen weltweiten Scans den Prozentsatz, kommt man bei 32.000 Inhalten auf 0,0002735 Prozent. Anders ausgedrückt schlagen die Scans bei einem von 365.000 Inhalten an. Für das Jahr 2024 sind weltweit 26.000 CSAM-Inhalte angegeben, davon 5.800 Inhalte in der EU. Das ergibt für 26.000 Inhalte 0,00027083 Prozent."

unterstellt, dass es sich wirklich um "Treffer" handelt ...

eine Trefferquote von 0,0003 % ist für eine 100%- Überwachung zu gering

Der Grundrechtseingriff ist unverhältnismäßig.

nostr:nevent1qqs2ugava8eulfcp5vrurhrsp769q6dsu7ek3j3fa4f8cwkt20w0utgpzemhxue69uhhyetvv9ujuerfw36x7tnsw43z7q3qkcantudtdldd0cnklzk5fd3eeqrjpj3f3zjqrv76r45m9qxf7e6sxpqqqqqqzc22hlj

you don't understand this sentence.

they expected the economy to shrink in August.

Replying to Avatar markusturm

Bitcoin ist vielen zu riskant!

Deshalb investieren sie sicher:

Mehr als 10.000 Zahnärzte in Berlin, Brandenburg und Bremen müssen um ihre Renten bangen. Das Versorgungswerk der Zahnärzte (VZB) hat offenbar die Hälfte des Anlagevermögens für die Altersvorsorge verzockt. Von 2,2 Milliarden investierten Euro sollen nur noch 1,1 Milliarden Euro übrig sein.

Diese Zahlen bestätigte der Vorsitzende des VZB-Verwaltungsausschusses, Thomas Schieritz, gegenüber dem Internetportal rbb24: Dabei handele es sich um „vorläufige Schätzungen“. Das abschließende Ergebnis wird voraussichtlich im ersten Quartal 2026 vorliegen. Aus den Gewinnen des Anlagevermögens wird die Altersversorgung von rund 10.000 Zahnärzten in Berlin, Brandenburg und Bremen finanziert.

„Die Ursachen der Verluste liegen in der Anlagepraxis aus den letzten zehn Jahren“, teilte der im April 2025 neu gewählte Vorsitzende des Verwaltungsausschusses dem Internetportal mit. „Diese Anlagepraxis war unzulässig, unvernünftig und strukturell fehlgesteuert.“ Laut mehrerer Medienberichte soll das Geld unter anderem in Start-ups, Ferien-Resorts und Digital-Versicherer investiert worden sein, die offenbar nicht an der Börse gelistet waren.

Zahnärzte sprechen von Systemkollaps

Die Mediziner fordern ein „Sondervermögen des Bundes“, um den „eingetretenen Schaden auszugleichen und die Funktionsfähigkeit der Einrichtungen dauerhaft sicherzustellen“. Nach Einschätzung der Zahnärzte handele es sich um einen „Systemkollaps“. Wenn die Altersversorgung Tausender Zahnärzte nicht vom Bund gesichert werde, drohten „massive Abwanderungsbewegungen insbesondere junger Zahnärztinnen und Zahnärzte“. Damit, so heißt es weiter, „stünde die Sicherstellung der ambulanten Versorgung ernsthaft infrage“.

Ende November erhielten die Zahnärzte bei einer Sitzung in Berlin einen ersten Überblick über den Sachstand. Laut dem Tagesspiegel waren 300 Personen persönlich erschienen, viele waren im Livestream zugeschaltet. Ein Chat-Teilnehmer soll geschrieben haben: „Das ist ja eine Mafiaorganisation.“

sehr gut,

das trifft sich gut,

habe ich doch gerade erst vor einem Jahr meinem Versorgungswerk geschrieben (ja, warum legt ihr nicht in Bitcoin an ?) und dann die hier zitierte Antwort bekommen.

Gerade heute hatte und habe ich den Turnus-Brief (ja, ich schreibe jedes Jahr) in Vorbereitung an mein Versorgungswerk.

und ... da sehe ich doch die Nachricht von Herrn Turm ...

Volltreffer ! Danke dafür.

nostr:nevent1qvzqqqqqqypzq86am077strzzjjzug98n9k3uy2dssxfaec2daa4vjgtuzcd7464qqsywwchj0s0pl2qqxv0atm3us2xvur8d2fu3gwtu7sxxy4rr99fs0cc0uhyn

Wir als Gesellschaft müssen aufpassen.

Die politische Auseinandersetzung, Meinungsvielfalt, Ideologien; all das darf vom Staat nicht herangezogen werden als Begründung für massive Einflussnahme auf private Strukturen, die Wirtschaft.

Wenn dieser Bericht

https://primal.net/e/nevent1qqszsuvswrsdcr9csjemxjcu989xgpv300mhrptals4h3qe3xw39m3gdsqp8w

zutrifft, wenn tatsächlich deutsche Staatsbürger in Banken aller Art auf eine Wand der Ablehnung stoßen (entweder eine Kontoeröffnung ist nicht möglich, oder bestehende Kontoverbindungen werden gekündigt, ohne, dass die dafür im Vertrag festgehaltenen Gründe greifen), dann kann dies und ist dies politisch motiviert. Zumal auf eine Weise, die der Bürger nicht nachweisen, belegen kann, da sich diese Entscheidungsprozesse im Hintergrund ablaufen, unsichtbar und damit auch der gerichtlichen Kontrolle entzogen.

Wir haben vor ein paar Tagen die Ankündigung der EZB gelesen, dass ab 2029 der digitale Euro (was auch immer das ist, bedenkt man, dass der Euro bereits digital ist) eingeführt werden soll.

Die Akzeptanz einer Währung / eines Währungssystems hängt massiv von dem Vertrauen der Nutzer ab.

Wir haben gesehen, wohin die Politisierung des SWIFT Systems geführt hat. Nämlich in eine Sackgasse; der Beginn der Politisierung ist der Anfang vom Ende.

Wenn staatliche Stellen also Einfluss auf das Bankensystem nehmen, egal in welcher Form, um eine (nur) von der Zivilgesellschaft in aller Öffentlichkeit zu führende Debatte zu ersetzen durch verdeckte und gerichtlich durch den betroffenen Bürger nur schwer angreifbare Maßnahmen, dann ist dies verfassungswidrig.

Unser Rechtssystem sieht nicht vor, dass der Staat durch verdeckte / gerichtlich nicht, oder nur schwer nachprüfbare Maßnahmen / Verwaltungsakte (denn nichts anderes sind solche Maßnahmen) agiert.

Staat und Wirtschaft sind strikt auseinanderzuhalten.

Sollte dies nicht geschehen, so kann und muss sich der Bürger fragen was ihm noch zustoßen kann, initiiert vom Staat.

Stromabschaltungen ?

Wasserabschaltungen ?

Kündigungen im Bereich Wohnen, Nahrungsgüterkauf ?

Verlust des Arbeitsplatzes ?

Das muss aufhören (wenn dieser Bericht zutrifft).

Der Unterzeichner kennt solche Erschwernisse aus dem Bankensektor bisher "nur" im Zusammenhang mit der Tätigkeit von Unternehmen im Bitcoin-Bereich, denen von den Banken (durchgehend) Kontoeröffnung, Kontofortführung etc. erschwert bzw. unmöglich gemacht wurden. In einigen Fällen EU-Unternehmen, aber auch Nicht-EU-Unternehmen waren und sind betroffen.

Dies mag eine leicht andere Sachverhaltsebene sein.

Aber auch hier agierten Banken unglücklich, da nicht auf dem Boden einer rechtlich durch den Betroffenen überprüfbaren Argumentation.

Der Bürger, aber auch der Unternehmer, müssen in jedem Bereich der wirtschaftlichen Teilhabe die Möglichkeit einer effektiven gerichtlichen Überprüfung von gegen sie gerichteten Maßnahmen haben, erst recht, wenn sie vom Staat ausgehen.

Verhindert der Staat dies, so macht er sich irrelevant, er schafft sich selber ab, schleichend, da er an Akzeptanz verliert.

Aktuelles zur amtsangemessenen Besoldung (Stand: 27.11.2025)

Hier liegen inzwischen die Presseerklärung der Senatsverwaltung für Finanzen vom 19.11.2025 und das Rundschreiben IV Nr. 41 /2025 vom 24.11.2025 vor.

Die Presseerklärung der Senatsverwaltung für Finanzen vom 19.11.2025

und

das Rundschreiben IV Nr. 41 /2025 vom 24.11.2025 finden Sie hier:

Link zur Presseerklärung vom 19.11.2025

(https://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.1618000.php),

Link zum Rundschreiben vom 24.11.2025

(https://www.berlin.de/politik-und-verwaltung/rundschreiben/download.php/4329961),

Es zeichnet sich ab, dass es dem Land Berlin lediglich um ein Reparaturgesetz geht, welches die im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts genannten Jahre von 2008 bis 2020 abdeckt.

Offen ist daher nach jetzigem Stand der Umgang mit den Jahren 2021 bis 2025. Wir gehen davon aus, dass sich Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen der zuständigen Leitungsebenen der jeweiligen Behörden umfassend dafür einsetzen, dass die weitergehenden Jahre von der Senatsverwaltung für Finanzen anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls geprüft und bei Verfassungswidrigkeit in das Reparaturgesetz einbezogen werden.

Sofern in dem Rundschreiben nach der Gesamtzahl der Antragsteller/Widerspruchsführer/Kläger gefragt wird, können wir bereits die Zahlen (Stand 2018 bzw. 2019) zur Verfügung stellen. Sie stammen aus der Beantwortung von schriftlichen Anfragen zur amtsangemessenen Besoldung von der Senatsverwaltung für Finanzen.

Die Zahlen (Stand 2018) finden Sie hier

(https://www.wahl-kanzlei.de/files/rawahl/content/Dokumente/Antwort_Anfrage_18-13-930.pdf).

Die Zahlen (Stand 2019) finden Sie hier

(https://www.wahl-kanzlei.de/files/rawahl/content/Dokumente/AOH_18-19-992.pdf).

Insbesondere aus der Anfrage aus dem Jahr 2018 wird deutlich, wie erschreckend wenige (um im Duktus zu bleiben) „Köpfe“ Anträge/Widersprüche gegen die Höhe der Alimentation in den Jahren 2008 bis 2014 eingereicht haben.

Diese Aufzeichnungen verdeutlichen zudem, wie viele Milliarden Euro das Land Berlin gespart hat. Vor diesem Hintergrund reicht es nach unserer Auffassung nicht, dass sich die Gewerkschaften an den Finanzsenator wenden, um eine Ausweitung der Nachzahlungen zu erreichen. Auch hier ist wohl die jeweilige Leitungsebene gefragt.

Auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, die möglicherweise zu einer weiteren Kürzung der Nachzahlungsansprüche führt, werden wir nach Vorliegen der Urteilsbegründung (Urteil vom 13. November 2025) Stellung nehmen (unser Blog-Beitrag vom 19.11.25).

Replying to Avatar Wahl

Let's be precise:

Dr. Patrick Breyer is not a lawyer (* - not licensed to practice law as a member of a bar association).

https://www.brak.de/service/bundesweites-amtliches-anwaltsverzeichnis/

He is a civil servant, and probably for life. At present, he is more likely to be working as a judge.

My professional experience tells me that it is increasingly important to make this distinction.

His time in the European Parliament should have taught him enough to realize—at some point, at least—that this system can no longer be reformed from within effectively.

I personally don't believe him when he tries to give the impression, that it can still be done.

especially when it comes to things that are important to the system. They put it “to the vote” until the result is right, after having had time to “prepare” for the next vote.

https://commonslibrary.parliament.uk/research-briefings/cbp-10355/

*

United Kingdom, the term "lawyer" refers to a person who is a member of the legal profession, including solicitors and barristers. A solicitor is typically a lawyer who advises and represents clients, while a barrister is a lawyer who appears in court and represents clients in legal proceedings

United States, the term "lawyer" refers to a person who has completed law school and is licensed to practice law. An attorney is a lawyer who is licensed to practice law and appears in court to represent clients. In general, the terms "lawyer" and "attorney" are used interchangeably in the US.

Germany, there is a distinction between a "Volljurist" (a person who has completed both state exams in law) and a "Rechtsanwalt" (a person who is licensed to practice law and is a member of a bar association). To become a Rechtsanwalt in Germany, one must complete both state exams in law and be admitted to a bar association

I've never understood what's so great about a “golden parachute.”

Not even in employment or working legal relationships.

Super cumbersome.

Especially as a Bitcoin user.

I don't want to find myself in a position where I'm offered one ...

gosh !

In Germany, there is a commission that selects the “Unwort” (non-word) of the year.

I propose the word “Präkariatsschwelle” (precariat threshold) as the non-word of the year. It originates from poverty research.

Where is the word used and by whom?

By our highest constitutional court, the Federal Constitutional Court in Karlsruhe.

In a ruling on whether civil servants in a federal state are paid enough; enough in the sense of the constitution.

Here is a source:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/09/ls20250917_2bvl002017.html

The word is so unusual that every word processor I've used so far has underlined it in red...

lol

In Germany, there is a commission that selects the “Unwort” (non-word) of the year.

I propose the word “Präkariatsschwelle” (precariat threshold) as the non-word of the year. It originates from poverty research.

Where is the word used and by whom?

By our highest constitutional court, the Federal Constitutional Court in Karlsruhe.

In a ruling on whether civil servants in a federal state are paid enough; enough in the sense of the constitution.

Here is a source:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/09/ls20250917_2bvl002017.html

The word is so unusual that every word processor I've used so far has underlined it in red...

lol

Let's be precise:

Dr. Patrick Breyer is not a lawyer (* - not licensed to practice law as a member of a bar association).

https://www.brak.de/service/bundesweites-amtliches-anwaltsverzeichnis/

He is a civil servant, and probably for life. At present, he is more likely to be working as a judge.

My professional experience tells me that it is increasingly important to make this distinction.

His time in the European Parliament should have taught him enough to realize—at some point, at least—that this system can no longer be reformed from within effectively.

I personally don't believe him when he tries to give the impression, that it can still be done.

especially when it comes to things that are important to the system. They put it “to the vote” until the result is right, after having had time to “prepare” for the next vote.

https://commonslibrary.parliament.uk/research-briefings/cbp-10355/

*

United Kingdom, the term "lawyer" refers to a person who is a member of the legal profession, including solicitors and barristers. A solicitor is typically a lawyer who advises and represents clients, while a barrister is a lawyer who appears in court and represents clients in legal proceedings

United States, the term "lawyer" refers to a person who has completed law school and is licensed to practice law. An attorney is a lawyer who is licensed to practice law and appears in court to represent clients. In general, the terms "lawyer" and "attorney" are used interchangeably in the US.

Germany, there is a distinction between a "Volljurist" (a person who has completed both state exams in law) and a "Rechtsanwalt" (a person who is licensed to practice law and is a member of a bar association). To become a Rechtsanwalt in Germany, one must complete both state exams in law and be admitted to a bar association

Warum kann ich in RA-Micro keine Logs für die beA-Nachrichten finden ?

Es ist unglaublich naheliegend, dass aus irgendwelchen Gründen unklar ist, - z.B. - welche beA-Nachrichten in dieser Woche reingekommen sind.

Oder ?

Aus der web-Anwendung kann ich es m.B. nicht ersehen. Abgeholt ist abgeholt. Weg ist weg.

Dort sieht man nur - und auch das nicht lange - die versandten Nachrichten.

Aus RA-Micro ... wie gesagt - ich kann keine logs finden.

Schließlich habe ich mir geholfen:

über die Statistik ! dort erwartet man diese Daten nicht.

Aber: Einstellungen >> E-Workflow >> 3 Posteingang >> 3.07 Posteingang Statistik >> Anzeigen !! - Maske - Filter -

alles gut.

This is what a real-time transfer looks like at DKB (bank).

lol

“The time must be at least 24 hours in the future.”

sicher Angestellter ...

wir Selbständige schreiben heute Umsatzsteuervoranmeldungen an das FA ....

uns geht es daher exakt 180 Grad / entgegengesetzt - je mehr MwSt wir auf von uns bezahlten Rechnungen sehen, desto besser ....

aber klar, ist auch nicht lustig ..

there is only one true answer:

insurance

TFTC: A Bitcoin Podcast: #636: Insuring Your Bitcoin Against Wrench Attacks with Becca Rubenfeld

56:34

Jack, hey, come on, who could hold anything against you or "get upset with you".

this topic is much bigger than personal stuff.

every word is true you are saying

but, as matter of fact, I think there are different shades of "extinct".

We should not overestimate ai and not underestimate ourselves

Not everyone wants to paint pictures and run around in circles dancing their name all day.

great podcast

right guy in the right spot at the right time

and of course great products you folks are building at strike

well, then let's define "it".

replacement of logic, rhetoric and argumentation,

weighing up different arguments,

strategic approach,

...

we will see ...

to me its not about extinction

it's about getting better results

and, yes, facilitating access to the law, to the justice system, making the process more affordable

and, again, yes, numbers of licensed lawyers in Germany are already going down

a facelift ? may be

so, ride or die

25:40

nostr:nprofile1qqsvf646uxlreajhhsv9tms9u6w7nuzeedaqty38z69cpwyhv89ufcqpzamhxue69uhhyetvv9ujucm4wfex2mn59en8j6gpzemhxue69uhhyetvv9ujuurjd9kkzmpwdejhgqg5waehxw309aex2mrp0yhxgctdw4eju6t0t25cfd

"AI disrupts the lawyer ..."

"automates mondaine tasks ..."

"makes the lawyer extinct ..."

folks, imho, no one should wish for this

legal skills, knowledge of the law is a basic prerequisite for exercising one's rights

law not meaning necessarily only the law of some nation

law meaning to some extent ius naturae and basic, universal procedural rights

you would not wish for a world without doctors, would you ?

if you are in need, you will hopefully find one

btw, I am absolutely confident, that based legal work is art

and there always is pow, if done properly

ACHTUNG !

Gut gemachter Betrugsversuch !